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Heute geht’s um ein Thema, das eigentlich jeden betrifft: Messenger-Überwachung. Die Regierung hat im Nationalrat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die dem Staat erlaubt, verschlüsselte Chats bei Diensten wie WhatsApp, Signal oder Telegram abzuhören – angeblich nur bei Terror- oder Spionageverdacht.
FPÖ und Grüne haben eine gemeinsame Beschwerde gegen die neue Messenger-Überwachung beim Verfassungsgerichtshof eingebracht. Die Oppositionsparteien sehen darin einen Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte, während die Regierungsparteien die Maßnahme als verfassungskonforme Gefährder- und Terrorbekämpfung verteidigen.
Und was macht unsere politische Elite?
Nicht etwa kritische Aufklärung oder verantwortungsvolle Debatte – nein: FPÖ und Grüne ziehen gemeinsam vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH), weil sie diese Überwachung als massiven Angriff auf Grund- und Freiheitsrechte ansehen.
Ja, ihr habt richtig gelesen.
Die Partei, die sonst jede Regierungskritik in ein „alles böse“-Narrativ packt, UND die Partei, die traditionell für Bürgerrechte eintritt, stehen plötzlich Schulter an Schulter im Kampf gegen den Überwachungsstaat. In unserem Live Clip aus dem 0punkt-Livestream zerlegen wir dieses politische Kuriosum:
* Warum ist diese Überwachung so heftig umstritten?
* Wie kann es sein, dass politische Gegner hier plötzlich Verbündete werden?
* Und wo bleiben eigentlich Stocker (ÖVP) und Babler (SPÖ) außer im Nebel der Unwissenheit und Ablenkung?
* Wir sprechen über Grundrechte, digitale Freiheit, politische Opportunität und darüber, wie sich angebliche Sicherheitslösungen schnell zur digitalen Staatskontrolle auswachsen können.
MERCH-SHOP
Titel-/Vorschaubild: 0punkt
Die Linken kennen die Spitzelmethoden ganz genau – ihre DDR-Genossen sind STASI-Lehrmeister:
https://www.fpoe.at/aktuell/artikel-detailansicht/spoe-leichtfried-bekennt-sich-zum-ueberwachungsstaat-grundrechte-duerfen-kein-sparposten-sein
Aber die Spitzel NGOs sind seit Jahren aktiv und bestens alimentiert mit Steuergeld, überall lauern bereits Blockwarte – Corona-Denunzianten waren ja die miesesten Lumpen im Land und heute machen sie lustig weiter.
Orwell könnte lernen, zuerst bespitzeln, dann manipulieren. Brave Einheitsmenschen bekommen tolle Jobs als Belohnung, schlimme Selbstdenker werden geknechtet – so schaut die Strategie aus.
Orwell ist aktueller denn je:
Der Einfluss von „1984“ auf die Gesellschaft bleibt bis heute bestehen und erinnert uns an die Bedeutung von Freiheit, Privatsphäre und Wachsamkeit gegenüber Machtmissbrauch und Überwachung. George Orwell hat mit seinem dystopischen Meisterwerk eine zeitlose Warnung geschaffen, die uns daran erinnert, unsere Grundrechte zu schützen und für eine freie und offene Gesellschaft einzustehen.
„Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.“
„In Zeiten universellen Betrugs wird das Aussprechen der Wahrheit zu einer revolutionären Tat.“
– George Orwell