#LinzWahl2021 – Fragen an die Parteien

Die freiheitlichen Stadtsenatsmitglieder Stadtrat Dr. Michael Raml und Vizebürgermeister DI Markus Hein. Bildquelle: FPÖ

Antworten der FPÖ

Die Freiheitlichen stellen mit DI Markus Hein einen Vizebürgermeister und den Verkehrsstadtrat, sowie den Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Mag. Dr. Michael Raml. Die beiden sehen auf eine sehr bewegte, aber auch produktive Legislaturperiode zurück. Mit der nach einer Bürgerbefragung in Rekordzeit abgerissenen und neu errichteten Linzer „Eisenbahnbrücke“ gehen die Linzer Freiheitlichen mit einem gewichtigen Leistungsbonus ins Rennen.

Die Antworten auf unsere Fragen sind in der „Parteifarbe“ dargestellt

1. Wie sehen Sie die Situation in Linz?
Wohin bewegt sich die Landeshauptstadt? Wird sie wachsen oder die Einwohnerzahl sinken? Kann man zufrieden sein oder müssen Dinge radikal und schnell geändert werden?

Ja, Linz wird auch in den kommenden Jahren als Stadt wachsen. Dem Thema „Stadtwachstum“ ist deshalb eines von fünf großen Handlungsfeldern in der neuen „Linzer Stadtstrategie“ gewidmet. Wie unsere Landeshauptstadt bis 2033 konkret wachsen soll, bestimmen klare aber auch mutige Rahmenbedingungen. Linz soll sich zur wegweisenden „ökologischen Industriestadt mit hoher Lebensqualität“ entwickeln. Ein Wildwuchs um jeden Preis durch Massenzuwanderung steht dazu im klaren Widerspruch. Die Linzer Freiheitlichen treten konsequent für ein nachhaltiges und ortsangepasstes Wachstum mit einem Hauptaugenmerk auf die heimische Bevölkerung ein.


2. Sicherheit
Wie sicher kann man sich in Linz fühlen? Welchen Verbesserungsbedarf gibt es? Wer ist für allfällige Unsicherheiten verantwortlich?

Grundsätzlich kann man sich in Linz sicher fühlen. Es gibt jedoch bestimmte Flächen wie z.B. den Volksgarten oder dunkle Seitengassen, wo sich vor allem Frauen nicht wohl fühlen. Wir arbeiten aber täglich daran, um das zu ändern. Wir haben jetzt das Alkoholverbot für den Schillerpark und Volksgarten beschlossen. Verbote sind immer die Ultima Ratio, aber dort hat sich die Situation über einen langen Zeitraum so entwickelt, dass die Klientel dort nicht mehr mit sich reden lässt. Das Alkoholverbot hat im Schillerpark schon zur Beruhigung geführt, allerdings wird es für Linzer Volksgarten nicht ausreichen, weil wir dort eine Problemklientel haben, die nicht nur mit dem Alkohol ein Problem hat. Deshalb fordern wir für den Volksgarten eine polizeiliche Schutzzone, um dort rechtlich eine breitere Handhabe zu bekommen.

Eines merkt man aber schon. Wenn die Grenzen offen sind und wenig kontrolliert werden, verschlechtert sich die Sicherheitslage in Linz. Das hat klar mit der Zuwanderung zu tun und es muss auch klar und deutlich gesagt werden: Wir importieren uns selber Sicherheitsprobleme. Die Gemeinden können dieses Problem aber nicht selber lösen. Das ist eine Aufgabe der Bundesregierung und der EU-Institutionen. Eine konsequente Abschiebung von kriminellen Migranten und ein Zuwanderungsstopp werden aber nur mit einer starken FPÖ auf allen Verwaltungsebenen möglich.


3. Stadtgestaltung/Wohnen
Welche Konzepte für die Zukunft gibt es, die ein leistbares Wohnen ermöglichen? Wie soll Linz sich entwickeln, um ein lebenswerter Lebensraum zu bleiben?

