(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Geschätzte Damen und Herren, es gibt kaum Neues, das man in dieser Woche zur Sensation hochkochen könnte. Es ist das alte Blabla in neuen Nuancen, in alten Farben und Formen, in erwartbarer und eingetroffener Widerwärtigkeit.
ÖVP, SPÖ und Neos haben sich nunmehr zu Koalitionsverhandlungen zusammengefunden. Es ist als wollten ein Goldfisch, ein Koalabär und ein Goldfasan gemeinsam ein Kaffeehaus in Franz-Josefs-Land eröffnen. Ein an Schwachsinn grenzendes Ansinnen, dessen Chance, jemals erfolgreich, oder zumindest sexy zu sein, gen NULL tendiert. Wirklich häßlich! Quasi der Fiat Multipla der Koalitionen.
Davon unbeeindruckt haben sich die drei Koalitionsaspiranten diese Woche während der Nationalratssitzung schon in Gedanken vereint und gemeinsam auf die Vertreter der stärksten Nationalratsfraktion draufgedroschen. Dem Abgeordneten Schnedlitz wurde ein Ordnungsruf für eine nie getätigte Aussage umgehängt und die vereinigte Koalition in spe – assistiert von den noch immer auf Teilhabe spekulierenden Grünen – gaben sich entsetzt und beharrten auf der Bestrafung. Ja man bastelte noch ein wenig an der (angeblichen Heftigkeit) des „Verbrechens“ vom Abgeordneten Michael Schnedlitz herum, um es zu vergrößern und grauslicher zu machen… So nebenbei: Schnedlitz monierte, daß während der Zeit des Corona-Regimes der parlamentarische Betrieb teilweise ausgehebelt war.
Gottlob gibt es TV-Mitschnitte, die den genauen Wortlaut von Schnedlitz` Rede, sowie den wahren Skandal, das peinliche Empören, die hochgedrehte Hysterie von ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen wunderbar dokumentieren.
Geschätzte Leserinnen und Leser, wenn Sie Zeit und Muße haben, sehen Sie sich ruhig ein paar Sequenzen dieser Nationalratssitzung an und beobachten Sie diverse Personen. Schauen Sie sich beispielsweise die Neos-Frontfrau Meinl-Reisinger an, wenn sie spöttisch über die blauen Redner lacht. Und überlegen Sie einmal, wie es wohl sein wird, wenn diese Vertreterin einer 9%-Partei einmal über die Macht eines Ministeriums verfügt…
Besonders enttäuschend waren die Wortspenden vom Neos-Mann Sepp Schellhorn, einem Mann, der sich sonst so freundlich, lustig und volksnah als witziger und kompetenter Küchenchef auf Youtube präsentiert. „Sepp, was machst Du?“, möchte man ihm da entgegen schreien. Wahrscheinlich wäre er in seinem Betrieb, in seiner Küche, vor seiner Kamera einfach besser aufgehoben.
Die Ursachen für das gesamte Trara sind uns hinlänglich bekannt: Der Bundespräsident hat nicht dem eindeutigen Wahlsieger, der FPÖ, dessen Obmann Herbert Kickl auch noch mit den meisten Vorzugsstimmen ausgestattet war, sondern der Partei, die den größten Verlust an Stimmen hinnehmen mußte, den Regierungsauftrag erteilt. Hinzu kommt, daß schon Monate vor der Nationalratswahl haargenau ein Papier zu haargenau dieser Parteien- und Koalitionskonstellation vom politischen Kenner Peter Westenthaler als Masterplan geleakt wurde. Man hatte also nicht einmal ansatzweise den Anstand, die Wahlen abzuwarten…
Seither wird gebetsmühlenartig der immer wieder kehrende Spin, man könne von Seiten der ÖVP schon mit einer FPÖ koalieren, aber nur ohne Kickl, in Umlauf gesetzt. Diese halbseidene Ansage der ÖVP birgt etwas Zündstoff in sich. Grundsätzlich sollte über alle Parteigrenzen bekannt sein, daß man Aussagen und Zusagen der ÖVP-Bundesvertreter eher nicht trauen sollte.
Aber was ist nun wirklich der Zweck hinter dieser Aussage? Wir stellen ein paar Überlegungen an:
Man will die blauen Wahlsieger spalten. In einen Teil, der auf dem versprochenen und bisweilen steinigen Kurs bleibt und in einen anderen, von der ÖVP erhofften Teil, der gerne in einer Bundesregierung auch eine zweite, dritte, ja fünfte Geige spielt, wenn er nur mitspielen darf, und dafür auch gerne mal den eigenen Kurs, den Obmann und die Versprechen über Bord wirft. Ganz banal und plump gesagt: Die ÖVP sucht nach den Verrätern in den blauen Reihen, die – analog zur schwarz-blauen Regierung im Jahr 2000 – den Obmann Kickl gerne hinter sich lassen würden, wenn sie nur regieren dürften. Und nun ist man auf der Seite der ÖVP einfach völlig konfus, weil es diese Clique in der FPÖ scheinbar nicht gibt. Seinerzeit hat man sich so gut mit denen verstanden, die rasch jeden Grundsatz über Bord geworfen hatten und später sogar bei der ÖVP andockten. In den Medien nannte man diese Damen und Herren dann „die Vernünftigen“. Den Bürgerinnen und Bürgern fielen ganz andere Bezeichnungen für diese Herrschaften ein.
Gesetzt den Fall, man würde von blauer Seite diesem miesen Deal zustimmen, wäre es mit dem Vertrauen in die bedingungslose Konsequenz der FPÖ in ihren Forderungen und Ideen ruckzuck vorüber. Der blaue Erfolgszug würde entgleisen mangels Vertrauen.
Man tut auf der freiheitlichen Seite gut daran, wieder und wieder die Fehler der sich nun als Sieger fühlenden Parteien aufzudecken und breitzutreten. Man tut gut daran, keine faulen Kompromisse einzugehen. Und man tut gut daran, den blauen Erfolgszug weiter fahren zu lassen. Denn jede von der FPÖ gewonnene Wahl schwächt die ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen. Man muß sich nur vorstellen, was eine politische Kraftverschiebung mit einem Landeshauptmann Mario Kunasek bedeuten würde. Weniger Möglichkeiten zum Packeln und Mauscheln im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz. Zusätzliche Sitze im Bundesrat, die auch ihr Gewicht haben. Das ausgerufene Duell FPÖ-Kunasek gegen ÖVP-Drexler birgt so viel Zündstoff in sich, daß im Falle eines (von Umfrageinstituten durchaus für möglich gehaltenen) fulminanten Erfolgs der Freiheitlichen, die Wände in Wien so wackeln, daß Nehammer und Babler aus ihren ohnehin für sie viel zu großen Chefsesseln purzeln und eine neue, der Realität freundlicher gesonnenen Riege in die erste Reihe der größeren Parteien tritt und endlich wieder erkennt, welche Prozentanteile größer und welche kleiner sind.
Liebe steirische Leserinnen und Leser, bitte gehen Sie wählen. Setzen Sie ein starkes Zeichen für die Demokratie. Und wenn Ihnen die Politiker auf die Nerven gehen, und Sie glauben, nichts ändern zu können, dann gehen Sie erst recht!
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!
PS.: Zum aktuellen Anlaß wurde überlegt, Kernöl in den Kaffee zu geben. Aber nur überlegt.
Fotos:
Sepp Schellhorn / „Salzburger Nockerl“ © Sepp, was machst du?
