Frankreichs Atomwaffen-Pläne für EU bedrohen Europas Sicherheit und müssen gestoppt werden.
Im Vorfeld des letzten EU-Gipfels zur Verteidigung hat der französische Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen, französische Atomwaffen in die europäische Sicherheitsstrategie einzubinden. „Ein Wahnsinn sondergleichen!“, kritisiert Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament. „Nachdem Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Woche bereits ihren 800-Milliarden-Euro-Militärplan vorgestellt hat, will Macron Europa nun auf die nächste Eskalationsstufe heben. Dieser verantwortungslose Kriegskurs gefährdet die Sicherheit Europas, statt sie zu schützen.“
Atomwaffen haben in einem Friedensprojekt wie der EU nichts verloren. Statt endlich die Diplomatie in den Vordergrund zu stellen, setzt die EU-Spitze immer stärker auf Aufrüstung und Kriegsrhetorik. „Die EU könnte sich für Frieden, Verhandlungen und eine Deeskalation der Konflikte einsetzen – doch stattdessen überbieten sich die Kriegstreiber mit immer radikaleren Forderungen“, kritisiert Vilimsky. „Der Ukraine-Konflikt zeigt, wie dringend Stabilität und Besonnenheit nötig wären, doch anstatt Wege zum Frieden zu suchen, wird weiter gezündelt.“
„Ich erwarte mir vom heutigen Gipfel eine klare und kompromisslose Absage an diesen Irrsinn“, fordert Vilimsky. „Von der Leyen und die EU-Spitze müssen endlich Verantwortung übernehmen und klarstellen, dass Atomwaffen nicht zum Instrument einer gemeinsamen EU-Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie werden dürfen – nicht heute und nicht in Zukunft. Die EU ist in keinem Kriegszustand, und Österreich darf sich von Kriegsfanatikern wie Macron und von der Leyen nicht in einen solchen hineinziehen lassen.“
Harald Vilimsky ist FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und stv. Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).
