Am 13. September 2026 haben rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte in Niedersachsen über Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte sowie…
Schlagwort: Verfassungsbruch
Rechtliche Folgen der (Nicht-)Zulassung zur Kommunalwahl in Niedersachsen – und warum das Verfahren aus Sicht der AfD und kritischer Staatsrechtler verfassungswidrig ist
Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…
Countdown zur Nationalratswahl
Österreich muß wieder neutral werden Ich wünsche mir von einer neuen Regierung, daß sie wieder mehr…
Gewesslers Alleingang – War es wirklich Hochverrat?
Seit die Klimaministerin Gewessler ihr „Ja“ zur EU-Renaturierungsverordnung ankündigte und in Folge dann auch tatsächlich umsetzte…