Die EU hat ihre Wurzeln als Friedensprojekt vergessen und steuert Europa in eine gefährliche Richtung.
Anstatt sich selbst auf die Schulter zu klopfen, sollte die EU den Europatag für eine ehrliche Bestandsaufnahme ihrer Fehler nutzen. „Der 9. Mai war einst Symbol für ein Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands. Heute ist davon kaum noch etwas übrig“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament. Die Entwicklung der Union sei in den letzten Jahren in eine völlig falsche Richtung gegangen: „Die EU mischt sich außenpolitisch in Konflikte wie den Krieg in der Ukraine ein und gefährdet damit den Frieden in Europa – dem Grundgedanken ihrer eigenen Gründung“, so Vilimsky.
Zugleich seien die Belastungen für die Bevölkerung kontinuierlich gestiegen. „Inflation, Sanktionspolitik und wirtschaftliche Instabilität belasten die Menschen spürbar, während die Union kaum Lösungen für echte Probleme wie die illegale Massenmigration liefert“, kritisierte Vilimsky. „Stattdessen beschäftigt sich Brüssel mit Nebensächlichkeiten wie Plastikflaschen-Stöpseln – ein Sinnbild für politische Realitätsferne.“ Die Union verliere zunehmend das Vertrauen der Bürger, weil sie an deren Lebensrealität vorbeiregiert und ihre eigentliche Aufgabe, Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten, vernachlässigt.
„Der Europatag sollte ein Tag der Umkehr sein“, betonte Vilimsky. „Die EU muss endlich erkennen, dass sie nicht für sich selbst existiert, sondern für die Menschen in Europa. Es ist höchste Zeit, sich wieder auf die Grundprinzipien zu besinnen: Frieden, Wohlstand, Freiheit – und vor allem das Ziel, den Interessen der europäischen Bevölkerung zu dienen.“ Nur so könne die Union überhaupt noch eine Zukunft haben.
Harald Vilimsky ist FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und stv. Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).