Linz ist ein begehrter Wohnort: Etwas 60% aller Wohnungssuchenden in Oberösterreich möchten in der Landeshauptstadt leben. Auch das prognostizierte Bevölkerungswachstum und der noch immer steigende Flächenbedarf erfordern künftig zusätzlichen Wohnraum und einen entsprechenden Ausbau der Infrastruktur. Der soziale Wohnbau ist dabei ein entscheidendes Kernthema. Linz muss ein Ort der sozialen Sicherheit bleiben, ohne zu einem Sozialmagneten zu werden. Die Freiheitlichen haben hier auf Landes- und Stadtebene mit den zuständigen Wohnbaureferenten klare Akzente für leistbaren und zugleich lebenswerten Wohnbau gesetzt. Nur mit einer starken freiheitlichen Handschrift bleibt gesichert, dass die Mieten aber auch der Ausländeranteil in städtischen Wohnbauten begrenzt bleiben.

4. Verkehr/Umwelt/Klima
Welche Verbesserungen gäbe es in den Bereichen von Personen- und Güterverkehr? Wie kann man Ressourcen schonen und gleichzeitig moderne Standards aufrechterhalten.

Mobilität ist mehr als die reine Bewegung von A nach B. Es ist ein wesentlicher Teil unserer Freiheit. Nur wenn wir selbstbestimmt entscheiden wann, wie und welche Verkehrsmittel wir nutzen, bleibt diese Freiheit gewahrt. Mit uns Freiheitlichen wird es in diesem Zusammenhang keine Bevormundung geben. Selbstverständlich stehen wir dabei aber auch für einen nachhaltigen Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und der sanften Mobilität ein. Das bedeutet vor allem eine schnelle Umsetzung der Stadtbahn und neuer O-Buslinien als Rückgrat für den Linzer Stadtverkehr.



5. Corona
Wie sind die sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Schäden bislang zu bewerten? Welche Schritte sind für die Zukunft zu setzen?

Die Folgen dieser Corona-Einschränkungen für die Linzer sind dramatisch. Unzählige Unternehmen in Linz stehen vor dem Abgrund, die soziale Isolation von Risikopatienten und alten Menschen hat tragische Auswirkungen auf das gesamte Gesundheitssystem. Statt situationsangemessenen und überlegten Schutzmaßnahmen sorgte die schwarz-grüne Bundesregierung für Panikmache. Ein Jus-Studium reicht nicht mehr aus, um die sich ständig ändernden, oft nicht nachvollziehbaren und widersprüchlichen Vorgaben verstehen zu können. Unsere Freiheit war seit Beginn der 2. Republik nicht mehr so stark in Gefahr wie in den letzten Monaten. Die Grundrechtseingriffe sind mittlerweile so umfassend und anhaltend, dass die verfassungsmäßige Verhältnismäßigkeit über weite Teile schlicht nicht mehr gegeben ist. Auch Linz musste rechtlich zwangsverpflichtet die chaotischen Maßnahmen der Bundesregierung mittragen. Wir haben aber versucht keine überbordenden, freiheitsgefährdenden Maßnahmen zu verordnen, wie etwa eine Maskenpflicht im Freien. Das ist uns ganz gut gelungen.

Für die Zukunft ist ganz wichtig, dass wir keine Spaltung der Gesellschaft zulassen. Die Nicht-Geimpften dürfen keine Nachteile in ihrem Privat- und Berufsleben haben, weil sie sich gegen eine Impfung entschieden haben. Impfen ist eine höchstprivate Entscheidung jedes einzelnen Bürgers und das muss so bleiben.

https://www.fpoe-linz.at

Wir bedanken uns bei den Spitzenkandidaten der FPÖ, DI Markus Hein und Mag. Dr. Michael Raml, für die Beantwortung unserer Fragen und hoffen, daß sich unsere Linzer Leser, aber auch andere interessierte Bürger ein Bild machen können.

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