Während in Berlin nach dem nächsten Van in der Menge wieder Kerzen angezündet und „Nie wieder“-Sprechchöre…
Schlagwort: EU
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
Vergleich mit skandinavischer Migrationspolitik
Während Deutschland nach jedem islamistisch motivierten Anschlag – wie zuletzt dem des Abdul Rahman Ballout am…
Remigration als politische Strategie
Remigration ist kein Schimpfwort aus dem Giftschrank der Political Correctness, egal, was die Gegner des Begriffs…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Kärnten ist eine Top-Drehscheibe Europas
Hier spielt die Musik, wenn es um ökonomische, kulturelle oder politische Projekte geht, die zwischen der…
Martin Engelberg & der Förderminister: ÖVP vor dem AUS? Was weiß Martin Engelberg wirklich?
Was weiß Martin Engelberg wirklich? Der Ex-ÖVP-Abgeordnete und Politik-Insider spricht im Interview Klartext über eine mögliche…
MEP Harald Vilimsky: „Sanktionen ohne Ende führen zu einem Krieg ohne Ende!“
Das 21. Sanktionspaket gegen Russland setzt die gescheiterte Politik Brüssels fort und bringt Europa keinen Schritt…
MEP Harald Vilimsky: „Brüssel schweigt zu fragwürdigen Entwicklungen in Ungarn“
EU muss bei der Bewertung rechtsstaatlicher Entwicklungen dieselben Maßstäbe für alle anwenden. Angesichts aktueller Berichte über…
LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und MEP Mag. Roman Haider: „EU-Wohnbau-Komitee untergräbt Subsidiarität“
Wohnbau ist eine Angelegenheit der Nationalstaaten. „Die Zentralisierung durch die Europäische Union greift weiter um sich.…
MEP Mag. Roman Haider zu neuer EU-Viehstrategie: „Späte Erkenntnis zu Vieh als kritischer Infrastruktur“
EU-Kommission muss Taten folgen lassen und Viehbauern unterstützen statt attackieren. „Ich darf der EU-Kommission gratulieren: Mehrere…