Blick durch Europa
Ein Kommentar.
Kommissionspräsidentin von der Leyen versucht mit Nachdruck die heute als Titel gestellte Frage mit einer einfachen Antwort zu beantworten: Putin!
Doch schon wenn man nur ein wenig genauer hinhört und vor allem „zwischen den Zeilen“ ihres Tuns hineinhört, bemerkt man, daß es so einfach nicht ist. Nicht nur der russische Präsident Putin ist – laut ihrer Ansicht – der Feind Europas, sondern auch Herr Orban, je nach Bedarf die polnische Regierung, oder vielmehr ganz Polen, Italien, sobald es wieder anders als von ihr gewünscht regiert wird, und so weiter… Um es auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen: Jeder, der anderer Ansicht ist als sie und ihre Kollegen aus den Spitzen der Europäischen Union. Selbstverständlich mit einem gewissen Grad an Situationselastizität.
Wer aus der Reihe tanzt, ist der Feind. – Innerhalb der EU. Außerhalb der EU läßt sich kein für einen klaren Menschenverstand nachvollziehbares Muster erkennen. Die USA, die über Jahre hinweg einen knallharten Wirtschaftskrieg gegen die EU führten, sind neuerdings wieder der liebe Onkel von der anderen Seite des großen Teichs. Nicht unbedingt Vorzeigedemokratien, wie Aserbaidschan, Kasachstan, Katar oder Saudi-Arabien sind solide und gut gelittene Vertragspartner. Deren militärische Ausflüge mit zig Tausenden von Todesopfern sind dann auch von keinerlei Relevanz.
Rußland, geführt von Putin, das über Jahrzehnte hindurch korrekt die europäischen Staaten mit Energieträgern belieferte, die einen Wohlstand erst ermöglichten, gilt als „unzuverlässig“.
Um die eingangs gestellte Frage umgehend zu beantworten: Der größte Feind Europas ist eine Verwaltung, die sich wie ein Herrscher benimmt und sich nicht als Diener der Völker sieht. Schlimm wird es, wenn diese Herrscher glauben, sich an keine Regeln halten zu müßen. Und schlimmer wird es, wenn sich diese Herrscher nicht einmal an die eigenen Regeln halten.
Wirklich schlimm wird es allerdings dann für die Millionen Bürger, die diesen Unfug ausbaden müßen.
Wenn die Führung der EU weder die fachliche, geschweige denn moralische Befähigung hat, sich für einen für alle Seiten erträglichen Frieden in der Ukraine einzusetzen, hat sie versagt, und sollte umgehen gehen.
Wenn die Führung der EU nicht begreift, wie eine Zentralbank zu agieren hat, um eine noch trabende, aber bald galoppierende Inflation zu bremsen, soll sie (am besten samt der Führung der Zentralbank) abtreten.
Wenn die Führung der EU den Bürgern ernsthaft einen „Green Deal“ aufs ohnehin schon von Schmerzestränen geschwollene Aug drücken will – Ein „Green Deal“ in dessen Rahmen Atom- und Kohlekraftwerke wieder „grün“ sind, eine Pelletsheizung aber „klimafeindlich“ ist! – ist sie nur noch unglaubwürdig und sollte gehen.
Wenn die Führung der EU ernsthaft in Betracht zieht, eine militärische Eingreiftruppe aufzustellen, hat sie den Inhalt eines Wirtschaftsbündnisses mit friedlichen Ambitionen nicht verstanden und sollte gehen. (Im Übrigen sollte Österreich, das sich zur immerwährenden Neutralität verpflichtet hat, spätestens beim Eintritt eines solchen Szenarios auch gehen. Seltsamerweise sehen weder Bundespräsident van der Bellen, noch Außenminister Schallenberg, Verfassungsministerin Edtstadler oder Bundeskanzler Nehammer einen Bruch der österreichischen Neutralität.)
Im Laufe der Jahre hat sich die gesamte EU unter wiederholt schlechten Führungen den USA, der russischen Energie und dem Abnehmer China in einer Art und Weise ausgeliefert, daß die Union kaum mehr überlebensfähig ist. Und nun sollen europäische Bürger ihr Hab und Gut für einen pseudomoralischen Kreuzzug der EU-Spitze einsetzen (und verlieren), bloß weil sie Solidaritätsgefühle für ein nachweislich bis über die Hutschnur korruptes System, das die Ukraine zu beherrschen glaubt, empfinden.
Die Feinde Europas sitzen offensichtlich mitten im Kontinent und haben schlechte Ideen. In einem gefährlichen Mix aus Inkompetenz und Mangel an Anstand führen sie die Union und ihre Bürger gerade ins Verderben.
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