Man stelle sich vor: Eine Gruppe junger und älterer Menschen trifft sich regelmäßig in einem etwas…
Schlagwort: Demokratie
MEP Mag. Roman Haider zu Klimagutachten des IGH: „Internationaler Gerichtshof hebelt demokratische Gesetzgebung aus“
Gutachten des IGH ist jüngstes Beispiel für politisch motivierte Kompetenzüberschreitung internationaler Gerichte. „Mit seinem jüngsten Urteil zur sogenannten…
MEP Harald Vilimsky: „Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ist eine politische Farce!“
EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen 18 Mitgliedsstaaten ein, weil sie Sanktionsvorgaben nicht vollständig umgesetzt haben. „Die EU…
MEP Petra Steger: „Telegram-Gründer entlarvt Brüssels Zensurpläne – EU geht gezielt gegen Regierungskritiker vor!“
Unter dem Deckmantel des Digital Services Act betreibt die EU ein systematisches Zensurprogramm gegen unliebsame Meinungen…
MEP Mag. Roman Haider und NAbg. MMag. Dr. Michael Schilchegger: Anzeige gegen EU wegen möglicher Untreue bei NGO-Förderungen eingebracht
Intransparenz bei NGO-Förderungen auch in Österreich – Sachverhaltsdarstellung gibt den Strafverfolgungsbehörden alle Instrumente an die Hand,…
MEP Harald Vilimsky: „Korrupte Ukraine darf keinesfalls der EU beitreten!“
Neues Gesetz gegen unabhängige Korruptionsermittlungen in der Ukraine bestätigt erneut, dass das Land nicht EU-reif ist.…
Tränen, Wut und Unverständnis! Linke Reaktionen auf Widerworte
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, wir leben in…
Gio unzensiert – Ist Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin tragbar oder nicht?
Giovanna Winterfeldt zum aktuellen politischen Bauchweh unserer Lieblingsnachbarn: Sie ist die Wunschkandidatin der SPD fürs Bundesverfassungsgericht…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Frist zum Einspruch gegen WHO-Gesundheitsdiktatur endet am 19. Juli 2025“
Die Bundesregierung schaut tatenlos zu und verschweigt dieses Thema. Am letzten Tag der 77. Weltgesundheitsversammlung WHO…
MEP Petra Steger: „Hinterzimmergespräche mit Großkonzernen unter Ausschluss der Öffentlichkeit sind ein demokratiepolitischer Skandal!“
Verteidigungsausschuss im Europaparlament trifft sich mit Microsoft-Vizechef. Mit scharfen Worten reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger…