Digital Services Act muss sofort ausgesetzt werden „Der Bericht des US-Kongresses entlarvt den Digital Services Act (DSA) endgültig…
Schlagwort: DSA Digital Service Act
MEP Petra Steger: „Telegram-Gründer entlarvt Brüssels Zensurpläne – EU geht gezielt gegen Regierungskritiker vor!“
Unter dem Deckmantel des Digital Services Act betreibt die EU ein systematisches Zensurprogramm gegen unliebsame Meinungen…
Gio unzensiert – Die gefährliche Doppelmoral der Politik!
Der zweite Teil von Giovanna Winterfeldts Kommentar zu Lanz & Prechts Podcast: „In dieser Folge spreche…
MEP Petra Steger: „Athener Erklärung der Patrioten für Europa ist ein starkes Signal für den Schutz der Meinungsfreiheit in Europa!“
Die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ hat im Rahmen eines dreitägigen Treffens in Athen eine politische Erklärung…
Gio unzensiert – Lanz & Precht entdecken plötzlich die Meinungsfreiheit! Zu spät?
Giovanna Winterfeldts Gedanken zum Podcast von Lanz & Precht: Markus Lanz und Richard David Prechtsprechen in…
MEP Petra Steger: „EU will mit Milliardenstrafe gegen X das freie Wort zu Grabe tragen!“
Digital Services Act soll mit drakonischen Finanzstrafen durchgesetzt werden und Unternehmen gefügig machen! Laut einem Artikel der…
Die MEP Petra Steger, Elisabeth Dieringer und Gerald Hauser üben Kritik an aktueller EU-Politik und österreichischer Bundesregierung
Abgeordnete der EU-Delegation der Freiheitlichen Partei Österreichs übten in einer gemeinsamen Pressekonferenz scharfe Kritik an der…
Demokratie stirbt, wenn Medien lügen
In unbestritten schwieriger werdenden Zeiten ist der Bürger gefragt, seine Stimme bei Wahlen mit Bedacht, gut…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger: „EU-Einmischung in Rumänien endet in antidemokratischem Staatsstreich!“
Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich klar an die Seite des Souveräns und…
MEP Petra Steger: „Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats auf WhatsApp ist nicht hinnehmbarer Angriff auf die Achillesferse unserer Demokratie!“
Kogler enttarnt sich einmal mehr als willfähriger Erfüllungsgehilfe des von der leyenschen Zensurregimes! Wie „Bloomberg“ berichtet und EU-Kommissionssprecher…