Ein neuer politischer und medialer Trend vergiftet das Klima in den vom Vorwahlkampf gebeutelten Ländern Österreich und Deutschland. Und besonders unangenehm ist es, daß jede noch so unappetitliche Idee vom in der politischen Auseinandersetzung ohnehin mehr als niveaulosen Deutschland auch seinen Einzug in Österreich hält.
Da man mit politischen Ideen oder Leistungen die zu Recht unzufriedenen Bürger nicht überzeugen kann, stellt man die Idee des Verbots von Oppositionsparteien wie FPÖ und AfD in den Raum. In trauter Eintracht sinnieren Vertreter von Regierungsparteien mit Medienvertretern und den beinahe zwangsweise hinzugezogenen „Experten“ von regierungsnahen Vereinen und „NGOs“ darüber, warum dieses Verbot rechtmäßig und längst überfällig sei. Dieses Sinnieren führt allerdings nur selten zum Erfolg, da es keine Gründe für solche schweren Sanktionen gibt. Der einzige und tatsächliche Grund für diese Überlegung ist in Deutschland wie in Österreich der Umstand, daß diese Parteien immer stärker werden, während die Regierungsparteien für ihre Minderleistung von den Wählern (bei Wahlen wie Umfragen) abgestraft werden. Eine demokratiepolitisch mehr als gefährliche Überlegung.
Doch dabei bleibt es nicht. Man mobilisiert staatliche Institutionen und (ausschließlich zu diesem Zweck gegründete) Vereine, um im Gleichschritt mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und (ebenfalls am Steuergeldtropf hängenden) Medienhäusern Stimmung gegen die Oppositionsparteien zu machen. Das beginnt bei mit übertriebener Konsequenz verfolgten (anonymen) Anzeigen gegen diese Parteien und ihre Vertreter und endet bei den unzähligen Reportagen und Talkshows fragwürdigen Inhalts und fragwürdiger Teilnehmer.
Da diese mehr als bedenklichen Gangarten bislang nicht den gewünschten Erfolg zeigen, die so diffamierten und teilweise verleumdeten Personen und Parteien immer noch einen Beliebtheits- und Vertrauensgrad aufweisen, von dem Vertreter der Regierungsparteien nur träumen können, schritt man nun in Deutschland zu einer besonders perfiden und spätestens auf den zweiten Blick durchschaubaren Aktion: Man machte Umfragen, ob – in diesem Falle die AfD – ein Verbotsverfahren verdient, bzw. verboten werden soll. Und man machte Erhebungen, ob einzelne Vertreter der AfD – obwohl sie keine entsprechende Verurteilung aufweisen – ihre bürgerlichen Rechte, vor allem aktives und passives Wahlrecht verlieren sollten. Mit diesem Schachzug versucht man, diesem klar autoritären und höchstwahrscheinlich verfassungswidrigen Akt der Demokratiefeindlichkeit (und Demokratiefurcht) eben einen demokratischen Anstrich zu geben. Die Frage, ob es denn Gründe für dieses Verbotsverfahren, für ein Verbot gäbe, blendet man aus und läßt „das Volk sprechen“. Inwieweit die Umfragen repräsentant sind, kann via Ferndiagnose schwer festgestellt werden. Fest steht allerdings, daß die Idee der Demokratie, der Umfrage oder Abstimmung auf übelste Weise mißbraucht wird. Denn ein Verbot, der Wegfall eines Wahlrechts, kann nur das Resultat eines penibel geführten Gerichtsverfahrens sein. Nicht Stimmungen, sondern klare Beweise, unwiderlegbare Taten und Fakten sind ausschlaggebend. Die Idee des gesamten Rechtssystems mit Richtern, Staatsanwälten, Rechtsanwälten, mit Ermittlungen und Beweisverfahren wird dadurch ad absurdum geführt. Dieser unanständigen Logik folgend würde man keine Gerichte mehr brauchen, sondern mehr Meinungsforscher! Jemand wird des Diebstahls bezichtigt? – Meinungsumfrage, ob er bestraft werden soll. Jemand wird auf frischer Tat bei einem Mord ertappt? – Meinungsumfrage! Daten und Fakten, Beweise zur Belastung und Entlastung? Uninteressant! Meinungsumfrage!
