Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…
Schlagwort: Demokratie
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „EU-Kommission presst ChatGPT ins Suchmaschinen-Regime des DSA“
Die Kommission hat ChatGPT als „Very Large Online Search Engine“ eingestuft und damit denselben Sonderpflichten unterworfen wie Google…
Die Drei: Heinzlmaier – Schöllhammer – Schmitt – „Babler bis Weidel – Die Sommergespräche im Fokus“
Das vielleicht interessanteste Diskussionsformat abseits von Mainstream und TV ist sicher diese mit dem Wirtschafts- und…
Die Drei: Heinzlmaier – Schöllhammer – Schmitt – „Ist Unsere Demokratie in Gefahr?“
Das vielleicht interessanteste Diskussionsformat abseits von Mainstream und TV ist sicher diese mit dem Wirtschafts- und…
Andreas Babler und die Demokratie: Hohe Worte, umstrittene Taten
Vizekanzler Bablers Rede bei den Bregenzer Festspielen Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele 2026 fand Vizekanzler…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
MEP Harald Vilimsky: „Brüssel schweigt zu fragwürdigen Entwicklungen in Ungarn“
EU muss bei der Bewertung rechtsstaatlicher Entwicklungen dieselben Maßstäbe für alle anwenden. Angesichts aktueller Berichte über…
MEP Petra Steger: „Brüssels Rechtsstaatlichkeits-Doppelmoral entlarvt sich in Ungarn endgültig!“
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger kritisiert die aktuellen Vorgänge in Ungarn rund um die faktische Stilllegung…