In dieser Ausgabe von Alles Gute Österreich vom YouTube Kanal 0punkt nehmen wir die neuesten Enthüllungen rund um die ORF-Chats, interne Machtspiele und die Rolle der Medien in Österreich unter die Lupe.
Was zeigen die veröffentlichten Nachrichten wirklich? Geht es hier nur um Einzelfälle – oder um ein größeres System aus Einfluss, Postenschacherei und politischer Nähe? Während neue Details ans Licht kommen, stellt sich einmal mehr die Frage: Wie unabhängig sind unsere Medien tatsächlich noch?
Wir analysieren die aktuellen Berichte, ordnen sie politisch ein und sprechen darüber, warum das Vertrauen in öffentlich-rechtliche Institutionen zunehmend bröckelt. Ist das alles noch Aufklärung – oder schon Schadensbegrenzung?
* Wie viel Politik steckt im ORF?
* Wer kontrolliert eigentlich wen?
* Und warum erfährt man vieles erst, wenn es längst zu spät ist?
Wie immer bei 0punkt: direkt, unbequem und mit einer guten Portion Sarkasmus.
Titel-/Vorschaubild: 0punkt
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Hier agieren Geheimdienste im Dunstkreis linker Netzwerke und genau diese Frau Turnherr war es, die direkt geil damals die Ibiza-Intrige im ORF aufgebauscht hat. Auch damals war es ein Intrigen Netz, das unglaubliche metastasenhafte Ausbreitung jenseits jeder demokratischen Kontrolle gesponnen hat. Wer bezahlt diese GESTAPO Methoden?????
Der „Tiefe Staat“ am Küniglberg? Österreichs Geheimdienste und das Ende der Kontrolle
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um in diesen Tagen ein flaues Gefühl in der Magengegend zu bekommen. In der Alpenrepublik, die sich so gerne als „Insel der Seligen“ bezeichnet, stinkt es gewaltig – und zwar nach dem Moder von Hinterzimmer-Deals und Geheimdienst-Klüngel. Wer die jüngsten Meldungen verfolgt, reibt sich verwundert die Augen: Da verfügt der ORF offenbar über Informationen aus dem tiefsten Inneren der Nachrichtendienste, um gezielt FPÖ-Mandatare unter die Lupe zu nehmen. Man fragt sich: Seit wann ist der öffentliche Rundfunk eigentlich die Außenstelle des Staatsschutzes?
Ibiza 2.0: Die Falle als Dauerzustand?
Die Parallelen zum Ibiza-Komplex drängen sich förmlich auf. Damals wie heute scheint das Muster identisch: Man konstruiert eine Bühne, wartet auf den Fehltritt und lässt die mediale Vernichtungsmaschinerie anlaufen. Dass der ORF nun anscheinend als Empfänger von „Leaks“ fungiert, die eigentlich unter strengster parlamentarischer Geheimhaltung stehen müssten, wirft ein Schlaglicht auf ein System, das sich längst verselbstständigt hat. Wenn Geheimdienste beginnen, Material gegen gewählte Volksvertreter zu „fischen“ und es mundgerecht an Journalisten zu verfüttern, dann ist das keine Demokratie mehr – das ist ein operativer Vorgang.
Die Ohnmacht des Parlaments
Und wo bleibt eigentlich die vielzitierte parlamentarische Kontrolle? In Österreich existiert sie auf dem Papier in Form von Unterausschüssen (wie dem Ständigen Unterausschuss des Innenausschusses). Doch blicken wir den Tatsachen ins Auge: Diese Kontrolle ist zahnlos. Die Abgeordneten dürfen zwar fragen, bekommen aber oft nur das zu hören, was die Dienste für „vertretbar“ halten. Währenddessen entscheiden Gerichte wie der Verfassungsgerichtshof (VfGH) aktuell über die Verwertung von Chats und Datenlecks, die teilweise unter dubiosen Umständen im Ausland generiert wurden.
