Neuer Jahresbericht des EU-Rechnungshofes zeigt deutlich die katastrophalen Auswirkungen der vertragswidrigen Schuldenaufnahme. „Der heute erschienene Jahresbericht des…
Schlagwort: Patrioten für Europa
MEP Harald Vilimsky: „Die wahren Gefährder der Sicherheit sitzen in Ihren Reihen, Herr Schieder!“
Eine EU-Erweiterung um jeden Preis ist die wahre Gefahr für Europa. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder schließt sich…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Liste der Länder, die IGV-Änderungen beeinspruchen, liegt vor“
Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften sollen komplett und endgültig abgelehnt werden. „Mit meiner Anfrage zu den Einsprüchen…
MEP Harald Vilimsky: „EU-Mitgliedschaft herzuschenken ist ein gravierender Fehler!“
Österreichische Regierung will Regeln für EU-Mitgliedschaft aufweichen, um Westbalkan-Staaten schneller aufzunehmen. Erst vergangene Woche hat sich…
MEP Petra Steger: „Chatcontrol treibt Signal aus Europa – Brüssel auf dem Weg zum digitalen Überwachungsstaat!“
Mit deutlichen Worten reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf die jüngste Warnung der Signal-Chefin Meredith Whittaker.…
MEP Harald Vilimsky: „Zeit zu gehen, Frau von der Leyen!“
Misstrauensantrag gegen von der Leyen diese Woche soll Konsequenzen für ihr Versagen bringen. „Fehlende Transparenz, Kompetenzüberschreitungen,…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Untersuchungsausschuss zu Beschaffung von Corona-Impfstoff abgedreht“
Konferenz der Parlamentspräsidenten blockiert Aufklärung. „Wir haben es geschafft, mit 182 Abgeordneten – darunter auch zwei…
MEP Harald Vilimsky: „EU-Tricks gegen Ungarn sind ein Anschlag auf die Verträge“
Die jüngsten Überlegungen von EU-Ratspräsident António Costa, unterstützt von der EU-Kommission, die ungarische Vetoposition bei den Beitrittsverhandlungen…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „Versagen der EU-Kommission bei Germanium zeigt Abhängigkeit und fehlende Weitsicht“
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg Mayer, langjähriges Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, kritisiert das…
MEP Harald Vilimsky: „Ungarn hat recht – Ukraine darf nicht in die EU!“
FPÖ-Delegationsleiter fordert Stopp der Erweiterungspolitik gegenüber Kriegs- und Krisenstaaten. „Die ungarische Regierung beweist einmal mehr Mut…