„Man soll Europa nicht den Laien (oder Leyen) überlassen.“, witzelte Martin Sonneborn, EU-Parlamentarier der deutschen Kleinst-/Jux- und Satirepartei „DIE PARTEI“ über die Praktiken der (noch nicht ganz) ehemaligen EU-Kommissionspräsidentin. Selten lagen Satire und Realität so nah beieinander.
Über einige Wochen zog sich nun das Gerücht, die Stelle des künftigen EU-Kommissionspräsidenten soll von der derzeitigen deutschen Außenministerin Baerbock besetzt werden. Da dies nicht als politischer Gag, sondern im vollen Ernst diskutiert wurde, muß man zwischenzeitig von einem Unterbieterwettbewerb bei der Besetzung dieses wohl wichtigsten Amts der Union ausgehen.
Dabei darf man davon ausgehen, daß diese Besetzung mit Baerbock zumindest im deutschen Außenamt für erleichtertes Aufatmen gesorgt hätte und ein am unteren Rande der Durchschnittlichkeit kratzender Nachfolger (oder auch eine Nachfolgerin) Annalena Baerbocks hätte wahrscheinlich schon nach wenigen Monaten die schlimmsten begangenen Fehler behoben.
Doch der Rat der EU-Staatsoberhäupter einigte sich nun augenscheinlich wieder auf den Vorschlag mit Ursula von der Leyen. Dieser Vorschlag wird einer Abstimmung durch das EU-Parlament unterzogen, in dem die EVP nach wie vor die stärkste Fraktion ist, wenn auch weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Der Hinweis auf diese absolute Mehrheit ist insofern relevant, weil sich die Angehörigen dieser Gruppe, allen voran Frau Ursula von der Leyen, bisweilen benehmen, als ob sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit hinter sich hätten.
Die nun anstehende Abstimmung des EU-Parlaments zur Besetzung der Kommission wird ein Gradmesser für die politische Seriosität, für Verantwortungsbewußtsein und Realitätssinn bei den (noch nicht einmal offiziell gebildeten) Fraktionen des EU-Parlaments. Bislang konnte sich die Kommission auf die Zusammenarbeit mit Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten verlassen. Doch genau diese Parteien wurden bei der EU-Parlamentswahl am 9. Juni massiv abgestraft und die Sicherheitsdenker der EVP suchen Allianzen. Vor allem Giorgia Meloni, deren Fratelli d’Italia den Mandatsstand von 10 auf 24 erhöhen konnten, wird auffallend umworben. Schnell ist vergessen, daß diese italienischen Ministerpräsidentin vor nicht allzu langer Zeit als Faschistin beschimpft wurde. Doch sollte die Dame gut aufpassen und im besten Falle ihren ungarischen Amtskollegen Victor Orban fragen, wie rasch man bei den Angehörigen der EU-Nomenklatura in Ungnade fallen kann, wenn man die Interessen der eigenen Bürger über die Wunschträume der EU stellt. Und im Gegensatz zu Melonis Fratelli war Orbans Fidesz immerhin Mitglied in der EVP.
Es sieht derzeit nach einer knappen Mehrheit für eine zweite Amtszeit von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin aus. Böse Zungen behaupten, daß dies der Zeitraum ist, den sie benötigt, um der EU den Rest zu geben.
Foto Ursula von der Leyen: wikimedia / European Parliament / cc by 2.0 / © European Union
Wieder kein Kommentar…
Die Ursleu kann offensichtlich machen, was diesen Denker in der Zentrale dieses Schwarzen Loches alls einfällt. Hier an dieser Stelle gebe ich meine Verzweiflung als Wähler von mir, wiewohl ich weis, dass wir als Wähler die Kommission nicht beeinflussen können. Wir können nur die >700 irgendwas Sitze in diesem potentiellem Sammelsurium expliziter Nicht-Volksvertreter wählen. Dafür ein gröberer Dank an Dyonisius oder Bachus, beide sinds mir recht. Meine da die Wähler. wiedereinmal. Aber gut, wir worden belogen, ich da eher weniger, hab schon geahnt, dass da was nicht stimmt. Jetzt nur ein Allerweltsproblem, created by our brain-center, die Plastichflaschengschicht mit dem nicht von mir gehenden Appendix… Heute daher nur Bier… Die Thunfisch haben alle Mikroplastikintus, da nützt die Stockimassnahme auch nix, ausser, dass das Plastikflaschenausleeren in der Fettn fast schon sportlich geworden ist. Ursleu, du bist ein Unheil…