Erst Petition abwürgen, jetzt Demonstration verbieten – Brüsseler Behörden beschneiden demokratische Rechte der Bürger. Als „beispiellosen…
Schlagwort: Demokratie
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Chatkontrolle bleibt Angriff auf Grundrechte – PfE-Antrag schützt Ende-zu-Ende-Verschlüsselung!“
Die EU tastet sich Schritt für Schritt an die anlasslose Durchleuchtung digitaler Kommunikation heran. Die Abstimmung…
MEP Petra Steger: „Verbotsversuch gegen ESN ist Frontalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit!“
Linke Parteien und ihre Helfer wollen patriotische Opposition nicht widerlegen, sondern ausschalten. Das Europäische Parlament hat…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Nein zur Chatkontrolle – ÖVP will Überwachung im Eilverfahren durchpeitschen!“
Freiheitliche EU-Abgeordnete lehnen digitale Durchleuchtung privater Kommunikation grundsätzlich ab – Vorgehensweise im Europäischen Parlament ist demokratiepolitischer…
MEP Petra Steger: „Diese EU schützt weder Grenzen noch Grundrechte!“
Spanische Massenlegalisierung, NordStream-Anklage, Safe Europe Act, Medienfreiheit, ESN-Verbot und Chatkontrolle zeigen für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra…
Steger: „Brüssel will EIB zur Waffenbank machen!“
Renew-Fraktion und NEOS wollen Milliardenkredite für Waffen und Munition über die Europäische Investitionsbank ermöglichen Die Europäische…
Der entlarvte Feind – Ein Parteitag und die durchsichtige Maske der angeblichen Demokratieverteidiger
Etwas Zeit ist nun seit dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt ins Land gezogen. Und es wurde bereits…
MEP Petra Steger: „3,9 Milliarden Euro für ukrainische Drohnen – Brüsseler Tabubruch einer enthemmten Eskalationspolitik“
Ursula von der Leyen baut die Europäische Union Schritt für Schritt zu einer schuldenfinanzierten Kriegsunion um.…
Der Regierungskrampf vor der Flucht in die Sommerpause
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben…
250 Jahre Vereinigte Staaten – Der 4. Juli als ein Fest der Beharrlichkeit
Wenn am 4. Juli die Stars and Stripes, die US-Fahnen wehen, feiern die Amerikaner nicht bloß…