(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in den vergangenen Wochen viel gelernt – oder vielmehr erneut bestätigt bekommen, was wir eigentlich schon wussten. Zum Beispiel, dass „temporär“ in der politischen Realität nichts mit Zeit zu tun hat. Dass „Flucht“ ein erstaunlich elastischer Begriff ist. Und dass man selbst im Jahr 2025 noch staunen kann, wie gut Politiker darin sind, zur Unzeit nicht aufzufallen.
Über 100.000 syrische Staatsangehörige leben derzeit in unserem Land. Oder Menschen, die sich vor etwa zehn Jahren, im großen Jahr der offenen Grenzen, als Syrer ausgaben. Damals, als Angela Merkel ihre berühmte, unabgesprochene Einladung „Wir schaffen das!“ aussprach. Schon damals hätte auffallen können, dass die meisten nicht vor den barbarischen Schlächterbanden namens IS, ISIS, ISIL oder, wie wir lieber sagen: DAESH, flohen, auch nicht vor den Al-Qaida-Abkömmlingen à la Al-Nusra – sondern vor Baschar al-Assad.
Assad, gewiss kein Menschenfreund, war im Vergleich zu manchem islamistischen Warlord fast schon ein verfassungstreuer Humanist. Nun ist er Geschichte, abgetreten, geflüchtet – und sein Abgang wurde von nicht wenigen hier ansässigen Syrern mit Freude gefeiert. Logische Konsequenz? Heimkehr, Wiederaufbau, Ärmel hochkrempeln? Weit gefehlt. Die allermeisten, beinahe alle blieben. Der offizielle Grund ihres Aufenthalts: erloschen. Die Lust auf Rückkehr: gleich null.
Stattdessen liefern sich Syrer und Afghanen munter ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Geburts- und Kriminalitätsstatistiken. Und wer nun glaubt, dass Österreich in einem souveränen Akt einfach jene zurückführt, die weder willkommen noch unbescholten sind, der kennt das Drehbuch nicht: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte tritt auf. Allerdings nicht als Helfer für Österreich, sondern als Patron für jene, die hier bleiben wollen – ob straffällig oder nicht. Abschiebungen selbst bei schweren Straftätern? Laut EGMR: bitte nicht. Die einschlägigen NGOs jubeln, die Steuerzahler zahlen – und unser Staat wird durch ein fernes Gericht in einem seiner ureigensten Rechte beschnitten: zu bestimmen, wer hier Gast sein darf.
Innenminister Gerhard Karner? Tut nichts. Hält Pressekonferenzen mit dem bewährten Selbstlob-Bouquet, das wir aus der ÖVP-Politküche kennen.
Währenddessen kämpft die heimische Wirtschaft nicht etwa mit einem Husten, sondern ringt bereits nach Luft. Von den groß angekündigten Deregulierungen zur „Entfesselung der Wirtschaft“ ist nichts zu sehen. Die Zahlen sprechen eine ungeschönte Sprache: Insolvenzen hoch und steigend. Inflation zu hoch und, ja, steigend. Und das vielleicht deutlichste Alarmsignal: Es schließen und verschwinden mehr Betriebe, als neu gegründet werden. Das ist kein Sommerloch – das ist wirtschaftliches Schrumpfen in Reinform.
Und die Regierung? Schweigt. Sie sieht und hört man nicht. Urlaubszeit. Die Minister und Ministerinnen, die sich gerne als „Troubleshooter“ inszenieren, sind offenbar abgetaucht. Vielleicht tüfteln sie ja an der Lösung aller Probleme – am Pool, mit Cocktail in der Hand.
Vom Bundeskanzler Christian Stocker immerhin gab es ein Lebenszeichen: Er soll mit seiner Vespa irgendwohin gefahren sein. Wohin? Irgendwohin. Wen interessiert es schon… Vielleicht auf der Suche nach einer funktionierenden Wirtschaft. Oder nach einem souveränen Staat. Vielleicht auch nur nach einem guten Espresso.
Wir jedenfalls warten hier – mit offenen Augen und einem wachsenden Gefühl, dass uns die Probleme nicht nur über den Kopf wachsen, sondern schon längst über den Kopf gewachsen sind. Und dass der Sommer, statt Lösungen zu bringen, vor allem eines liefert: einen Vorgeschmack auf den Herbst.
So nebenbei bemerkt: Neuwahlen wären die anständigste und eleganteste Lösung!
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie zuversichtlich!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!
Je länger diese Moslems in Österreich bleiben, je mehr Familiennachzug ermöglicht wird, desto schneller geht der Bevölkerungsaustausch und desto rascher kommt der islamische Gottesstaat mit dem Gottesgesetz. In 45 islamischen Staaten steht die Scharia bereits über den Menschenrechten, 1990 festgelegt in den Kairoer Erklärungen: „Alle Rechte und Freiheiten, die in dieser Erklärung genannt werden, unterstehen der islamischen Scharia … Die islamische Scharia ist die einzig zuständige Quelle für die Auslegung oder Erklärung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung.“ – https://www.anstageslicht.de/themen/religion/drei-religionen/menschenrechte-und-islam-kairoer-erklaerung
Religion ist für das Jenseits zuständig, nicht so im Islam, denn dort gibt es keine Trennung von Staat und Religion, daher ist der Islam eine Ideologie, die weder mit unserer Demokratie, noch unseren Gesetzen vereinbar ist, wie dies Prof. Dr. Karl A. Schachtschneider feststellt: „Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Er verlangt nach dem Gottesstaat. Jede Herrschaft von Menschen über Menschen ist durch Allah befohlen, wenn sie islamisch ist. Demokratie, Gewaltenteilung, Opposition sind dem Islam wesensfremd.“ – https://www.kaschachtschneider.de/religionsgrundrechte-nicht-fuer-den-islam/
Daher – sofortige Rückführung zumindest jener Syrer, die als Fluchtgrund: Baschar al-Assad angegeben haben, d.h. Neubewertung aller Asylanträge! Sofort – inklusive Rückführung der ganzen Familien. Familienzusammenführung ja – aber in Syrien!