Während in Berlin nach dem nächsten Van in der Menge wieder Kerzen angezündet und „Nie wieder“-Sprechchöre…
Schlagwort: EU-Kommission
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Kärnten ist eine Top-Drehscheibe Europas
Hier spielt die Musik, wenn es um ökonomische, kulturelle oder politische Projekte geht, die zwischen der…
MEP Harald Vilimsky: „Sanktionen ohne Ende führen zu einem Krieg ohne Ende!“
Das 21. Sanktionspaket gegen Russland setzt die gescheiterte Politik Brüssels fort und bringt Europa keinen Schritt…
MEP Harald Vilimsky: „Brüssel schweigt zu fragwürdigen Entwicklungen in Ungarn“
EU muss bei der Bewertung rechtsstaatlicher Entwicklungen dieselben Maßstäbe für alle anwenden. Angesichts aktueller Berichte über…
LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und MEP Mag. Roman Haider: „EU-Wohnbau-Komitee untergräbt Subsidiarität“
Wohnbau ist eine Angelegenheit der Nationalstaaten. „Die Zentralisierung durch die Europäische Union greift weiter um sich.…
MEP Mag. Roman Haider zu neuer EU-Viehstrategie: „Späte Erkenntnis zu Vieh als kritischer Infrastruktur“
EU-Kommission muss Taten folgen lassen und Viehbauern unterstützen statt attackieren. „Ich darf der EU-Kommission gratulieren: Mehrere…
MEP Mag. Gerald Hauser zu EMA-Direktorin Cooke: „Schluss mit Geheimhaltung – die Bürger haben ein Recht auf alle Daten zu den Corona-Impfungen!“
Alle Unterlagen zu mRNA-Impfungen müssen ungeschwärzt veröffentlicht werden! Mit scharfen Worten konfrontierte der freiheitliche Europaabgeordnete Gerald…
MEP Mag. Roman Haider: „Verbrennerverbot vernichtet 1,6 Millionen Arbeitsplätze in Autoindustrie“
Green Deal Wahnsinn zerstört Österreichs Zulieferindustrie. „Die Vernichtung von 1,6 Millionen Arbeitsplätzen in Europa und die…
MEP Petra Steger: „EIB ist keine Weltsozialbank – Europas Geld muss in Europa bleiben!“
Beteiligung am 884-Millionen-Euro-Paket für Gaza zeigt völlige Entgrenzung des Mandats – EIB Global muss abgeschafft werden.…