Daß die öffentlich-rechtlichen Medien bei diesem fragwürdigen Eiertanz mit dabei sind, ist nachvollziehbar. In den Oppositionsparteien haben sie ihre gefährlichsten Gegner, die ihnen die Macht, Zwangsbeiträge einzuheben nehmen wollen, die eine Entpolitisierung in den Rundfunkanstalten ankündigen, vor denen vor allem Rot und Grün in Deutschland und Österreich eine Heidenangst haben…
Fotos:
Titel-/Vorschaubild (Alice Weidel und Tino Chrupalla): wikimedia / Sandro Halank / Steffen Prößdorf / cc by-sa 4.0
Sachbeschädigung/Schmiererei: wikimedia / Metropolico.org / cc by-sa 2.0
Jene die die AFD als Nazis bezeichnen, haben ein grauenhaftes Geschichtsverständnis, zeigen damit ihre Unwissenheit und, wie strohdumm sie in Wahrheit sind!
Die NSDAP war eine sozialistische Arbeiterpartei, also im Parteienspektrum links!
Das steckt bereits im Parteinamen! Hitler sollte 1923-24 ausgewiesen werden, die einzigen Sozis waren dagegen!!! Vielleicht wäre dann ein Huber oder Maier gekommen aber ein Hitler nicht, ein Führer wäre auf jeden Fall gekommen, denn der deutsche, einfach gestrickte „Michl“ braucht einen Führer in den ABGRUND, so wie jetzt!!!
Trifft das folgende auf die AFD zu?
Die Parteigründer der NSDAP Drexler, Hitler und Bormann stammten aus einfachen Verhältnissen.
Die AFD wurde von Akademikern höchster Qualität, die alle schon gearbeitet haben, gegründet und geführt.
Die NSDAP verdankt ihrer Aufstieg der Förderung der USA und des deutschen Großkapitals. Diese Kreise unterstützen heute FDP, CDU, SPD und Grüne.
Die NSDAP hatte Schlägertrupps, die sich mit linken „Aktivisten “ offene Schlachten lieferten. Prügelt sich heute die AFD mit der Antifa? Es ist umgekehrt!!!
Baut die AFD Konzentrationslager? NEIN!
Erhebt die AFD Gebietsansprüche oder will sie das Ergebnis eines vergangenen Krieges korrigieren und stürzt die Welt in einen weiteren Krieg oder liefern andere Waffen in Krisengebiete obwohl sie zuvor jahrelang das Gegenteil verkündet haben? NEIN…Die Ampel sind die Kriegshetzer und Waffenhändler!
….aber die AfD steht der globalistischen Ideologie der Blockparteien und des WEF. im Weg, die auch von dem Hegemon USA vorangetrieben wird. Es geht nicht um Demokratie oder Sorge um den sozialen Status von Minderheiten. Es geht um Ideologie und Macht einer kriminellen Elite. Die westlichen Eliten, das Weltwirtschaftsforum mit den ideologisierten, gleichgeschalteten „young global leaders“, verfolgen mit der“Neuen Weltordnung“ eine absolute Vorherrschaft von Geldeliten aus den USA.
Das wäre dann das Ende der Selbstbestimmung von Nationalstaaten. Wir sind ja da schon mittendrin, denn Deutschland wird immer mehr fremdbestimmt durch EU-Kommission und UN-Abkommen.
Eigentlich geht es im Streit zwischen den transatlantisch-hörigen Altparteien und der AfD um alles: Freiheit oder Sozialismus, Selbstbestimmung oder „versklavter Vasall,“ Frieden oder Krieg im Gefolge der Dauerkrieger USA.
Der Wähler muss sich entscheiden!….Aber der Wähler in Deutschland wird sich erst dann entscheiden, wenn er anfängt selbst zu denken. Wohlstands narkotisiert wird der Wähler in Deutschland nicht anfangen zu denken, bevor er nicht gezwungen ist, in absehbarer Zeit Dreck zu xxessen…..!