Remigration ist kein Schimpfwort aus dem Giftschrank der Political Correctness, egal, was die Gegner des Begriffs auch zu erklären versuchen, sondern eine nüchterne, notwendige politische Strategie, um eine freiheitliche, kohärente und lebenswerte Gesellschaft zu erhalten – oder wiederherzustellen. Sie bedeutet nicht blinde Vertreibung, sondern die konsequente Rückführung jener, die sich dauerhaft weigern, Teil dieser Gesellschaft zu werden, die gegen ihre Grundregeln verstoßen oder eine akute Gefahr darstellen. In Zeiten, in denen islamistische Attentäter wie Abdul Rahman Ballout, der Täter vom Berliner Christopher Street Day, trotz bekannter Gefährdungslage frei herumlaufen, wird diese Strategie nicht zur Ideologie, sondern zur schieren Vernunft.
Was Remigration konkret bedeutet
Remigration umfasst mehrere Ebenen:
* Konsequente Abschiebung von Illegalen und Straftätern. Wer ohne Rechtstitel im Land ist oder schwere Straftaten begeht, verliert jeglichen Anspruch auf Bleiberecht. Das ist keine Härte, sondern die Mindestvoraussetzung funktionierender Staatlichkeit. Der Fall Ballout zeigt exemplarisch, wie das Fehlen dieser Konsequenz eskaliert: deutscher Pass, libanesischer Hintergrund, IS-Sympathien, Vorstrafen – und dennoch auf freiem Fuß bei vollem Schutz genau dieses Staats, dessen Lebensart er verachtet.
* Widerruf der Staatsbürgerschaft bei Loyalitätsbruch. Wer für den IS kämpfen will, terroristische Propaganda verbreitet oder schwere Gewalttaten begeht, sollte den Pass verlieren können. Die Einbürgerung war ein Privileg, kein Automatismus, kein unveräußerliches Recht. Viele europäische Staaten praktizieren dies bereits in Ansätzen; Deutschland zögert noch aus ideologischen Gründen und in Österreich werden die Stimmen, die eine Verlängerung der Fristen zur Erlangung der Staatsbürgerschaft erflehen, einfach ignoriert.
* Rückkehrförderung und Anreize für nicht integrierte Parallelgesellschaften. Wer jahrelang von Sozialleistungen lebt, kulturell abgeschottet bleibt und keine Bereitschaft zur Anpassung zeigt, erhält klare Angebote zur freiwilligen, ggf. sogar geförderten Rückkehr. Das schützt nicht nur die Aufnahmegesellschaft, sondern entlastet auch die Herkunftsländer durch Remittances und Know-how-Transfer – sofern die Rückkehrer wollen.
* Schutz der eigenen Bevölkerung als oberstes Ziel. Remigration priorisiert die Sicherheit und kulturelle Kontinuität der einheimischen Mehrheit. Sie ist keine „Rassismus“-Keule, sondern demografische und sicherheitspolitische Realpolitik. Länder wie Dänemark oder die Schweiz zeigen mit restriktiveren Ansätzen weit bessere Ergebnisse bei Integration und Kriminalität als bspw. Deutschland, Österreich oder gar Frankreich oder Belgien.
Die Gegenargumente und ihre Schwächen
Die üblichen Einwände klingen vertraut: „Das ist unmenschlich“, „Wir sind ein Einwanderungsland“, „Rechtsstaatlichkeit“. Doch sie halten einer realistischen Betrachtung überhaupt nicht stand. Unmenschlich ist es, die eigene Bevölkerung wiederholt den Risiken unkontrollierter Zuwanderung auszusetzen – sei es durch Terror, No-go-Zonen oder Überlastung sozialer Systeme.
Losgelöst davon, daß es nie einen Volksentscheid darüber, ob Deutschland und Österreich überhapt „Einwanderungsländer“ sein sollen, sind Einwanderungsländ nicht automatisch Selbstaufgabe-Länder.
Der Rechtsstaat muss auch die Rechte der Mehrheit schützen, nicht nur jene, die ihn ablehnen.
Das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht, das Ballout den Pass sicherte, ist ein Relikt aus einer anderen Zeit, als man mit diesem wertvollen Recht, der Staatsbürgerschaft verantwortungslose Experimente versuchte.
Die FPÖ und AfD fordern seit Jahren Reformen: Einbürgerung nur bei nachgewiesener Integration, Leitkultur-Bekenntnis und Widerrufsmöglichkeit. Statt dessen setzt man auf Deradikalisierungskurse, die bei überzeugten Islamisten oft wirkungslos verpuffen. Ballout nahm von 26 Terminen gerade einmal zwei wahr. Und ob die restlichen, nun verfallenen Termine aus dem eingefleischten Islamisten einen weltoffenen und bunten Lastenfahrradfahrer gemacht hätten, darf angezweifelt werden.
Pragmatismus statt Ideologie
Remigration ist keine Utopie, sondern machbar. Sie erfordert politischen Willen: beschleunigte Verfahren, bilaterale Abkommen mit Herkunftsländern, konsequente Grenzsicherung und ein Ende der Anreizstrukturen für illegale Migration. Ökonomisch lohnt sie sich: Die Kosten für Integration, Sozialleistungen und Sicherheitsmaßnahmen bei problematischer Zuwanderung übersteigen die Aufwendungen für geordnete Rückführung bei Weitem. Kulturell bewahrt sie das Vertrauen in den Staat – nichts zerstört gesellschaftlichen Zusammenhalt schneller als das Gefühl, die eigenen Regeln gelten nicht mehr für alle.
Beinahe reflexartig werfen die üblichen Kritiker „Populismus“ vor. Sollen sie ruhig, denn es ist schlicht Mehrheitswille. Umfragen zeigen seit Jahren breite Unterstützung für striktere Migrationspolitik. Diese Werte haben schon vor einiger Zeit die Marke von zwei Drittel überschritten. Die (im wahrsten Sinne des Wortes) herrschende politische Klasse ignoriert diesen Mehrheitswillen auf eigene Gefahr.
Nach Anschlägen wie in Berlin folgen immer dieselben Rituale: Entsetzen, Kerzen, „Zusammenhalten“. Dann kehrt man zur Tagesordnung zurück – bis zum nächsten Van in der Menge. Gleichzeit legen Parteien wie AfD und FPÖ bei den Meinungsumfragen verständlicherweise zu. Völlig logisch, völlig nachvollziehbar, absolut verdient.
Remigration ist sicher kein Allheilmittel, aber ein unverzichtbarer Baustein. Sie signalisiert: Unsere Gesellschaft ist kein Selbstbedienungsladen für alle, die kommen wollen, sondern ein wertvolles Gut, ein wertvolles Umfeld, das verteidigt werden muss. Wer sich integriert, ist willkommen. Wer raubt, vergewaltigt, terrorisiert oder Parallelstrukturen errichtet, ist nicht willkommen und muss gehen. Das ist keine Bosheit, sondern die Voraussetzung dafür, dass „bunt“ nicht in blutrot endet.
Heute, in einer Zeit, in der Europa weiterhin mehr und mehr in Geiselhaft des Terrors und der migrantisch geprägten Kriminalität lebt, ist Remigration keine „rechte Spinnerei“, sondern eine notwendige Überlebensstrategie, längst überfällige Staatsräson. Wer sie verteufelt, opfert Menschenleben auf dem Altar guter Absichten.
Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit in ihrer Heimat. Es wird Zeit, dieses Recht endlich durchzusetzen.
