Abgeordnete der EU-Delegation der Freiheitlichen Partei Österreichs übten in einer gemeinsamen Pressekonferenz scharfe Kritik an der…
Schlagwort: Ursula von der Leyen
MEP Petra Steger: „Baldiger Russland-Angriff auf die EU ist populistische Angstmache für Aufrüstungsstrategie der von der Leyen-Kommission“
„Der in Brüssel wuchernde Zeitgeist der friedenszersetzenden Kriegsgeilheit steuert unter dem Vorwand eines baldigen russischen Angriffs…
MEP Roman Haider: „Stures Festhalten des Rates an unrealistischen und destruktiven Dekarbonisierungszielen“
Fanatische Dekarbonisierung führt zur Deindustrialisierung Europas. „Es ist unglaublich, wie stur selbst die Regierungsvertreter im Europäischen…
MEP Harald Vilimsky: „EU auf dem Weg zur Schulden- und Kriegsunion – Von der Leyen stürzt Europa ins Chaos!“
EU-Kommission treibt die Militarisierung Europas voran und stürzt Mitgliedsstaaten in finanzielle Instabilität. „Die EU setzt alles…
MEP Petra Steger: „Erdoğan zeigt, diese Türkei ist kein verlässlicher Partner“
Vorgehen gegen Opposition macht ein Ende des EU Migrationsdeals und der Beitrittsverhandlungen notwendig. „Die Verhaftung von…
MEP Roman Haider kritisiert EU-Aktionsplan für Stahl- und Metallindustrie
Kosmetische Korrekturen ohne echten Politikwechsel sind sinnlos. „Mit diesem Aktionsplan wird die EU unsere Stahl- und…
MEP Harald Vilimsky: „Frieden in der Ukraine – JETZT!“
Das anhaltende Eskalieren des Ukraine-Krieges durch die EU muss sofort beendet werden. „Es ist völlig unverständlich,…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger zu EU-Rückführungsgesetz: „Von der Leyen-Kommission samt Brunner bleibt Schutzpatron der illegalen Massenmigration!“
Keine „Festung Europa“, keine Durchsetzung der Dublin-Regeln, kein Abstellen von Pull-Faktoren, optionale Rückführungszentren und keine Sanktionen…
MEP Harald Vilimsky: „Mit dem ReArm Europe-Plan treibt Brüssel Europa in eine gefährliche Aufrüstungsspirale!“
Von der Leyen will 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für die Mitgliedstaaten mobilisieren und gefährdet damit…