Ibiza, Favoriten und ein Goldhamster

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Wir leben in Zeiten der Etikettenschwindel. Wenn ein Thema, mit dem sich die hohe (und auch niedrige) Politik zu befassen hat nicht paßt, bekommt es einen angenehmeren, weniger transparenten und nützlicheren Namen verpaßt. Der durchschnittliche Österreicher kennt diese Strategie aus dem Handel: Niemand läßt sich gerne ein mit Emulgatoren und künstlichen Aromen zusammengepanschtes Stück in Form gepresstes pflanzliches Eiweiß verkaufen. – Aber ein gluten- und laktosefreies, zu 100% veganes Stück Käse findet seine begeisterten Abnehmer, die auch gerne ein paar Euro mehr dafür berappen.
Im größeren Rahmen nennt man solche Aktionen dann gerne „Overbranding“. Ein toller Begriff, der dem mit neuen Logos konfrontierten Menschen die Neuausrichtung einer Unternehmung in eine selbstverständlich bessere (und hoffentlich CO2-neutrale) Zukunft signalisieren soll. Wir kennen solche Beispiele aus der Wirtschaft, wie bei BP, an deren altes Logo, das grüne Schild mit den zwei Buchstaben sich kaum mehr jemand entsinnt, das aber nach wie vor ein führendes Mineralöl- und Energieunternehmen ist, oder aus der Politik, in der sich die ÖVP eine neue Parteifarbe, engere Anzüge und weniger Gamsbärte auf Hüten gönnte, das alte Konzept jedoch eindrucksvoll beibehielt.
Da soll einer noch einmal behaupten, Etikettenschwindel sei ein Problem des chinesischen Exporthandels! Derartige Rassismen müßten umgehend mit der Versenkung einer Marco Polo-Statue in der Bucht von Venedig beantwortet werden. So löst man heute Meinungsdifferenzen!

Aber klappern wir einfach einmal unsere heutigen Themen des Etikettenschwindels ab:

Ibiza
Der Begriff steht in unseren Breiten seit über einem Jahr nicht mehr in erster Linie für eine beliebte, und in mehr oder weniger ins Ohr gehenden Musikstücken besungene Urlaubsinsel, sondern für den besonderen, selbstverständlich alle bisherigen Patzer in der Republik übersteigenden Skandal. Die blossen Gedanken an Noricum, Lucona, AKH, etc. lassen beim erinnerungsfähigen und ansatzweise informierten Österreicher Zweifel aufkommen an dieser Sicht. – Aber egal. Geschenkt.
„Ibiza“ steht nun auch als Name für einen Untersuchungsausschuß! Und der ist weit interessanter! Denn hier läuft gerade einiges aus dem Ruder. Die öffentliche Hinrichtung der beiden Oberhengsten des Ibizaner-Gestüts zur Ablenkung von anderen Sauereien läuft irgendwie unrund. Der Ausschußvorsitzende Sobotka (ÖVP) ist nun plötzlich Auskunftsperson. Sein Verein, das „Alois Mock-Institut“ ist nun plötzlich Ermittlungsgegenstand. Und ebenfalls plötzlich wird ein Teil der Regierung von einer Welle der Amnesie heimgesucht, welche die befürchtete Reproduktionsrate des COVID19-Virus in den Schatten stellt! Wäre das nicht ein Fall für den Spezialisten An(gst)schober?



