EU-Außenbeauftragte fordert die Aufnahme von Gemeinschaftsschulden zur Rüstungsfinanzierung. Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz forderte die EU-Außenbeauftragte Kallas die…
Schlagwort: Aufrüstung
Europa am Scheideweg – und Brüssel am Zuschlag: Petra Stegers ungemütliche Weckrufe aus Straßburg
Europa im Dauerfeuer der Aufrüstung – und wer bezahlt?Mit der Eleganz eines Donnerschlags hat Petra Steger…
MEP Petra Steger: „EU macht nächste Schritte Richtung Militärunion – Gefahr für österreichische Neutralität!“
Österreich als Nettozahler zahlt durch EDIP die Aufrüstung anderer Staaten mit. „Die Europäische Union setzt den…
MEP Harald Vilimsky: „Deutschlands Aufrüstungskurs droht Europa in eine Schulden- und Kriegsunion zu führen!“
Klingbeils Brüsselbesuch als Auftakt für massive Militarisierung auf EU-Ebene und Gefahr für das europäische Friedensprojekt. Der…
MEP Harald Vilimsky: „EU spielt ein gefährliches Spiel in Bosnien und Herzegowina“
Die geplante Debatte über angeblich „sezessionistische Kräfte in Bosnien und Herzegowina“ im Europäischen Parlament in Straßburg…
MEP Elisabeth Dieringer: „EU will Forschung für Ideologie missbrauchen – Wir sagen Nein!“
Die EU plant, Forschungsprojekte künftig stärker nach politischen Zielvorgaben wie Klimawandel, Geschlechtergleichstellung und sozialer Gerechtigkeit zu…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger zu EU-Rückführungsgesetz: „Von der Leyen-Kommission samt Brunner bleibt Schutzpatron der illegalen Massenmigration!“
Keine „Festung Europa“, keine Durchsetzung der Dublin-Regeln, kein Abstellen von Pull-Faktoren, optionale Rückführungszentren und keine Sanktionen…
MEP Roman Haider: „Clean Industrial Deal und Aktionsplan für Autoindustrie vervollständigen Zerstörungswerk des Green Deal“
EU-Politik führt geradewegs zur vollständigen Deindustrialisierung Europas. „Die EU zerstört zuerst die eigene Industrie und versucht…
MEP Harald Vilimsky: „EU will 800 Milliarden für Aufrüstung und die Bevölkerung darf die Rechnung dafür zahlen!“
Aufrüstungspläne der EU-Kommission bedeuten Mehrbelastung für Steuerzahler „Immer wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt…