Von der Leyen will 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für die Mitgliedstaaten mobilisieren und gefährdet damit…
Schlagwort: EU-Kommission
MEP Gerald Hauser: „Brüssel will die Mitgliedsstaaten dazu bewegen, Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften zuzustimmen“
„Gesundheitspolitik muss in Kompetenz der Nationalstaaten bleiben, wer Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften zustimmt, überträgt die nationalen…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger: „EU-Einmischung in Rumänien endet in antidemokratischem Staatsstreich!“
Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich klar an die Seite des Souveräns und…
MEP Harald Vilimsky: „Europa braucht Frieden und keine französischen Atomwaffen!“
Frankreichs Atomwaffen-Pläne für EU bedrohen Europas Sicherheit und müssen gestoppt werden. Im Vorfeld des letzten EU-Gipfels…
Vilimsky zur EU-Einmischung in Rumänien: „Wahlen manipuliert, Kandidaten verhaftet – ist das Europas neues Demokratieverständnis?“
Die systematische Einflussnahme der EU auf nationale Wahlen erreicht einen neuen Höhepunkt und untergräbt massiv die…
Wer riskiert den dritten Weltkrieg?
Seit vergangenen Freitag, dem letzten Tag des Februars, steht die politische Welt des selbstdefiniert „freien“ Westens…
MEP Harald Vilimsky zu Ukraine: „Waffenlieferungen und Sanktionspakete müssen endlich gestoppt werden“
Die EU muss Friedensgespräche unterstützen, statt sie mit neuen Russland-Sanktionen und Waffenlieferungen an die Ukraine zu…
MEP Petra Steger: „Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats auf WhatsApp ist nicht hinnehmbarer Angriff auf die Achillesferse unserer Demokratie!“
Kogler enttarnt sich einmal mehr als willfähriger Erfüllungsgehilfe des von der leyenschen Zensurregimes! Wie „Bloomberg“ berichtet und EU-Kommissionssprecher…
MEP Harald Vilimsky: EU – Ein Hauch von illiberaler Demokratie
Klare Worte von US-Vizepräsident Vance zu den autoritären Ansätzen in der EU. Die EU hat unter…
MEP Elisabeth Dieringer: Islamisten rufen zu Nachahmertaten auf!
„Während uns immer noch tiefe Trauer über die Anschläge von Villach, München und Aschaffenburg erfüllt, rufen…