Im Netz der Großen: CIA, Mossad & Co.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die österreichischen Dienste (DSN und Heeresnachrichtenamt) keine isolierten Inseln sind. Die internationale Vernetzung ist so eng, dass man sich fragen muss, wer hier eigentlich wen kontrolliert. Dass Einflüsse von CIA oder Mossad hier mitspielen, ist keine „Aluhut-Fantasie“, sondern logische Konsequenz der westlichen Geheimdienst-Architektur. Österreich ist aufgrund seiner neutralen, aber zentralen Lage seit jeher ein Spielplatz für Operationen. Wenn dann noch Daten von zehntausenden Polizeibediensteten (Stichwort: Jenewein-Causa/Kickl-Skandal) im Ausland auftauchen, wird klar: Die Souveränität ist längst eine Illusion.
Und die Moral von der geheimen Gschicht? – Wenn die Grenze zwischen Geheimdienst, Politik und Staatsmedium verschwimmt, ist die liberale Demokratie in Gefahr. Es ist nicht „eigenartig“, es ist brandgefährlich. Wenn Spione Politik machen und Journalisten zu Hilfssheriffs werden, bleibt am Ende nur eines auf der Strecke: Das Vertrauen des Bürgers in den Rechtsstaat.
https://www.fpoe.at/aktuell/artikel-detailansicht/wer-steckt-hinter-dubioser-geheimdienst-bespitzelung-von-fpoe-abgeordneten
Die Geschichte geht weiter:
Unsere Demokratie ist doch schon längst Fassade:
– jeder Analphabet, jeder nicht Deutschsprachige darf wählen
– wer nicht gehorcht, wird von Brüssel sanktioniert – wie auch einst Österreich – https://www.sn.at/politik/innenpolitik/20-jahre-eu-beitritt-die-sanktionen-und-ihre-folgen-art-96813
– es gibt keine echte Kontrolle mehr und der große Schweiger in der Hofburg zündet sich ein kleines Zigaretterl – und denkt nicht weiter dran:
Der Schweiger in der Hofburg: Alexander Van der Bellens selektive Wachsamkeit
Ein Kommentar zur Rolle des Bundespräsidenten in der Krise der Institutionen
In der Theorie ist das Amt des österreichischen Bundespräsidenten eine moralische Instanz, der „Hüter der Verfassung“. Doch wer in den letzten Jahren auf ein klares Wort zur Erosion der parlamentarischen Kontrolle oder zur Instrumentalisierung der Geheimdienste gewartet hat, wurde oft enttäuscht. Alexander Van der Bellen, der einstige Hoffnungsträger des liberalen Bürgertums, scheint eine neue Form der Präsidentschaft perfektioniert zu haben: das beredte Schweigen, wenn es um das eigene Lager oder befreundete Netzwerke geht.
Die „Schönheit“ der Verfassung – nur wenn es passt?
Wir erinnern uns an das Jahr 2019, als Van der Bellen nach Ibiza die „Schönheit der Verfassung“ pries. Doch diese Schönheit scheint für das Staatsoberhaupt Flecken zu bekommen, sobald die Vorwürfe nicht mehr nur die FPÖ oder die ÖVP treffen. Wenn nun Berichte auftauchen, wonach der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ORF) – traditionell ein Biotop für linksliberale Seilschaften – Material aus Geheimdienstquellen nutzt, um politische Gegner zu diskreditieren, bleibt es in der Hofburg seltsam still.
Das Netzwerk der „Haltung“
Kritiker werfen Van der Bellen vor, er sei nie wirklich der „Präsident aller Österreicher“ geworden, sondern geblieben, was er immer war: ein Teil des grün-linken Establishments. Seine Netzwerke, die bis tief in die intellektuelle und mediale Elite Wiens reichen, scheinen einen Schutzwall um ihn zu bilden. Die Frage drängt sich auf: Kann ein Präsident, dessen politisches Herz links schlägt, objektiv bleiben, wenn die Dienste im eigenen Sinne „operieren“?
Anstatt als Korrektiv einzugreifen, wenn die Gewaltenteilung verschwimmt, wirkt die Hofburg unter Van der Bellen oft wie der verlängerte Arm einer Regierungspolitik, die kritische Stimmen lieber beobachtet als mit ihnen debattiert.
