Im heutigen Alles Gute Österreich reden die Jungs von 0punkt über die von der Justizministerin der Grünen Alma Zadic eingerichtete Kommission von Martin Kreutner die sich mich den Pilnacek Tapes beschäftigte und das geschwärzte Ergebnis, dass Österreich eine zwei Klassen Justiz attestiert. Die Nähe zwischen dem ehemaligen Sektionschef Christian Pilnacek und der Politik wie der ÖVP mit Wolfgang Sobotka oder auch der Spö bei der Inseraten Affäre in der Kronenzeitung rund um Werner Faymann liefert kein gute Bild auf die Demokratie und die Gewaltenteilung kurz vor der Nationalratswahl. Zadic und Vertreter der Justiz fordern eine Generalstaatsanwaltschaft mit Dreier-Senat, die Volkspartei unter Karoline Edtstadler will wieder eine von den Parteien im Parlament gewählte Einzelperson an der Weisungsspitze. Im ORF in der ZiB 2 bei Armin Wolf bespricht der Leiter der Kommission Martin Kreutner, dass Österreich in dem Zustand nicht der EU beitreten dürfte wenn die Justiz so abhängig von der Politik ist und in Fällen mit öffentlichen Interesse wie bei Rene Benko, der Signa oder den Eurofighter Skandal, zu viele Köche den Brei verderben. Alles Gute :):
Titel-/Vorschaubild: 0punkt
Die Justiz sprich der Rechtsstaat ist in Österreich nur noch ein rauchender Trümmerhaufen, der von 2 Parteien Rot-Schwarz am „Gängelband“ oder an der Leine wie ein Hund gehalten wird. Und das seit Broda in den 70 igern.
Und solange wir keine neue Regierung mit der Farbe Blau in der Führung der Regierung haben, wird sich nichts ändern. (Tiefer Staat!!!) Dann wird erst eine korreckte Aufarbeitung von Corona möglich werden mit der monetären „HAFTBAR“ Machung der Schuldigen ganz oben, Kurz Nehammer Angstschober, Mücke, Rauck, Novotny, der „GLATZERTE“ von der Kammer, Tarnanzug Gecko usw.
D.h. im beruflichen Werdegang der Richter, STA muss nicht nur die Parteifarbe passen sondern als „besondere Stärken müssen dort vermerkt sein – „juristischer Nichtskönner“, aber kann seinen eigenen Namen tanzen“.