In unbestritten schwieriger werdenden Zeiten ist der Bürger gefragt, seine Stimme bei Wahlen mit Bedacht, gut…
Schlagwort: DSA Digital Service Act
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger: „EU-Einmischung in Rumänien endet in antidemokratischem Staatsstreich!“
Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich klar an die Seite des Souveräns und…
MEP Petra Steger: „Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats auf WhatsApp ist nicht hinnehmbarer Angriff auf die Achillesferse unserer Demokratie!“
Kogler enttarnt sich einmal mehr als willfähriger Erfüllungsgehilfe des von der leyenschen Zensurregimes! Wie „Bloomberg“ berichtet und EU-Kommissionssprecher…
MEP Georg Mayer: EU-Digitalisierungsgesetze – Zensur und Grauzonen statt Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit
Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe von Gesetzen erlassen, die angeblich den…
MEP Petra Steger: „Digital Services Act ist Frontalangriff auf die Grundrechte der Bürger Europas!“
Im Rahmen einer hitzigen Debatte zur Einführung des Digital Services Act – kurz DSA – im Europäischen Parlament…
MEP Petra Steger: „Digital Services Act als Zensur- und Unterdrückungsinstrument muss jetzt fallen!“
Die EU als moralische Gedankenpolizei hat ausgedient! Laut einem Artikel der „Financial Times“ will die EU-Kommission ihre Ermittlungen…
MEP Petra Steger: “Kampf gegen Desinformation ist Vorwand für Zensur und Demokratieabbau!”
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch „Debanking“ ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt. Die…
Moderner Blockwart oder private Zensurbehörde? Trusted Flagger | Prof. Dr. Christian Rieck
Zu den mehr als bedenklichen Entwicklungen rund um den DSA – Digital Service Act hat auch…
MEP Mag. Roman Haider: Digital Services Act ermöglicht Zensur
Trusted Flagger als Werkzeug der ausgelagerten Zensur. „Inzwischen zeigt sich sehr deutlich, dass der Digital Services…
EU und die Sicherheit im Netz
Wenn die EU-Kommission eine Verbesserung eines Zustandes ankündigt, wird der durchschnittliche Bürger eines EU-Mitgliedsstaates beinahe automatisch…