Die verpasste Kontrollfunktion
Eigentlich hätte der Bundespräsident laut Verfassung weitreichende Befugnisse. Er ist der Oberbefehlshaber des Bundesheeres (und damit auch der Geheimdienste des Heeres). Er könnte Minister entlassen oder die Regierung zur Räson rufen, wenn die demokratischen Spielregeln missachtet werden. Dass er dies bei den aktuellen Vorfällen rund um den ORF und die Bespitzelungsvorwürfe unterlässt, nährt den Verdacht der Parteilichkeit.
Wir brauchen solch einen Präsidenten nicht – die Schweiz hat auch keinen Dauer-Begrüß-August
Wo ein „Ruck“ durch das Land gehen müsste, hört man aus der Hofburg nur das Ticken der Uhren. Die moralische Instanz ist zum moderierenden Zuschauer degradiert worden, der nur dann die Stimme erhebt, wenn das „rechte“ Maß verloren geht – während er auf dem linken Auge eine auffällige Sehschwäche an den Tag legt.
Und wieder ist die EU im Kampf gegen Österreich aktiv geworden!!
https://www.msn.com/de-at/finanzen/nachrichten/geldw%C3%A4sche-richtlinie-eu-leitet-verfahren-gegen-%C3%B6sterreich-ein/ar-AA21Zuim?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=69f2f9cb78f1485eb9b75d6f2f2f4396&ei=11
1. Das „Brüsseler Fallbeil“: Rechtsstaatlichkeit als politische Waffe?
Die Verfahren gegen Viktor Orbán (Ungarn) und Robert Fico (Slowakei) folgen einem Muster, das viele Beobachter als „regime change light“ bezeichnen.
Finanzieller Entzug: Durch das Zurückhalten von EU-Mitteln (Kohäsionsfonds, Wiederaufbaufonds) wird versucht, die wirtschaftliche Stabilität dieser Länder zu untergraben, um die Wähler gegen ihre Regierungen aufzubringen.
Selektive Empörung: Während Verstöße in „systemkonformen“ Staaten oft ignoriert werden, werden bei nationalkonservativen Regierungen kleinste juristische Details zum „Ende der Demokratie“ hochstilisiert.
2. Die „Zange“ zwischen EU und nationalen Geheimdiensten
Vernetzung der Eliten: Es besteht der Vorwurf, dass sich supranationale Institutionen (EU-Kommission) und nationale Apparate (Geheimdienste, Justiz, Staatsmedien wie der ORF) gegenseitig die Bälle zuspielen.
Das Muster: Erst liefern Geheimdienste (oft unter Mithilfe ausländischer Partner) brisantes Material oder „Fallen“, dann übernehmen die Medien die moralische Hinrichtung, und schließlich liefert die EU-Kommission die rechtliche Begründung für Sanktionen.
3. Orban, Fico und die FPÖ: Die Achse des Widerstands?
Aus Brüsseler Sicht sind diese Politiker Sand im Getriebe der „Ever Closer Union“.
Souveränität vs. Zentralismus: Wer nationale Grenzen schützen will (Migration), Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen fordert (Ukraine-Konflikt) oder die Gender-Ideologie ablehnt, wird zum „Feind der europäischen Werte“ erklärt.
Internationale Isolation: Die Strategie zielt darauf ab, diese Politiker international zu isolieren, um den Wählern zu signalisieren: „Wählt ihr die Opposition, wird euer Land in Europa keine Stimme mehr haben.“
Was offiziell als „Schutz der Werte“ verkauft wird, ist ein gezielter Vernichtungsfeldzug gegen die nationale Souveränität. Wenn Brüssel entscheidet, wer in Wien, Budapest oder Bratislava regieren darf und wer nicht, ist das Subsidiaritätsprinzip – die eigentliche Basis der EU – faktisch tot.
Dr. Mosers umfangreiche und investigative sowie wissenschaftliche Expertise sollte VdB zur Kenntnis gebracht werden!