Aktuelles EuGH-Urteil macht Europa nicht sicherer, sondern schutzlos Scharfe Kritik übt die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger…
Schlagwort: EU
FPÖ & AFD: Hauser und Anderson verlangen Anerkennung von Lithium als essentielles Spurenelement in der EU!
Wissenschaftliche Erkenntnisse müssen über Ideologien und wirtschaftliche Interessen gestellt werden Nach dem Fachsymposium „Essentielles Lithium – Das…
MEP Mag. Roman Haider zu Klimagutachten des IGH: „Internationaler Gerichtshof hebelt demokratische Gesetzgebung aus“
Gutachten des IGH ist jüngstes Beispiel für politisch motivierte Kompetenzüberschreitung internationaler Gerichte. „Mit seinem jüngsten Urteil zur sogenannten…
Mayer: „EU opfert nationale Energieinteressen zugunsten amerikanischer Konzerninteressen!“
Statt wachsender Abhängigkeit braucht es endlich eine Rückkehr zu wirtschaftlicher Vernunft und nationalstaatlicher Eigenverantwortung „Was Ursula…
MEP Harald Vilimsky: „Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ist eine politische Farce!“
EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen 18 Mitgliedsstaaten ein, weil sie Sanktionsvorgaben nicht vollständig umgesetzt haben. „Die EU…
MEP Petra Steger: „Telegram-Gründer entlarvt Brüssels Zensurpläne – EU geht gezielt gegen Regierungskritiker vor!“
Unter dem Deckmantel des Digital Services Act betreibt die EU ein systematisches Zensurprogramm gegen unliebsame Meinungen…
Vilimsky: „Trump hat von der Leyen komplett über den Tisch gezogen!“
Der 15%-Zoll auf EU-Waren macht deutlich, dass sich die EU gegenüber den USA nicht durchsetzen konnte…
MEP Mag. Roman Haider und NAbg. MMag. Dr. Michael Schilchegger: Anzeige gegen EU wegen möglicher Untreue bei NGO-Förderungen eingebracht
Intransparenz bei NGO-Förderungen auch in Österreich – Sachverhaltsdarstellung gibt den Strafverfolgungsbehörden alle Instrumente an die Hand,…
MEP Harald Vilimsky: „Korrupte Ukraine darf keinesfalls der EU beitreten!“
Neues Gesetz gegen unabhängige Korruptionsermittlungen in der Ukraine bestätigt erneut, dass das Land nicht EU-reif ist.…
Von Hofschranzen, Pfründnern und der heiligen NGO-Schau: Ein Abgesang auf das große Spiel der Schein-Zivilgesellschaft
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, es ist…