Parlamentarische Anfrage zur Corona-Impfempfehlung in der EU eingebracht. „In den USA ist die nächste Bombe zu…
Schlagwort: EU-Parlament
MEP Petra Steger: EU-Drohnenwall: Nur eine Maginotlinie 2.0?
Das kostspielige Monsterprojekt dürfte sich im Ernstfall als militärisch völlig nutzlos erweisen. Immer wenn man glaubt,…
MEP Harald Vilimsky: „Europa erlebt politischen Umbruch!“
Wachsende Unterstützung für patriotische Kräfte zeigt klaren Wunsch nach politischer Veränderung.EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky machte in seiner…
MEP Mag. Roman Haider: „EU-Schulden steigen auf Rekordniveau von 900 Milliarden Euro“
Neuer Jahresbericht des EU-Rechnungshofes zeigt deutlich die katastrophalen Auswirkungen der vertragswidrigen Schuldenaufnahme. „Der heute erschienene Jahresbericht des…
MEP Harald Vilimsky: „Die wahren Gefährder der Sicherheit sitzen in Ihren Reihen, Herr Schieder!“
Eine EU-Erweiterung um jeden Preis ist die wahre Gefahr für Europa. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder schließt sich…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Liste der Länder, die IGV-Änderungen beeinspruchen, liegt vor“
Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften sollen komplett und endgültig abgelehnt werden. „Mit meiner Anfrage zu den Einsprüchen…
MEP Harald Vilimsky: „EU-Mitgliedschaft herzuschenken ist ein gravierender Fehler!“
Österreichische Regierung will Regeln für EU-Mitgliedschaft aufweichen, um Westbalkan-Staaten schneller aufzunehmen. Erst vergangene Woche hat sich…
MEP Petra Steger: „Chatcontrol treibt Signal aus Europa – Brüssel auf dem Weg zum digitalen Überwachungsstaat!“
Mit deutlichen Worten reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf die jüngste Warnung der Signal-Chefin Meredith Whittaker.…
MEP Harald Vilimsky: „Zeit zu gehen, Frau von der Leyen!“
Misstrauensantrag gegen von der Leyen diese Woche soll Konsequenzen für ihr Versagen bringen. „Fehlende Transparenz, Kompetenzüberschreitungen,…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Untersuchungsausschuss zu Beschaffung von Corona-Impfstoff abgedreht“
Konferenz der Parlamentspräsidenten blockiert Aufklärung. „Wir haben es geschafft, mit 182 Abgeordneten – darunter auch zwei…