Wir versuchen, diese Vorgänge ernsthaft zu dokumentieren und kommentieren:
Der Bundeskanzler, selbst Schirmherr des oben genannten Alois Mock-Instituts, kann sich nicht mehr an dieses Institut erinnern. Er kann sich auch nicht mehr so genau daran erinnern, worüber er mit dem ehemaligen Vizekanzler Strache so kommunizierte. Überhaupt ist das alles so eine Sache mit Erinnerungen…
Finanzminister Blümel erinnerte sich ebenfalls an sehr wenig. Selbst der Besitz eines Laptops ist dem guten Mann, der nie sein Konto überzog (was ihn als Finanzminister qualifizierte), war dem werten Herrn entfallen.
Keiner weiß mehr irgendetwas und Aufzeichnungen gibt es auch nicht mehr. Denn trotz der plötzlichen Amnesie hat man nie vergessen, die unzähligen Chat- und SMS-Verläufe zu löschen. Aus Sicherheitsgründen. Versteht sich. Die Frage, ob diese Kommunikationsverläufe ebenfalls dreimal gelöscht wurden, so wie man Festplatten auch dreimal schreddert, bleibt unbeantwortet. – Ebenfalls egal. Ebenfalls geschenkt.
Wieder versuchen wir, zur Ernsthaftigkeit zurückzufinden:
Das dem U-Ausschuß den Namen verleihende Video, der Quasi-Auslöser, wird angeboten, die Annahme von Schwarz (Türkis) und Grün blockiert.
Die 12 Stunden Videomaterial sollen nun erst recht wieder in zusammengeschnittener Form dem U-Ausschuß zur Verfügung gestellt werden.
Die Dokumentationen der SMS- und Chat-Verläufe sparen jede Kommunikation, bei der namhafte ÖVP-Politiker involviert sind, aus.
Ein nicht so vergesslicher ehemaliger Staatsekretär des Finanzministeriums zeichnet ein Sittenbild in den Ministerien, das den Staatsbürger mit Anstand und Vernunft in Angst und Schrecken versetzt! Und die Schilderungen von Ex-Staatssekretär MMag. DDr. Fuchs (FPÖ) klingen nicht nur nachvollziehbar, sondern werden von genügend bewiesenen Fakten gestützt und lassen sich nicht mehr widerlegen. Kein Wunder, daß man ihn, der vorgeladenen Auskunftsperson, der sein Recht auf Aussageverweigerung nicht in theatralischer Weise wahrnahm, bremsen wollte und hier sehr peinlich berührt und bemüht war, daß er seine Redezeit bloß nicht überschreite. Der Mann hat offensichtlich einiges zu erzählen. Schwarz (Türkis) und Grün wollen dies aber lieber nicht. – Wegen der beschränkten Zeit. Versteht sich.
U-Ausschußmitglied Christian Hafenecker (FPÖ), will ständig mehr Informationen, mehr Einblick, mehr Daten. Dafür, daß man die Causa als blaue Verfehlung darstellt, ist dieser Wunsch nach lückenloser Aufklärung doch sehr unpassend. Nanona… Längst pfeifen es die Spatzen von den Dächern, daß die hier untersuchten und durchleuchteten Vorgänge einen tiefschwarzen (-türkisen), aber kaum blauen Schatten werfen. Selbst, wenn man krampfhaft nach den blauen Spuren sucht, wird es ein wenig dünn.
Auch Jan Krainer (SPÖ) und Stephanie Krisper (Neos), beide keine Präsidenten des FPÖ-Fanclubs, äußerten sich bereits ihren Unmut über den von den Grünen unterstützten Fleiß der ÖVP, diesen U-Ausschuß möglichst ergebnislos im inhaltslosen Geplänkel über ein 5 Minuten-Video auf Ibiza verlaufen zu lassen.
Der Neos-Fraktionsführerin Krisper platzte ob dieser Ungeheuerlichkeiten gar der Kragen und sie faßte ihren Unmut versehentlich in Worte, indem sie aussprach, wer (oder was) ihr „ … am Oarsch…“ geht. Selten hat eine Person der österreichischen Politik mit wenigen Worten so viele Herzen im Sturm erobert.



Wäre es nicht so skandalös, müßte man über die gesamten Vorgänge doch herzhaft lachen. Es ist allerdings nicht lustig. Das totale Ignorieren und Mißachten eines parlamentarischen Kontrollinstruments ist nicht lustig. Die mutmaßlichen „Täter“ befeuern natürlich diese Stimmung, in dem man von immer mehr Österreichern hört: „Des bringt doch eh nix und kostet nur unser Geld…“. Dieser Denkweise folgend könnte man dann in Bälde auch alle Gerichte und Gefängnisse, alle Polizeieinrichtungen, usw. abdrehen. Denn trotz Polizei, Gerichten, ja sogar Gefängnissen, gibt es weiterhin Straftaten, Verwaltungsübertretungen, usw…

