(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Zeit der Gedenken, der Gedenktage, der Jahrestage, aber auch anderer Überraschungen.
Die 65 Jahre seit der Unterzeichnung des Staatsvertrages und die 75 Jahre seit Beendigung des zweiten Weltkriegs in Europa sind historische Fakten, an die sich der eine oder andere Mensch brav erinnert, weil er es einmal in der Schule gelernt hat, bzw. weil der ORF auf einmal so komische Sendungen mit alten Leuten macht. Themen, die bei den meisten Österreichern in „schwarz-weiß“ abgespeichert sind.
Dabei sind diese Themen und das Gedenken an diese Ereignisse überaus wichtig und aktueller denn je! Das Überwinden eines menschenverachtenden totalitären Systems und die klare Absicht eines Staatsvolks, nie wieder eine solche Situation mit all seinen Gräueltaten und Verbrechen möglich zu machen, sind wichtig! Der schleichende Totalitarismus und das sang- und klanglose Aushöhlen und Abschaffen von Grund- und Freiheitsrechten geht um!
Der vergangene Freitag, der 65 Jahrestag eines der genannten „schwarz-weiß“-Ereignisse hatte es allerdings ganz aktuell in sich:
Es war der große Tag der Uneinsichtigen, der Ab- und Wiedergänger.
Ein tolles Beispiel für maßlose Selbstüberschätzung und Mangel an Selbstkritik brachte die (nunmehr ehemalige) Staatssekretärin Ulrike Lunacek. Ihr vollkommenes Versagen die Welt von Kunst und Kultur ansatzweise unbeschadet und mit entsprechender Sicherheit durch die Corona-Krise und die von der Regierung verordnete Auftritts- und einkommenlose Zeit zu führen, brach der Grünen nun das politische Genick. Lange genug haben Österreichs Künstler brav ihr Goscherl gehalten und artig die bittere Medizin des Shut Down geschluckt. Aber irgendwann hatte man berechtigt die Nase voll! Die absolute Plan- und Perspektivenlosigkeit der zuständigen Staatssekretärin, was ein Hochfahren des Kulturbetriebs anbelangte, die mangelnde finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand, brachte das Faß zum Überlaufen. Selbst Lukas Resetarits – sicher kein Todfeind der Grünen – platzte der Kragen und er fragte (sinngemäß) vollkommen zu Recht, ob er sich in einen Baumarkt stellen soll, um sein Programm zu spielen und so wieder arbeiten zu können.
Von Reue war bei Lunacek bei ihrer persönlichen Erklärung, also Rücktrittsrede, keine Spur zu hören oder zu fühlen. Ganz im Gegenteil! Alle anderen sind schuld und sie ist die Arme. Quasi das Bauernopfer. Und in einer Zeit, in der genügend Künstler nicht mehr ein und aus wissen, weil ihnen die Möglichkeit, ihre Kunst auch zu verkaufen, genommen wurde, zeigte die so zutiefst von sich überzeugte Lunacek noch einmal, was ihr wichtig ist: Selbstdarstellung! Viel Blabla um Lunaceks Selbstverständnis als Lesbe und Feministin, sowie ihr scheinbar schon erotisches Verhältnis zur EU. Außerdem schien es ihr überaus wichtig, daß ihre Nachfolge unbedingt weiblich sein sollte. Kein Gedanke an Qualifikation, Erfahrung oder ähnlich nützliche Parameter wurde verschwendet. Weiblich! Das ist wichtig!
So ist nach wenigen Monaten das erste grüne Regierungsmitglied am Regieren gescheitert. Mal sehen, wer ihr nachfolgt. Anläße gäbe es zur Genüge.
Ein Wiedersehen gab es mit Heinz-Christian Strache. Ob es ein echtes Wiedersehen war, sei dahingestellt. Nach seinem laut verkündeten Abschied aus der Politik im vergangenen Herbst, ist er ja schließlich auf jeder politischen Bühne, die sich ihm bietet, zu sehen. Allerdings bieten sich gar nicht so viele Bühnen an. Bloß die des DAÖ, die sich unter der Anleitung des mehr berüchtigten als berühmten (selbsternannten) Masterminds Gernot Rumpold als blaue Splittergruppe zur Gesellschaft der Ehrenrettung HC Straches erklärten. Nachdem sich das Gesamtkonzept und der eher undurchdachte Parteiname DAÖ, sprich „Deeaahhhöööö“, als nur wenig agiles Zugpferd herausstellte, gab man am Freitag bekannt, daß HC Strache höchstpersönlich als Spitzenkandidat für das nun in „Team HC Strache“ umbenannte Kollektiv ehemaliger Hinterbänkler antritt.
