Vorgehen gegen Opposition macht ein Ende des EU Migrationsdeals und der Beitrittsverhandlungen notwendig. „Die Verhaftung von…
Schlagwort: EU
MEP Roman Haider kritisiert EU-Aktionsplan für Stahl- und Metallindustrie
Kosmetische Korrekturen ohne echten Politikwechsel sind sinnlos. „Mit diesem Aktionsplan wird die EU unsere Stahl- und…
MEP Harald Vilimsky: „Frieden in der Ukraine – JETZT!“
Das anhaltende Eskalieren des Ukraine-Krieges durch die EU muss sofort beendet werden. „Es ist völlig unverständlich,…
MEP Harald Vilimsky: „EU spielt ein gefährliches Spiel in Bosnien und Herzegowina“
Die geplante Debatte über angeblich „sezessionistische Kräfte in Bosnien und Herzegowina“ im Europäischen Parlament in Straßburg…
MEP Elisabeth Dieringer: „EU will Forschung für Ideologie missbrauchen – Wir sagen Nein!“
Die EU plant, Forschungsprojekte künftig stärker nach politischen Zielvorgaben wie Klimawandel, Geschlechtergleichstellung und sozialer Gerechtigkeit zu…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger zu EU-Rückführungsgesetz: „Von der Leyen-Kommission samt Brunner bleibt Schutzpatron der illegalen Massenmigration!“
Keine „Festung Europa“, keine Durchsetzung der Dublin-Regeln, kein Abstellen von Pull-Faktoren, optionale Rückführungszentren und keine Sanktionen…
MEP Roman Haider: „Clean Industrial Deal und Aktionsplan für Autoindustrie vervollständigen Zerstörungswerk des Green Deal“
EU-Politik führt geradewegs zur vollständigen Deindustrialisierung Europas. „Die EU zerstört zuerst die eigene Industrie und versucht…
MEP Harald Vilimsky: „EU will 800 Milliarden für Aufrüstung und die Bevölkerung darf die Rechnung dafür zahlen!“
Aufrüstungspläne der EU-Kommission bedeuten Mehrbelastung für Steuerzahler „Immer wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt…
Verfassungsfeinde in der Bundesregierung?
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, die 100 Tage…
MEP Harald Vilimsky: „Mit dem ReArm Europe-Plan treibt Brüssel Europa in eine gefährliche Aufrüstungsspirale!“
Von der Leyen will 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für die Mitgliedstaaten mobilisieren und gefährdet damit…