Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat den vorübergehenden Abschiebestopp für einen kriminellen und sich illegal…
Schlagwort: Patrioten für Europa
MEP Mag. Roman Haider und NAbg. Dr. Susanne Fürst: „EU-Corona-Wiederaufbaufonds wird zu Milliardenfiasko für Österreich“
„Steuerzahler bleibt auf EU-Schulden sitzen – Ex-ÖVP-Kanzler Nehammer wird dafür fürstlich belohnt.“ „Wovor wir Freiheitliche von…
MEP Petra Steger: „Your countries are going to hell“ – Trump warnt Europa eindringlich vor Massenzuwanderung
„Your countries are going to hell“ – mit diesen drastischen Worten hat US-Präsident Donald Trump gestern…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Bildungssektor als Problemfeld
Was die Bildungsausgaben anbelangt liegt Österreich EU-weit im hinteren Mittelfeld. Während beim Spitzenreiter Estland etwa 14,5…
MEP Mag. Roman Haider begrüßt Ablehnung von EU-Gesetz zum Wald-Monitoring
Verschiebung von Entwaldungsverordnung nicht ausreichend. „Die Ablehnung des EU-Wald Monitoring Gesetzes ist eine gute Nachricht. Es…
MEP Harald Vilimsky: „Interessenkonflikte, mangelnde Transparenz und Postenschacher gefährden Glaubwürdigkeit der EIB!“
Europäische Investitionsbank als Institution ohne Kontrolle. „Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die Europäische Investitionsbank…
MEP Mag. Gerald Hauser: „EU-Simulationsübung in Griechenland 2019 bestätigt“
Annual Report 2019 des ECDC zeigt Planungen für eine Corona-Pandemie. „Im Annual Report of the Director 2019…
MEP Petra Steger: „Europäische Volkspartei stellt sich schützend vor gewaltbereite Antifa-Extremistin!“
Mit großer Empörung reagierte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf die Entscheidung des Rechtsausschusses im EU-Parlament,…
MEP Mag. Gerald Hauser: COVID-19-Impfstoffe endlich stoppen!
Die EU-Kommission hat in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von mir eingestanden, dass für die am…
MEP Harald Vilimsky: „Einstimmigkeitsprinzip in der EU darf nicht aufgeweicht werden!“
Das Einstimmigkeitsprinzip ist die letzte Schranke gegen linke EU-Politik. EZB-Präsidentin Christine Lagarde hat erneut die Abschaffung…