Die freiheitliche EU-Abgeordnete Elisabeth Dieringer lehnt die von der Kommission geplante zentrale Alterskontroll-App ab. Ihr Gegenvorschlag:…
Schlagwort: Demokratie
MEP Petra Steger: „Brüssels Rechtsstaatlichkeits-Doppelmoral entlarvt sich in Ungarn endgültig!“
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger kritisiert die aktuellen Vorgänge in Ungarn rund um die faktische Stilllegung…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Kinderschutz als Vorwand – von der Leyen plant den größten Zensurapparat der EU-Geschichte!“
Eine zentrale App, die weiß, wer wann online ist, ist keine Kinderschutzmaßnahme, das ist digitale Infrastruktur…
MEP Petra Steger: „Verbot der Save-Europe-Act-Demonstration ist politische Willkür!“
Erst Petition abwürgen, jetzt Demonstration verbieten – Brüsseler Behörden beschneiden demokratische Rechte der Bürger. Als „beispiellosen…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Chatkontrolle bleibt Angriff auf Grundrechte – PfE-Antrag schützt Ende-zu-Ende-Verschlüsselung!“
Die EU tastet sich Schritt für Schritt an die anlasslose Durchleuchtung digitaler Kommunikation heran. Die Abstimmung…
MEP Petra Steger: „Verbotsversuch gegen ESN ist Frontalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit!“
Linke Parteien und ihre Helfer wollen patriotische Opposition nicht widerlegen, sondern ausschalten. Das Europäische Parlament hat…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Nein zur Chatkontrolle – ÖVP will Überwachung im Eilverfahren durchpeitschen!“
Freiheitliche EU-Abgeordnete lehnen digitale Durchleuchtung privater Kommunikation grundsätzlich ab – Vorgehensweise im Europäischen Parlament ist demokratiepolitischer…
MEP Petra Steger: „Diese EU schützt weder Grenzen noch Grundrechte!“
Spanische Massenlegalisierung, NordStream-Anklage, Safe Europe Act, Medienfreiheit, ESN-Verbot und Chatkontrolle zeigen für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra…
Steger: „Brüssel will EIB zur Waffenbank machen!“
Renew-Fraktion und NEOS wollen Milliardenkredite für Waffen und Munition über die Europäische Investitionsbank ermöglichen Die Europäische…
Der entlarvte Feind – Ein Parteitag und die durchsichtige Maske der angeblichen Demokratieverteidiger
Etwas Zeit ist nun seit dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt ins Land gezogen. Und es wurde bereits…