Parteiverbot durch die Hintertür: Die Verfassungstreue-Prüfung in Niedersachsen als Angriff auf das passive Wahlrecht

In Niedersachsen bereitet man sich auf die Kommunalwahlen am 13. September 2026 vor – und zugleich…

Demokratie unter Vorbehalt: Wie in Niedersachsen die AfD-Siege verhindert werden sollen

Am 13. September 2026 wählen die Niedersachsen ihre Kommunalparlamente, Landräte und Bürgermeister. Was in ruhigeren Zeiten…

Rechtliche Folgen der (Nicht-)Zulassung zur Kommunalwahl in Niedersachsen – und warum das Verfahren aus Sicht der AfD und kritischer Staatsrechtler verfassungswidrig ist

Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…

Der blaue Herbst naht – und die Altparteien zittern vor dem Urteil der Bürger

Da der politische Herbst über das Land hereinbricht, bereitet sich ein Teil Deutschlands auf Wahlen vor,…

Der brutale Kipppunkt: Enthauptung in Belfast – Die britische Geduld ist am Ende

In Nord-Belfast spielte sich am Abend des 9. Juni 2026 eine Szene ab, die wie aus…

Das Ende des britischen Traums: Wie Keir Starmer das Vereinigte Königreich endgültig zu Grabe trägt

Man könnte meinen, das alte Albion habe sich in einen Patienten verwandelt, der trotz schwerer Symptome…

Wird 2024 das Land der politischen Umkehr zur Realität?

Blick durch Europa und darüber hinaus Alleine in Österreich finden die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in der…