Der Pfizer-Skandal rund um Ursula von der Leyen und die milliardenschweren Impfstoffverträge hätte kürzlich endlich im…
Schlagwort: EU-Kommission
MEP Harald Vilimsky: „EU muss Zahlungen an islamistisch beeinflusste NGOs sofort stoppen!“
Muslimbruderschaft darf nicht länger indirekt mit EU-Geldern unterstützt werden. „Es ist in höchstem Maße verantwortungslos, dass…
MEP Mag. Gerald Hauser: Und noch mehr Macht nach Brüssel?
Mit der „Preparedness Union Strategy“ holt sich die EU noch mehr Kompetenzen.Schon wieder versucht die EU…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Brüssel setzt auf Symbolpolitik statt echter Waldbrand-Prävention“
Trotz Milliardeninvestitionen fehlen Transparenz, Zielgenauigkeit und langfristige Strategien im Kampf gegen Waldbrände. Ein veröffentlichter Bericht des…
MEP Mag. Roman Haider zu EU-Budgetreform: „Brüssel greift nach der allumfassenden Macht“
Kommissionspläne für Budgetreform bedeuten Ende nationaler Souveränität. „Die Pläne der EU-Kommission zur Reform des EU-Budgets sind…
MEP Petra Steger: „Hinterzimmergespräche mit Großkonzernen unter Ausschluss der Öffentlichkeit sind ein demokratiepolitischer Skandal!“
Verteidigungsausschuss im Europaparlament trifft sich mit Microsoft-Vizechef. Mit scharfen Worten reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger…
MEP Mag. Roman Haider nennt EU-Bodenüberwachungsgesetz neues EU-Bürokratiemonster
EU-Kommission bricht Versprechen des Bürokratieabbaus erneut. „Mit dieser Richtlinie wird von der EU-Kommission ein weiteres Bürokratiemonster…
MEP Mag. Gerald Hauser: „EU-Kommission versucht unter dem Deckmantel der Preparedness Union Strategy schleichende Kompetenzausweitung“
Im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments am 2. Juni 2025 stellte die EU-Kommission ihre neue „Preparedness Union…
MEP Petra Steger: „Drohungen aus Berlin und Brüssel – EU-Establishment greift Souveränität der Mitglieder an!“
Staaten wie Ungarn und die Slowakei werden öffentlich gedemütigt, weil sie den Mut haben, sich gegen…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: Energiepolitik mit Augenmaß statt Konfrontationskurs – für ein souveränes Europa
Die Energiepolitik der EU ist nicht nur wirtschaftlich kurzsichtig, sondern auch außenpolitisch brandgefährlich. Der radikale Bruch…