Das vielleicht interessanteste Diskussionsformat abseits von Mainstream und TV ist sicher diese mit dem Wirtschafts- und…
Schlagwort: Demokratie
MEP Harald Vilimsky: „Wer am Einstimmigkeitsprinzip rüttelt, verrät die Souveränität Österreichs!“
„Neuer Tag, neuer Versuch, Österreich ein Stück seiner Souveränität abzusprechen“, kritisierte Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im…
MEP Mag. Roman Haider und MEP Harald Vilimsky: „Von der Leyens Griff nach den Sparbüchern der Bürger ist ein Skandal!“
Privates Erspartes ist kein politischer Finanzierungstopf für die gescheiterte Wirtschaftspolitik der Europäischen Union. „Wenn Ursula von…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „EU-Kommission hebelt Einstimmigkeit aus, um ideologische Energiepolitik durchzusetzen“
Brüssel plant, die Mitgliedstaaten zu verpflichten, Gas höher zu besteuern als Elektrizität. Mit scharfer Kritik reagiert…
Die Drei: Heinzlmaier – Schöllhammer – Schmitt – „Kickls Pläne: ORF-Volksbegehren, Herbst-Offensive – und der Weg ins Kanzleramt?“
Das vielleicht interessanteste Diskussionsformat abseits von Mainstream und TV ist sicher diese mit dem Wirtschafts- und…
Rechtliche Folgen der (Nicht-)Zulassung zur Kommunalwahl in Niedersachsen – und warum das Verfahren aus Sicht der AfD und kritischer Staatsrechtler verfassungswidrig ist
Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…