Und während Strache noch beim letzten Interview mit Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner beteuerte, daß die Journalisten hinter der Ibiza-Video-Veröffentlichung genau dieses Video nicht rausrücken wollen, kündigt das DA…, tschuldigung… Team HC Strache nun die Veröffentlichung genau dieses Videos für heute, Sonntag, 18:00 an.
Über das „Ob“ und „Wie“ und „Was“ macht man sich hierzu kaum Gedanken. Vielmehr ist es verstörend und ein bißchen ärgerlich, daß Strache nun nach einem Jahr ernsthaft sich selbst als das große Opfer der Ibiza-Geschichte sieht. Er sieht sich grundsätzlich als Opfer von jeder Menge Intrigen und gemeinen Schlangen, die er angeblich an der Brust nährte. Alle sind schuld, nur er nicht. (Fast wie Lunacek.)
Unbestritten ist wohl, daß Strache ein hervorragender Sportminister und Vizekanzler war. Das kann man ihm nicht nehmen. Hier ist ihm wahrlich nichts vorzuwerfen. Die zum Skandal gepushten Postenvergaben im staatsnahen Bereich waren – so wie es sich immer mehr darstellt – weder besonders bedenklich oder verwerflich, geschweige denn rechtswidrig. Auch die sogenannten „bedenklichen“ Parteifinanzierungen entpuppen sich Stück für Stück als Schauermärchen.
Und niemand mit dem entsprechenden Wissensstand und ansatzweise Anstand wirft ihm diese Dinge vor. Auch die Ibiza-Geschichte wird Strache nur von den politischen Gegnern als angeblich strafrechtlich relevantes Handeln vorgeworfen. Man ist zur Genüge darüber unterrichtet, daß es sich um einen Zusammenschnitt aus über sieben Stunden Material handelt, in dem sinnentstellende Passagen zusammengeflickt wurden. Die ganze Falle, die ganze Aufbereitung und vor allem die Art und Weise der Veröffentlichung waren hochgradig unmoralisch, teilweise wahrscheinlich sogar hochgradig kriminell. – Alles unbestritten. Aber das wahre Opfer von Ibiza war die Republik Österreich, die um eine funktionierende Regierung betrogen wurde. Das dürfte Strache in seinem Egotrip vergessen haben.
Und er wurde, wie man als genauer Beobachter jederzeit erkennen konnte nicht von hinten und meuchlings von seinen bösen Parteikameraden erdolcht, ohne daß er auch nur die Chance gehabt hätte sich dagegen zu wehren… Er hat sich nicht an die Abmachung mit seiner Partei gehalten. Er hat – obwohl anders vereinbart – sein Schnäbelchen nicht halten können oder wollen. Strache hat die Möglichkeit, Ruhe einkehren zu lassen, dauertorpediert. Und als die Spesenvorwürfe (pünktlich zur NR-Wahl) dazu kamen, war er auch nicht besonders hilfreich mit seinen dauernden Wortspenden. Irgendwann reichte es dieser FPÖ und in Anbetracht der Vorwürfe zu den Spesenabrechnungen und dem andauernden Nichteinhalten der Stillhaltevereinbarung, sah man sich gezwungen, ihn auszuschließen. Und hier beging Strache den Kardinalsfehler, der ihm seine (zumindest im Ansatz vorhandene) Beliebtheit bei vielen Blauen kostete: Strache spielte die beleidigte Leberwurst und ging erst gar nicht zur Verhandlung seines Ausschlußverfahrens. – Er nahm die Möglichkeit, Dinge zu klären, den (laut seiner Aussage) richtigen Standpunkt zu vertreten, nicht wahr. Er ließ sich ausschließen. Daß er hier noch nachtritt, obwohl er selbst es in der Hand gehabt hätte, wie ein geradliniger Politiker für sich und seine Sache einzustehen, ist peinlich. – Beinahe Lunacek-peinlich.
Was wird nun? Lunacek wird sicher weich fallen und gut versorgt werden.
Straches Fan-Club hat mit drei Personen aus der Guntramsdorfer FPÖ erstmals auch ein paar Leute, die (im politischen Sinne) weiter als bis drei zählen können.
Österreichs Innenpolitik ist ein Kabarettprogramm, das sich kein Autor zu schreiben getraut. – Zu abgedreht, zu unrealistisch.
Mahlzeit, Prost und unterstützen Sie unsere Wirten!
Bilder:
DAÖ / Handler, Kops, Strache, Baron © Bwag / Wikimedia / cc by-sa 4.0
Demo 18.05.2019 © Christian Michelides / Wikimedia / cc by-sa 4.0
Conchita Wurst u. Ulrike Lunacek © greensefa / Wikimedia / cc by 2.0
Ulrike Lunacek © Report Verlag / Wikimedia / cc by 2.0
