Das wundersame Wirken des obersten Genossen Andreas B.

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser, es gibt Politiker, die mit dem feinen Gespür eines Seismographen die Erschütterungen ihrer Partei spüren und rechtzeitig gegensteuern. Und es gibt Andreas Babler. Der SPÖ-Vorsitzende, Vizekanzler und Medienminister hat in den vergangenen Tagen erneut bewiesen, daß er die Codes der hohen Politik entweder nicht kennt oder sie bewußt ignoriert – was im Ergebnis dasselbe ist. Eine kurzfristige Einladung an den engsten Kreis der roten Regierungsmitglieder, ohne Mitarbeiter, zu einem Termin am Mittwochnachmittag in der Löwelstraße, genügte, um die Medienlandschaft in spekulative Ekstase zu versetzen. Ablöse? Rochade? Rückzug? Die Boulevardblätter überschlugen sich, während die SPÖ-Zentrale hastig von einem „völlig normalen Termin“ sprach. Als wäre nichts geschehen. Nur daß eben nichts normal ist, wenn der Parteichef unfreiwillig die Spekulationen über seine eigene Demontage befeuert.

Daß Andreas Babler kein besonderes Händchen für Bundespolitik, Medien, Sport oder Kultur besitzt, dürfte landauf, landab bekannt sein – außer ihm selbst. Seine Karriere als Provinzbürgermeister von Traiskirchen hat ihn offenbar so gründlich gegen jede zusätzliche Belastung durch Wissen und Kompetenz immunisiert, daß er die Zeichen der Machtpolitik schlicht übersieht. In der hohen Politik kommuniziert man nicht freihändig. Man bedient sich festgefahrener Muster, Codes, Signale und Gesten. Wer den engsten Kreis ohne Beobachter zu einem ominösen Treffen lädt, sendet unwillkürlich das Signal aus, daß etwas im Gange ist – und sei es nur die Vorbereitung der eigenen Ablöse. Babler tat genau das. Und die großen Medien sprangen darauf an, während er selbst vermutlich noch dachte, er bereite lediglich den (zuvor stattgefundenen) Ministerrat vor. Eine kommunikative Katastrophe, die parteiintern für Unmut sorgte und erneut zeigte: Der Mann hat keinen blanken Schimmer vom bundespolitischen Geschäft und seinen ungeschriebenen Regeln.

Das Ergebnis der Sitzung? Babler bleibt. Vorerst. Als Vorsitzender, Vizekanzler und Minister. Das freut – ironischerweise – fast alle Parteien, nur nicht die SPÖ selbst. Selten hat es einen so zuverlässigen institutionalisierten Hauptschuldigen für jeden politischen Blödsinn gegeben. Die Umfragewerte der Sozialdemokraten dümpeln bei hochgerechneten 14% – 15%, nur noch hauchdünn vor den Grünen. Babler selbst gilt als einer der unbeliebtesten Politiker des Landes. Die Länderchefs haben ihn bereits an die Leine genommen und fordern regelmäßige Kontrolltermine zum Regierungskurs. Doch der Genosse bleibt unbeeindruckt sitzen, als ob die Welt um ihn herum nicht taumelte. Man muß widerwillig zugeben: Diese Methode des schlichten Aussitzens funktioniert – noch. Zumindest so lange, bis die Ergebnisse der nächsten Umfragen die Schmerzgrenze mit Sieben-Meilen-Stiefeln überschreiten und der sozialdemokratische Geduldsfaden endgültig reißt.

Über kurz oder lang wird die SPÖ, so sie den Wunsch hegt, als politische Kraft weiter zu existieren, einen anderen Parteichef brauchen. Einen weniger verhaltensoriginellen. Wer das sein soll, steht in den Sternen – oder vielmehr in den Gerüchteküchen der Löwelstraße. Hartnäckig hält sich der Name Gerhard Zeiler. Der 71-jährige Medienmanager, einst im Team von Franz Vranitzky, Ex-ORF-Generaldirektor und internationaler Branchenprofi, wird als Wunschtraum gehandelt. Ein Mann mit Kompetenz, Erfahrung und dem Hauch von Erfolg, der der Partei den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit ersparen könnte. Dafür spricht der verzweifelte Wunsch der Sozialdemokraten, nicht länger von einem sichtlich überforderten ehemaligen Bürgermeister in den Abgrund gestürzt zu werden.

