(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Geschätzte Damen und Herren, wie haben Sie die vergangene Woche empfunden? Spannend? Atemberaubend? Entsetzlich? Egal, wie aufregend Sie es sahen, versetzen Sie sich einmal in die Position des Herrn Nehammer. Sie wollen nicht? Tun Sie es einfach trotzdem. Ganz kurz. Wird nicht weh tun.
Also stellen Sie sich einfach einmal vor, daß Sie ständig in Ihren Einschätzungen und Vorbereitungen falsch liegen. Wenn Sie mit Regenmantel und Schirm das Haus verlassen, scheint die Sonne. Wenn Sie ein 250 kg schweres Schwein über offenem Feuer grillen, bekommen Sie lauter Veganer als Gäste zur Grillparty. Und wenn Sie glauben, sich ruhig für ein Schläfchen zurück lehnen zu können, bemerken Sie daß Sie mitten im Publikum eines Death-Metal-Konzerts im Pyjama rumlungern…
So in etwa kann man den politischen Spürsinn des Herrn Karl Nehammer umschreiben. Und Sie, geschätzte Leserinnen und Leser, können wieder aufhören, sich in die Gedankenwelt dieses Kanzlers hinein zu versetzen.
Als kleine Retourkutsche mit Symbolkraft sah es der Noch-Kanzler, als er sich in Ungarn, im Rahmen des Treffen des EU-Rats nicht mit dem Ratsvorsitzenden Orban, sondern seinem Konkurrenten Péter Magyar, dem Chef der größten Oppositionspartei TISZA traf. Auf diese ungeschickte Art zeigte er Orban, was er von ihm hielt.
Nun kann man es so machen, man muß es aber nicht. Aber brav hat der Nehammer Karli den Kurs der EU-Nomenklatura durchgezogen und läßt die ÖVP, wie auch die Bundesregierung als verlängerte Werkbank der Kommissionspräsidentin von der Leyen erscheinen. Brav war er auch im gemeinsamen Chor der Harris-Fans, was den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen anbelangt. Jahrelang hat man die Republikaner nicht einmal mit dem Allerwertesten angeschaut und von einer stabilen nordamerikanisch-europäischen Achse fantasiert, solange nur der „progressive“ Kurs der Demokraten und des Herrn Biden durchgezogen wird…
Nun schaut man blöd durch die Finger mit dem neuen Präsidenten, der ein persönlicher Freund des so gemiedenen Herrn Victor Orban ist, und dessen Umfeld sehr vitale Kontakte zur FPÖ hat.
Nun kann aber der Nehammer Karli mit der FPÖ nicht, und den Orban Victor mag er auch nicht… Und mit der von der Leyen Uschi will er sich es auch nicht vertun. Was macht er denn da bloß… Sicherheitshalber dem designierten US-Präsidenten Donald Trump gratulieren! Der wird sich freuen.
Gleichzeitig will man ja in Österreich auch noch eine Regierung zusammenbasteln. Der Herr Bundespräsident hat ja nicht der stimmenstärksten Partei FPÖ mit ihrem Parteichef Herbert Kickl, sondern dem Nehammer Karli den Auftrag erteilt, eine Koalition zu basteln. Das war zwar etwas unüblich, weil sich Karli Nehammer mit seiner ÖVP eine ausgewachsene Watsch`n bei den Wählern abgeholt hat, aber das scheint keinen der Beteiligten zu stören. Abgesehen von den Wählern und natürlich der FPÖ. Und das augenscheinliche Ziel dieser Verhandlungen, Sondierungen oder Kaffeekränzchen zwischen derzeit ÖVP und SPÖ ist auch schon bekannt: Eine „Reformregierung“. In der Vergangenheit ist nämlich viel schiefgelaufen, weshalb es eine Reformregierung braucht. Reformregierung! Reformregierung! Reformregierung! Man kann es gar nicht oft genug sagen und schreiben. Daß ausgerechnet Karli Nehammer die selbst verantworteten Fehler wieder wegreformieren will, macht den geübten Beobachter österreichischer Politik dann doch ein wenig stutzig. Daß dafür ein seltsames Koalitionskonstrukt nach deutschen Vorbild gewählt wird, macht jedoch schon Angst. Nicht das Parteienmodel ist hier ausschlaggebend, sondern die Tatsache, daß die (vorerst noch) zwei, doch sicher bald drei Koalitionspartner völlig inkompatibel in ihren Programmen sind. Zumindest dann, wenn sie sich selbst und ihre Wahlprogramme und Wahlversprechen ernst nehmen. Auf gut deutsch bastelt man an einer Koalition, bei der jede der beteiligten Parteien sich ständig grantig und über den Tisch gezogen fühlt. Mehr Steuern, weniger Steuern, pro Migration, Migrationsstopp, mehr von diesem, weniger von jenem, … Es wird eine tickende Zeitbombe, bei der nichts Vernünftiges rauskommen kann. Nicht zuletzt deswegen, weil dem Willen der größten Wählergruppe, die nun in den Umfragen immer größer und größer wird, überhaupt nicht abgebildet ist.
Damit macht sich Nehammer auf, in die Fußstapfen des Olaf Scholz zu steigen, den Verwalter einer Koalition zu machen, die mit dem Moment der Angelobung im Sterben liegt, den Unmut der Bevölkerung weiter steigert, und aufgedrehten Politikdarstellern vom Schlage eines Andreas Babler, einer Beate Meinl-Reisinger oder gar einer Leonore Gewessler eine Macht in die Hand spielt, die sie nie haben dürften. Und wie in Deutschland wird diese Sache peinlich schief gehen.
Aber vielleicht fehlt es dem Nehammer Karli einfach an der nötigen Einsicht. Ist ja alles irrsinnig kompliziert…
Übrigens: Ist Ihnen aufgefallen, daß es in diesem Beitrag kein einziges Bild vom (Noch-)Bundeskanzler Karl Nehammer gibt? Das hat einen guten Grund! Wir wollen Sie langsam drauf vorbereiten, daß er höchstwahrscheinlich schon in Bälde verschwindet und nicht mehr zu sehen sein wird.
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
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PS.: Dieser Beitrag wurde ohne das Zutun von Kamala Harris erstellt.
Titel-/Vorschaubild: Donald Trump / Gage Skidmore / cc by-sa 2.0