Favoriten
Der zehnte Wiener Gemeindebezirk stand weiland für den stramm roten Arbeiterbezirk, für Personen wie einen Mundl Sackbauer, oder Wolfgang Ambros‘ Lied „Zwickt ’s mi…“.
Tja. Das war ’s dann. Diese Erinnerungen kann man sich dank letzter „Vorfälle“ gepflegt auf den Bauch picken. Der Ofen ist aus, der Zug ist abgefahren.
Das ehemals stolze „Rote Wien“, in dem die Bewohner der Gemeindebauten sich zum gemeinsamen Erlernen von Fremdsprachen oder Musikinstrumenten, oder zur gemeinsamen Körperertüchtigung in den dafür vorgesehenen Sozialbereichen trafen, gibt es nicht mehr. Die Zeiten, in denen kein Zigarettenstummel oder Fetzen eines Papiertaschentuchs den Innenhof einer der beeindruckenden Wohnbauten der Stadt Wien, verunstaltete, als sich die Bewohner in genossenschaftlicher Rücksicht verhielten, aber sich die Menschen auch abseits des sozialistischen Reglements vernünftig und respektvoll arrangierten, sind vorbei.
Das rot-grüne Wien zeigt die Früchte seiner seit vielen Jahren ignorant ausgebrachten Saat. – Die Migrations- oder Integrationskatastrophe!
Mitten im 10., in der linksradikalen Hochburg Ernst-Kirchweger-Haus residieren fragwürdige Vereine, durchdrungen vom giftigen Gedankengut des zum „Philosophen“ hochstilisierten Rassisten Karl Marx. Und die türkischen Bewohner des 10. Wiener Gemeindebezirks wurden – egal ob auch nur ansatzweise integriert oder nicht – von der Stadt Wien mit österreichischen Staatsbürgerschaften überschüttet, als wären es die Rötelnimpfungen. – Dies betrifft natürlich nicht nur die türkische Community.
Und all diese „Neo-Österreicher“, von denen ein Gutteil auch nach Jahrzehnten kaum ein Wort der Landessprache spricht, habe es sich nach eigenem Gusto eingerichtet. Sie haben ihren eigenen Lebenstakt, ihre eigenen Regeln aus der für sie augenscheinlich erheblich wichtigeren Heimat, dem Herkunftsland, mitgenommen. Wenn man Landesfahnen in dieser Gegend sieht, werden es eher türkische als eine rot-weiß-rote sein.
Was nun geschah, war absehbar, wurde erwartet, ist auf jeden Fall kein Wunder. Der von den ehemaligen(?) türkischen Staatsbürgern importierte Konflikt zwischen Türken und Kurden wurde nun auf der Straße ausgetragen. Die Polizei hatte genug Mühe, diese Auseinandersetzungen zu unterbinden. So kam es in erster Linie neben den Körperverletzungen zu massiven Sachschäden.


Antifa (Symbolbild) war natürlich auch wieder mit dabei, wenn es Ärger gab.

Die von linksextremen Vereinigungen (natürlich samt Grünen) gestützten Kurden, allen voran die in vielen Ländern absolut berechtigt verbotene PKK, marschieren auf und die zu einem großen Teil den „Grauen Wölfen“, einer türkisch-nationalistischen Organisation, nahe stehenden Türken (teilweise fahrläßig mit österreichischer Staatsbürgerschaft ausgestattet) versuchen diese Veranstaltung zu stören, zu verhindern.
Rasch fanden sich Politiker und „Geistesgrößen“ des linken Spektrums, die diesen innertürkischen Konflikt zu einem „Angriff der Faschisten auf eine feministische Demonstration“ umdeuteten. – Hier sind wir wieder beim Thema Etikettenschwindel.
Es ist ein unerträglicher Wahnsinn und eine verantwortungslose Bosheit, die Agitation gefährlicher ausländischer politischer Organisationen als Grundrecht auf Meinungsfreiheit und durch das Demonstrationsrecht gedeckt, abzutun.
Nicht zuletzt die im Staatsvertrag, in unserer Verfassung verankerte immerwährende Neutralität sollte uns dazu motivieren, derartige Konflikte bei uns hintanzuhalten, sich für keine der Parteien einzusetzen und in Folge auch ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem sich derartige Personengruppen nicht wohl fühlen. Wer sich nicht integriert, wer seine vorderasiatischen Animositäten und Kriege mit nach Österreich nimmt, wer die Interessen und Regeln einer Volksgruppe im Nahen Osten über die Interessen und Regeln Österreichs stellt, soll sich hier nicht auch noch unterstützt und wohl fühlen. Im Gegenteil, diese Gruppen sollen sich abgelehnt fühlen. Und es hat auch nichts mit Rassismus zu tun, wenn sich Österreicher gegen den Zuzug solcher Personengruppen aussprechen. – Auch wenn die üblichen Verdächtigen dies einem weis machen wollen. – Aber dies sind schließlich die gleichen Spezialisten, die aus einem innertürkischen Problem eine Auseinandersetzung zwischen Faschisten und Feministen bastelten.


Angehörige der PKK-Jugendorganisation. Nicht besonders vertrauenswürdig, und sicher keine Feministen.

Daß die Stadt Wien, die nach wie vor Staatsbürgerschaften rauswirft als wären es Konfetti, Schuld an dieser Misere trägt, ist wohl klar.
Genauso schuldig ist Innenminister Nehammer, der diesen Brennpunkt, dieses längst bekannte Sicherheitsproblem nicht mit nötigem Nachdruck behandelte.
Als im höchsten Maße lächerlich kann man das nunmehrige Vorhaben, mit den betroffenen Gruppen und Vereinen, also den Urhebern der Rechtsbrüche, die künftigen Verhaltensregeln zu besprechen, bezeichnen. Das ist hochgradig schwachsinnig!
Es wird sich zeigen, wie (und ob) man dieses Problem löst.

