In dieser Folge analysiert die unbeschreiblich charmante Giovanna Winterfeldt ein Mitglied des EU-Parlaments. Und sie zeigt,…
Schlagwort: EU
Advent! Advent! Die Regierung pennt!
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, Österreich steht…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „EU-Kommission missbraucht den DSA, um konservative Plattformen zu bestrafen – echte Probleme werden ignoriert“
Mit scharfer Kritik reagieren die FPÖ-Europaabgeordneten Georg Mayer und Elisabeth Dieringer auf die zuletzt bekannt gewordene Entscheidung…
MEP Mag. Roman Haider: „Eingeschränkte Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel führt Konsumenten hinters Licht“
Wahlfreiheit der Bürger wird massiv eingeschränkt. „Mit der Lockerung der Vorschriften für den Einsatz Neuer Genomischer…
MEP Mag. Roman Haider: „Finanzinstrumente in Kohäsionspolitik sind bisher Fehlschlag“
EU-Kommission vernachlässigt Aufsichtspflicht gröblich – Konsequenzen unumgänglich. „Der Einsatz von Finanzinstrumenten in der Kohäsionspolitik hat sich…
MEP Petra Steger: „Mit Millionenstrafen gegen X will die EU das freie Wort endgültig beerdigen!“
Brüssel setzt auf drakonische Zwangsmaßnahmen, um kritische Plattformen gefügig zu machen – Digital Services Act wird…
Die Republik im Leerlauf – und die Regierung im Selbstlob
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben…