Keine Kennzeichnungspflicht – ÖVP lässt Bauern im Stich. „Mit den neuen Regeln zu Lebensmitteln aus genomisch…
Schlagwort: EU-Kommission
Deutungshoheit vs. Meinungsfreiheit
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, schauen Sie…
MEP Harald Vilimsky: „Mögliche Einigung zwischen Trump und Iran ist Chance, darf aber nicht zulasten Israels gehen!“
Eindämmung nuklearer Risiken und Versorgungssicherheit als positive Signale – Israels legitime Sicherheitsinteressen dürfen dabei nicht außer…
MEP Mag. Roman MEP Mag. Roman Haider zu Fluggastrechte-Reform: „EU-Rat will 22 Jahre alte Passagierrechte opfern, um Green-Deal-Kosten abzufedern“
„Die Einigung auf eine Revision der Fluggastrechte ist ein vernünftiger Schritt, der in Wahrheit längst überfällig…
MEP Harald Vilimsky: „Ukraine-Beitrittsgespräche trotz Krieg und Korruption sind völlig verantwortungslos!“
Brüssel treibt Erweiterungsprozess voran und ignoriert dabei eigene Kriterien sowie die Realität des Krieges. „Mit der…
MEP Gerald Hauser: „Ebola-Panik nach Hanta-Flop – Wird schon die nächste Gesundheitskrise herbeigeredet?“
WHO korrigiert Verdachtsfälle nach unten – Moderna erhält Millionen für experimentellen Ebola-Impfstoff. „Nach dem gescheiterten Hantavirus-Narrativ…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „Immunitätsverfahren im EU-Parlament verkommen zur Selbstbedienung der Systemparteien“
Verfilzung der politischen Mehrheitsblöcke in Brüssel. „Was sich derzeit im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments abspielt, ist…
Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger zum EU-weiten Inkrafttreten des Asylpakts: „Dieser Pakt ist ein Desaster und wird scheitern!“
Kickl: „Österreich wird zum Opfer einer gescheiterten EU-Migrationspolitik gemacht“ – Steger: „Brüssel institutionalisiert Massenmigration und Kontrollverlust.“…
MEP Harald Vilimsky: „Hamas-Vorwürfe und UN-Skandale: Schluss mit den Zahlungen an die UNRWA!“
US-Bericht zu Hamas-Verbindungen und fragwürdige Vorgänge im UN-Umfeld machen sofortigen Zahlungsstopp erforderlich Die jüngsten Enthüllungen des…
MEP Mag. Roman Haider kritisiert massive Umweltschäden durch Green Deal
Green Deal befördert Umweltzerstörung in Indien. „Der Green Deal der EU führt weltweit zu massiven Umweltschäden“,…