Am 13. September 2026 haben rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte in Niedersachsen über Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte sowie…
Schlagwort: Wahlrecht
Rechtliche Folgen der (Nicht-)Zulassung zur Kommunalwahl in Niedersachsen – und warum das Verfahren aus Sicht der AfD und kritischer Staatsrechtler verfassungswidrig ist
Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…
Ouvertüre zur Götzendämmerung?
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, bitte ängstigen Sie…
Wenn sich der Wähler verwählt…
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 13 Demokratische Wahlen und der davor stattfindende Wahlkampf sind im Normalfall die…
Hurra! Wir basteln uns ein Parlament!
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Politikverdrossenheit, Politikerverdrossenheit, Desinteresse, politische Unkenntnis, … Das wird – teils nicht ganz zu…