Neue Mehrheiten im EU-Parlament zum Verbrennerausstieg nutzen
„Das unselige Verbrennerverbot muss fallen und zwar sofort“, fordert der freiheitliche Europaparlamentarier Mag. Roman Haider einen sofortigen Ausstieg vom Verbrennerverbot. Diese völlig sinnlose Maßnahme, die global gesehen Emissionseinsparungen im Promillebereich brächte, habe die europäische Automobilindustrie in Verbindung mit anderen EU-Maßnahmen an den Rand des Abgrunds gebracht. „Man muss es klar sagen: Die massiven Probleme der europäischen Autobauer sind größtenteils hausgemacht“, stellt Haider fest. Der EU-Emissionshandel verteure die Energie enorm und immer neue, strengere Emissionsvorschriften machten der Autoindustrie schwer zu schaffen. Das angekündigte Verbrennerverbot habe zudem zu völlig verfehlten Überproduktionen bei E-Autos geführt, die keine Abnehmer fänden. „Es ist kein Zufall, dass VW gerade ein Werk für E-Autos stilllegen will“, so Haider. In diesem Zusammenhang müssten auch die ab 2025 vorgesehenen EU-Vorschriften zur CO2-Reduktion für die Autoindustrie gekippt werden, da dieser sonst Milliardenstrafen drohten.
„Die EVP hat das Verbrennerverbot mitbeschlossen, es war ein Kniefall vor der strenggläubigen Klimalobby. Angesichts neuer Mehrheiten im EU-Parlament hat die EVP jetzt die Möglichkeit ihren gravierenden Fehler wiedergutzumachen“, erklärt Haider. Die bisherigen Vorschläge der EVP gingen aber nicht weit genug; das Verbrennerverbot müsse als Ganzes verschwinden, da auch 2035 nicht genügend Biokraftstoffe und E-Fuels für Europa bereitstünden. Ein Komplettumstieg auf E-Mobilität sei angesichts Stromknappheit und steigender Stromkosten sowieso völlig utopisch.
„Die EVP hat den Irrweg des Green Deal mitgetragen. Wir von den Patrioten für Europa und insbesondere von der FPÖ bieten ihnen jetzt die Möglichkeit der Abkehr von diesem Irrsinn“, schließt Haider.
MEP Mag. Roman Haider (FPÖ/PFE) ist Fraktionssprecher im Verkehrsausschuss (TRAN) und Mitglied im Umweltausschuss (ENVI).
