Während Europa von Krisen geschüttelt wird, liefert die EU kreative Ablenkungsmanöver: „Es ist nicht neu, dass…
Schlagwort: EU-Kommission
MEP Petra Steger: „Neue Zahlen zur Migration der EU-Asylagentur sind reine Augenauswischerei“
Wieder über eine Million Asylanträge – kein Kurswechsel in Sicht. Die heute in der Presse veröffentlichten Zahlen zum…
MEP Harald Vilimsky zu Kallas: „Es braucht Friedenverhandlungen und Weitblick statt riskanter außenpolitischer Zusagen!“
Kallas Versprechen, ausbleibende US-Hilfen für die Ukraine zu kompensieren, gefährdet Frieden und vernachlässigt wirtschaftliche Realitäten. Die…
MEP Gerald Hauser: „EU agiert intransparent und undemokratisch – auch beim Ankauf von MPox-Impfstoff“
„Es ist unerträglich, wie diese EU intransparent und undemokratisch handelt und das Geld der EU-Bürger aus…
MEP Petra Steger: „Zulassen des ukrainischen Transitstopps für russisches Gas ist nächster Teuerungsanschlag auf die Bürger“
Auch die kriselnde Wirtschaft wird durch die steigenden Energiepreise weiter bewusst geschwächt „Der neuerliche Teuerungsanschlag auf…
MEP Gerald Hauser: “Die sinnlose Corona-Politik muss Konsequenzen haben”
„Die Corona-Maßnahmen und die mRNA-Impfungen haben weltweit zu Kritik geführt. Viele fordern eine umfassende Aufarbeitung der…
MEP Harald Vilimsky: „Ukraine-Hilfe entwickelt sich zu einem Fass ohne Boden!“
Beim Ende Dezember stattgefundenen EU-Ratsgipfel haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs für weitere Hilfszahlungen an…
MEP Harald Vilimsky: „Die Forderung nach mehr Waffen für die Ukraine ist unverantwortlich und gefährlich!“
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas fordert mehr Waffenlieferungen größerer Reichweite für die Ukraine. Knappe zwei Wochen im…
MEP Roman Haider: “Österreich muss sich gegen Ausweitung des EU-Emissionshandels einsetzen”
Vorschlag Tschechiens zur Verschiebung von ETS II ist dringend zu unterstützen. „Die geplante Ausweitung des EU-Emissionshandels auf die…
MEP Petra Steger: “Kampf gegen Desinformation ist Vorwand für Zensur und Demokratieabbau!”
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch „Debanking“ ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt. Die…