Nationalratspräsident Dr. Walter Rosenkranz
In einer Zeit voller Herausforderungen – von technologischen Umbrüchen bis zu geopolitischen Spannungen – ist ein starker Parlamentarismus essenziell. Das österreichische Parlament verkörpert nicht nur die Souveränität des Volkes, sondern ist auch ein Garant für Stabilität, Dialog und Freiheit. Es ist das Herzstück unserer Demokratie und zeigt, wie gesellschaftlicher Fortschritt und politische Verantwortung harmonieren können.
Besonders hervorzuheben ist die Arbeit der Parlamentsdirektion, die im Hintergrund für reibungslose Abläufe sorgt. Mit herausragenden Abteilungen wie zum Beispiel dem RLW-Dienst bietet sie den Abgeordneten optimale Arbeitsbedingungen, damit diese faktenbasiert und zielgerichtet für Österreich agieren können. Solche Strukturen stärken nicht nur das Vertrauen der Bürger in die Politik, sondern schaffen auch Vorbilder für andere demokratische Systeme.
Die Geschichte des Parlamentarismus – von der Agora der Antike bis zu Hans Kelsens Bundesverfassung – zeigt, dass Demokratie niemals selbstverständlich ist. Sie erfordert ständige Weiterentwicklung und ein tiefes Bewusstsein für Verantwortung. Das renovierte Parlamentsgebäude ist ein Sinnbild dafür, wie Geschichte, Gegenwart und Zukunft mit Leben erfüllt werden können.
Ein starker Parlamentarismus ist das Fundament einer freien Gesellschaft. Ihn zu stärken bedeutet, unsere Demokratie weiterzuentwickeln – für ein Österreich, das den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist.
Dr. Walter Rosenkranz
Nationalratspräsident
Titel-/Vorschaubild © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Nur Frage der Zeit bis eine Regierungsbildung ohne FPÖ nicht möglich sein wird. Besonders erfreulich, dass die neuen FPÖ-Wähler von den LINKEN–ÖVP–Parteien kommen. Wenn erst noch mehr ,,Nichtwähler“ sich für die FPÖ entscheiden, dann dürfte die FPÖ durchaus stärkste Partei werden.(dzt.schon 40%!) Jetzt wo Nehammer öffentlich bekannt gab,dass der Steuerzahler sich darauf einstellen muss, dass die Ukraine sogar langfristig mit Waffen und Geldern der Steuerzahler unterstützt wird, das dürfte der FPÖ weiteren Wählerzulauf sichern.
Welche politischen Handstände möglich sind, wenn man eine Partei verhindern will, kann man schon seit über 20 Jahren (seit 2002) in Frankreich beobachten. Und das geht dort sogar ganz ohne unbewältigte Vergangenheit. Das Land ist sogar so demokratisch, dass das Rasseblement National beispielsweise 2012 mit 13.6% der Stimmen genau 2 von 577 Sitzen (also 0.003%) in der Nationalversammlung erhielt. Solch westliche Werte verteidigt man doch immer wieder gerne.