Dagegen sprechen freilich handfeste Gründe: Warum sollte sich Zeiler diesen Krampf überhaupt antun? In der Zeit, in der er Golf spielen könnte, soll er sich mit genau jenen Damen und Herren in Sitzkreisen herumplagen, die einen Andreas Babler und sein unheilvolles Werk erst ermöglichten? Warum sollte er sich auf ein intellektuelles Niveau herabbegeben, um auf Augenhöhe mit SPÖ-„Granden“ zu kommunizieren, deren politisches Rüstzeug höchstwahrscheinlich aus Lektüre von „Marx für Dummies“ zu stammen scheint? Und schlußendlich: Warum sollte sich der erfolgreiche und durchaus vermögende Zeiler den Anpöbelungen von Parteigenossen aussetzen, die ihr Leben lang nie in der Privatwirtschaft gearbeitet haben, aber mehr oder weniger offen verlangen, daß er sein erarbeitetes Vermögen gefälligst der runtergewirtschafteten SPÖ spenden möge? Zeiler selbst hält sich bedeckt und erklärt, man habe ihn bislang nicht gefragt. Eine elegante Formulierung, die viel Raum für Interpretation läßt.

Alternativ kursiert der Name von Finanzminister Markus Marterbauer – eine Variante, die Babler selbst angeblich ins Spiel gebracht haben soll, um Zeiler zu verhindern. Babler bliebe Parteichef und Medienminister, Marterbauer würde Vizekanzler. Eine Rochade, die ein wenig nach Flucht nach vorne aussieht und zugleich nach dem verzweifelten Versuch, die eigene Machtbasis zu sichern. Ob die Gewerkschaft oder die Länder das mittragen, ist eine völlig andere Frage. Die SPÖ ist längst keine einheitliche Partei mehr, sondern ein Tohuwabohu aus unzähligen Flügeln, Gruppen, Sektionen und Fraktionen die sich gegenseitig in innigem Mißtrauen ergeben sind.

Daß Babler freiwillig seinen gut bezahlten Job aufgibt, ist nicht zu erwarten. Er hat sich mit Statutenreformen de facto einzementiert und scheint an den eigenen Erfolg zu glauben, selbst wenn die Realität täglich lautstark und sichtbar das Gegenteil beweist. Sein ORF-Zukunftsforum bot doch jüngst wieder ein besonders Beispiel seiner eingebildeten Medienkompetenz: Private Anbieter wurden an den Rand gedrängt oder boykottierten, kritische Stimmen fehlten, und am Ende postete der Minister ein Video mit – man höre und staune – Teletext-Optik. Modernisierung à la Babler. Die Quoten der begleitenden ORF-Sendung waren ein Flop, die Kritik vernichtend. „Farce“ war noch eine der höflichsten Umschreibungen.

Was mit der SPÖ wird, steht in den Sternen. Einst eine stolze Volkspartei mit Machtanspruch, droht sie unter Babler zur nebenerwerbsbolschewistischen Nischenerscheinung zu verkommen – und damit unfreiwillig zum besten Mitarbeiter der FPÖ zu werden, die in den Umfragen uneinholbar vorneweg zieht. Die Sozialdemokratie braucht dringend einen Neuanfang. Ob sie die Kraft dazu aufbringt, bevor der Abgrund erreicht ist, bleibt abzuwarten. Andreas Babler jedenfalls scheint entschlossen, bis zum bitteren Ende auszusitzen. Manche nennen das Beharrungsvermögen. Andere nennen es schlicht Erkenntnisresistenz.

So nebenbei bemerkt: Neuwahlen wären die anständigste und eleganteste Lösung!

Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie zuversichtlich!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!

Please follow and like us: