(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Geschätzte Damen und Herren, man wird bescheiden in seinen Ansprüchen, wenn man als Staatsbürger in Österreich lebt. Sehr bescheiden. Beinahe so bescheiden wie der intellektuelle Anspruch so mancher Vertreter der Regierung und ihrer Parteien… Ach, wenn ’s so einfach wäre, und man den genannten Personen einfach einen beschränkten Horizont nachsagen könnte… Nun, bei einer durchaus maßgeblichen Anzahl der grünen Vertreter drängt sich dieser Eindruck mit Vehemenz auf. Schließlich beweisen sie beinahe täglich, daß sie mit den Grundzügen der Logik, ja gar mit den Grundrechnungsarten auf Kriegsfuß stehen. Mal sehen, was den grünen Damen und Herr*innen als nächstes so sehr auf den Senkel geht – weil es bei der Umsetzung ihrer Ideologie im Weg steht – daß es einfach geleugnet wird: Die Schwerkraft?
Anders die ÖVP. Die wissen in erheblich mehr Bereichen Bescheid, als sie zugeben können und würden. Die haben – zumindest im Gespräch hinter vorgehaltener Hand – Einblicke und Einsichten in die Probleme des Landes und der Leute. Selbst der Big Boss Nehammer selbst, mächtiger Kanzler und Chef der früheren Volkspartei wird nicht müde, die (zum Gutteil selbst verursachten) Probleme anzusprechen und Lösungen anzukündigen. Doch dabei bleibt es. Beim Ankündigen. Es wird nichts gemacht, nichts umgesetzt, nichts von alldem, was angekündigt wird, abgearbeitet. Und dies betrifft ganz besonders den Bereich Migration gekoppelt mit dem Bereich Sicherheit. Oder wie man es gar nicht laut aussprechen darf, weil sonst großes Wehklagen und hysterisches Gekeife von der linken Reichshälfte daherkommt: Ausländerkriminalität.
Einer der durchaus brauchbaren und rasch umsetzbaren Punkte, den die ÖVP völlig richtig als Lösungsansatz vorschlug, war die Senkung des Alters zur Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. – Vollkommen logisch: Wer mit zwölf Jahren vergewaltigen und mit dem Messer stechen kann, ist alt genug, um die Konsequenzen zu tragen.
Und für den Vorschlag ließ man sich nun bald wochenlang in den Medien feiern und bei jeder Gelegenheit wurde diese Forderung mit beinharter Mimik in die TV-Kameras verkündet. Die Zielgruppe allfälliger Gesetzesverschärfungen, die sehr jungen Problemkinder, die jugendlichen Problemkinder und die auf wundersame Weise jung gebliebenen Problemkinder zeigten sich indes unbeeindruckt. Die Anlaßfälle zu diesen Überlegungen, die Messerstechereien, die Bedrohungen, all die ganzen Straftaten gingen weiter. Ganz offensichtlich nimmt die Zielgruppe der angedachten Verschärfungen weder die Justiz, noch die gesetzgebenden Instanzen, geschweige denn die Polizei ernst.
Das Problem wäre diese Woche behebbar gewesen, als die FPÖ den Antrag auf Absenkung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre bei einer Nationalratssitzung einbrachte. Auf blauer Seite war man gleichzeitig erfreut über und doch skeptisch bezüglich der neuen signalisierten Härte der ÖVP. Nicht ohne Grund. Denn als dieser Antrag, dieser eine Antrag, der ein Mosaiksteinchen bei der Menge an notwendigen Maßnahmen darstellt, zur Abstimmung kam, stimmte die ÖVP dagegen.
Nochmals, weil sonst glaubt es keiner: Die ÖVP, die lautstark die Senkung der Strafmündigkeit fordert, stimmt im Parlament, wenn der Antrag gestellt wird dagegen.
WAS, geschätzte Damen und Herren, WAS soll man diesen Leuten der ÖVP noch glauben? Es ging um einen einzigen Antrag, nicht um ein monströses Paket von Gesetzen quer durch alle Lebensbereiche. Es war ein einziges Gesetz! Und genau der Inhalt dessen, was die ÖVP forderte.
Bei aller gebotenen Höflichkeit muß man festhalten, daß sie es „verkackt“ haben. Sie hätten es machen können und haben es vergeigt.
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!
Das RKI in D. wurde vor Corona hoch gesponsert von der BMF.“Bill und Melinda- Foundation“ um uns die Wahrheit während der Pandemie vorzuenthalten!!! Durch einen unglücklichen Umstand haben die verdeckten Unterlagen das Licht der Welt erblickt und Schau? … Die haben während der Pandemie sämtliche „Schweinereien“ festgehalten, also gewußt und vorsätzlich „VERSCHWIEGEN“. Der Volksmund sagt da, das wird ein Nachspiel haben, für eine neue Regierung auch in Ö.
Und noch was: Ständig wird man vom Regierungsfunk von der „Gefahr von Rechts“ gewarnt.
Ihre „Quellen“ beziehen sie von fragwürdigen NGO´s. Ich frage ich mich schon lange im Alltag, wo die „vielen Rechtsextremisten“ denn auf mich lauern sollen? Ich kenne weder welche noch kann ich sie irgendwo sehen. In meinem Leben hat mir demzufolge auch noch kein Neo-Nazi (wo immer sie auch sein mögen) etwas angetan, mich bedroht oder beleidigt.
Angst muss man seit 2015 vor ganz anderen Leuten haben – wie zum Beispiel vor denjenigen, die jetzt auf unseren Straßen den Tod von Israelis feiern. Oder vor den IinksradikaIen Horden und Messer- JONGLEURE, die jeden diffamieren, ausgrenzen oder deren Eigentum beschädigen, bloß weil man eine andere Meinung hat als sie.
Desweiteren frage ich mich, weshalb vor allem die ÖR-Medien den Bürger regelrecht „umerziehen“ wollen. Ob beim schwachsinnigen Gendern**, dumme Regenbogen-Banner, Klima-Werbung vor den Nachrichten oder einfach nur durch Framing und gestellte „Kundenbefragungen“ (durch Partei MA.).
Die aktuelle LINKE Regierung machen die Bürger regelrecht krank mit ihrem AfD- FPÖ Tourette-Syndrom, Gender**Gaga, Rassismusgeschwurbel und LGBTQ…alles.YX ungelöste Problemen.