Goldhamster
„Das Beste aus zwei Welten“ wurde das Regierungsübereinkommen zwischen ÖVP und Grünen gerne genannt. – Allerdings nur von Parteigängern dieser politischen Richtungen.
Echte sogenannte „Konservative“, die mit den Türkisen ein Revival der christlich-katholischen und wertkonservativen Welt erwarteten, waren (und sind) am Rande des Nervenzusammenbruchs ob dieser seltsamen Verbindung. Und Grün-Wähler die sich durch den Eintritt der sogenannten „Öko-Partei“ mehr Naturschutz, mehr Umweltschutz und vor allem mehr politische Transparenz, Basisdemokratie und Sauberkeit wünschten, springen ebenfalls im Dreieck angesichts der Regierungsperformance.
Ob die unzähligen Umfrageergebnisse über den Beliebtheitsgrad dieser Bundesregierung tatsächlich den Tatsachen, und nicht der unbestrittenen Liquidität der Auftragsgeber, der unzähligen Millionen an Sondermedienförderungen, sowie der (zuletzt etwas holprigen) Message Controll entsprechen, sei dahingestellt.
Transparenz und Sauberkeit ist ohnehin keine grüne Kernkompetenz. So wird aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen berichtet, daß die grüne Ministerin Gewessler sehr gezielt FPÖ-nahe Personen im Ministerium oder überhaupt in ihrem Einflußbereich suchen und entfernen läßt. Die hohe Qualifikation dieser Personen hat dabei keinerlei Stellenwert. So mancher hochqualifizierter Roter kam schon ins Visier der grünen Gesinnungsschnüffler, weil er während der Zeit des blauen Hofers in eine verantwortungsvollere, bessere Stellung kam. Der bloße Gedanke, daß man Menschen nach ihren Fähigkeiten bei der Postenbesetzung behandelt, scheinen den Grünen fremd zu sein.
Mit unnötigen Vorgaben und Vorhaben aus dem Ressort macht sie sich bei den betroffenen Menschen keine Freunde. So wurde bspw. die Zulassung von Überrollbügeln in Pkw untersagt. Es gibt keinen vernünftigen Grund, zusätzliche Sicherheitseinrichtungen bei Kraftfahrzeugen zu verhindern. Aber ist halt so.

Von der Nahverkehrsmilliarde zum Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel in die ländlichen, infrastrukturell kaum erschlossenen Gebiete, hört man nichts mehr. Bloß die Senkung der Ticketpreise im Rahmen des 1-2-3-Tickets ist der Dame scheinbar ein hohes Anliegen. So darf sich der Bewohner eines gut erschlossenen Ballungsraums, wo traditionell auch die grünen Wähler residieren auf diese Form der Klientelpolitik freuen, während Bewohner abseits der ausgebauten Verkehrsrouten nicht nur keinen erleichterten und ausgebauten Öffi-Anschluß in Aussicht haben, sondern, sobald die Frau Minister die Möglichkeit hat, auch noch für die dringend notwendige Nutzung ihres Diesel- oder Benzin-getriebenen Kfz bestraft werden. – Nötig wie ein Kropf!



Die Ministerin Zadic, verantwortlich für das Justizressort, macht ja auch keine besonders gute Figur. Sämtliche Ergebnisse und Wissensstände von Ermittlungs- und Erhebungsarbeiten im Zuge des oben genannten „Ibiza“-Skandals scheinen als Kopie in Richtung aller möglicher Redaktionsstuben zu gehen. Die verpflichtete Geheimhaltung bei diversen Zivil- und Strafsachen dürfte mehr eine Legende aus früheren Tagen sein. Zadic bringt scheinbar ihr Ministerium, die Netzwerke, die ohne jede Scham gültiges Recht mit Füßen treten, nicht unter Kontrolle. – Auch kein Ruhmesblatt.


Der Gesundheitsminister Anschober hat sich schon (durchaus zu Recht) Spitznamen wie „Angstschober“ oder „lawless Rudi“ zugezogen. Nach wie vor referiert der Mann über das COVID19-Virus wie ein Blinder von der Farbe und bastelt an Schreckens- und Drohszenarien. Die längst versäumten Hausaufgaben wie Ermöglichen von großflächigen Tests, das Besorgen von Schutzkleidung und nötigen Geräten, wurden bis dato nicht erledigt, ja teilweise nicht einmal in Angriff genommen. Aber für eine allfällig daherkommende „zweite Welle“ hat er schon die Schuldigen ausgemacht: Die Bevölkerung.
Was hier geliefert wird, ist einfach letztklassig!



Diese Leistungen bringen uns aber endlich zum Sinn der (Zwischen-)Überschrift. So sagte unlängst ein über die praktizierte Regierungsarbeit erboster Bürger:
„Eher wird ein epileptischer Goldhamster auf einer Blockflöte Beethovens Mondscheinsonate spielen, als daß ein Grüner vernünftige und anständige Politik betreibt!“

In diesem Sinne wünschen wir einen schönen Sonntag!

Please follow and like us: