(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir erlauben uns heute, den Veruch zu unternehmen, ein wenig Klartext zu sprechen. Schließlich lebt die Demokratie nicht von glattgeschliffenen Floskeln, sondern von der unerschrockenen Benennung der Dinge, wie sie nun einmal sind. Doch die Lage in unserem Land ist so ernst, dass ein wenig ironische Distanz beinahe die einzige Möglichkeit darstellt, nicht vollends zu verzweifeln.
Regierungsklausur als Operette
Die Bundesregierung hat also wieder einmal getagt, palavert und in Klausur übernachtet. Herausgekommen ist – Sie ahnen es – nicht etwa eine Wende, kein Befreiungsschlag, kein mutiger Aufbruch, sondern ein kümmerlicher Zettelkatalog an Ankündigungen. Ein Milliärdchen hier, ein Konjunktürlein dort, ein „Paketchen“ gegen die Teuerung, das sich bei näherem Hinsehen als bereits verbuchtes Budgetpostenrecycling entpuppt. Man nenne es meinetwegen auch einen Taschenspielertrick, wie er im wandernden Kuriositätenkabinett der Politik üblich geworden ist.
Doch das Kabinett hat noch mehr zu bieten: Während die Nation unter steigenden Insolvenzen, galoppierenden Preisen und einer Inflation stöhnt, die längst keine „vorübergehende Erscheinung“ mehr ist, benimmt sich die Regierungselite, als sei sie auf Klassenfahrt.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger tanzte beim Altausseer Kirtag “atemlos durch die Nacht“, die Arme schwingend wie ein Duracell-Häschen nach dem sechzehnten Mokka. Sie dirigierte im Bierzelt, als ob sie Helene Fischer persönlich beerben wolle. Vizekanzler Andreas Babler dagegen reiste nach New York, um ein Foto von sich selbst an einem Laternenpfahl zu schießen – das Grinsen so steif, dass man spontan an Wundstarrkrampf denkt. Und Bundeskanzler Christian Stocker? Nun, der begab sich diskret nach Zypern, offenbar im festen Vorsatz, wenigstens keine Bilder mehr in die Welt zu setzen.
Man möchte fast dankbar sein: Besser kein Bild als noch ein peinliches.
Währenddessen im Land
Während die Herrschaften schunkeln, lächeln und in die Sonne blinzeln, klagt das Land. Unternehmen gehen pleite, Arbeitsplätze verschwinden, die Arbeitslosigkeit steigt, die Inflation nagt an jedem Gehaltsscheck, die Lebenserhaltungskosten erreichen Höhen, die selbst hartgesottene Hausfrauen und Handwerker verzweifeln lassen. Doch die Regierung tut – nichts. Oder besser: Sie tut so, als seien all diese Missstände nur lästige Fußnoten, die man mit einem schwungvollen „Weiter so!“ überspringen könne.
Sommergespräche: Wer liefert – und wer nicht
Da kam der ORF mit seinen Sommergesprächen gerade recht, um das Schauspiel in voller Blöße vorzuführen. Man begann höflich mit den Kleineren: Gewessler versicherte, sie wolle künftig auch über andere Dinge als Klima reden, Meinl-Reisinger verkündete, dass ihre Partei „liefern“ könne, Babler versprach nebulös weitere Schritte gegen die Teuerung, und der Kanzler kündigte sein Milliärdchen-Konzept an.
Das Publikum dankte es ihnen mit demonstrativem Desinteresse. Die Quoten waren miserabel. Wer will auch dem hundertsten Versprechen lauschen, wenn das hundertste Versprechen dem neunundneunzigsten zum Verwechseln ähnelt?
Dann trat Herbert Kickl auf. Und siehe da: 706.000 Menschen saßen vor den Bildschirmen, mehr als bei jedem anderen Gespräch. Kickl war der Quotenkaiser, und das nicht zum ersten Mal. Warum? Weil er nicht nur Probleme benennt, sondern auch Lösungen anbietet.
Er sprach über Mehrwertsteuersenkungen auf Lebensmittel, über eine ehrliche Energiepolitik, über ein Ende des selbstzerstörerischen Wirtschaftskriegs gegen Russland, über die Notwendigkeit, den Staat bei sich selbst zu verschlanken, anstatt den Bürgern die Gürtel enger zu schnallen. Er sprach von der „Kriminalisierung des CO₂“ und den Folgen für Industrie und Arbeitsplätze. Er sprach von Pensionen, die nicht gekürzt werden dürfen, während Milliarden ins Ausland überwiesen werden. Kurz: Er sprach aus, was Millionen denken.
Die Panik der Gegner
Doch kaum hatte Kickl geendet, formierten sich die üblichen Verdächtigen. In anschließenden Diskussionen wetteiferten Journalisten darum, wer die tiefste Abscheu am überzeugendsten zur Schau stellen könne. Man konstruierte falsche Zahlen, unterstellte Unwahrheiten, bemühte sich nach Kräften, den Mann, der gerade eben Hunderttausende erreicht hatte, zu desavouieren.
Das Muster ist altbekannt: Wo man Kickl nicht widerlegen kann, da diffamiert man ihn. Wo man keine besseren Argumente hat, da erklärt man seine Argumente für gefährlich. Wo man nicht liefern will, da erklärt man denjenigen, der liefern will, zum Paria.
Allein: Es nützt nichts. Denn die Menschen draußen im Land wissen sehr wohl, wer ihnen nur Phrasen verkauft – und wer Lösungen präsentiert.
Die veröffentlichte vs. die öffentliche Meinung
Man täusche sich nicht: Die veröffentlichte Meinung – jene, die man in manchen Redaktionsstuben für die einzige gültige hält – deckt sich längst nicht mehr mit der öffentlichen Meinung. In den Wohnzimmern, an den Stammtischen, in den Werkhallen und Supermärkten denkt man anders. Dort fragt man sich: Warum soll ich für Beamtenprivilegien zahlen, wenn meine eigene Pension gekürzt werden soll? Warum muss ich für Energiepreise bluten, die Brüssel und Berlin diktieren, während anderswo billiges Gas zu haben wäre? Warum darf sich die Regierung im Lichte der Kameras feiern lassen, während mein Kühlschrank leerer und mein Konto schmäler wird?
Fazit: Keine Panik! Kickl kommt!
Sehr geehrte Damen und Herren, wir dürfen uns von der lähmenden Mischung aus Inkompetenz und Unwillen, die diese Bundesregierung an den Tag legt, nicht entmutigen lassen. Österreich ist ein starkes Land, seine Menschen sind tüchtig, zäh und erfinderisch. Aber sie brauchen eine Politik, die ihnen nicht ständig Knüppel zwischen die Beine wirft, sondern ihnen die Wege frei macht.
Es ist kein Zufall, dass Herbert Kickl heute der meistgefürchtete und meistgehasste Politiker des Establishments ist. Denn er ist zugleich der meistgehörte und meistverstandene. Wer den Menschen Hoffnung gibt, wer konkrete Auswege aufzeigt, wer den Finger in die wunden Punkte legt – den fürchtet, wer es sich im Sumpf der Ankündigungspolitik bequem gemacht hat.
Keine Panik also, Österreich! Kickl kommt. Und mit ihm – so viel dürfen wir in aller Zuversicht sagen – auch die Aussicht auf eine Politik, die endlich wieder den Namen verdient: dienend, lösungsorientiert, unerschrocken.
So nebenbei bemerkt: Neuwahlen wären die anständigste und eleganteste Lösung!
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie zuversichtlich!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!
