Der erschöpfte Staat – Warum Österreichs Verlierer-Ampel nur noch am eigenen Machterhalt hängt

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir befinden uns in einem politischen Schauspiel, das längst jede dramaturgische Form verloren hat. Österreich ist müde geworden – nicht etwa aufgrund der vielbeschworenen „globalen Herausforderungen“, sondern wegen einer Bundesregierung, die sich mit einer Mischung aus Selbstüberschätzung, Inkompetenz und Fatalismus an ihre Sessel klammert wie ein Ertrinkender an einen Strohhalm. Herr und Frau Österreicher verlangen Neuwahlen; die Regierung aber tut so, als ginge sie das alles gar nichts an. Es ist ein Trauerspiel, dessen Ende nahe wäre – hätte die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos nicht panische Angst vor dem Wählerwillen.
Wir hingegen erlauben uns die Frage: Was bleibt von einem Staat, dessen politische Führung nur noch dadurch zusammengehalten wird, dass sie gemeinsam im freien Fall trudelt?

Ein Land im Belastungskorsett
Inflation, Arbeitslosigkeit, Bürokratie – und über allem das große Versagen in der Migrations- und Sicherheitsfrage. Dies sind die Realitäten, die dem werktätigen Österreich auf den Nägeln brennen. Während der Bürger spart, rechnet und improvisiert, schaufelt die Politik munter weiter neue Lasten auf Familien, Betriebe und Selbständige.
Die Interessensvertretungen, die man zwangsweise finanzieren muss – Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer gleichermaßen – wirken derweil wie Abnickvereine eines verstaubten Kammersozialismus. Anstatt auf die Barrikaden zu gehen, wenn Unternehmer an bürokratischer Erdrosselung zugrundegehen oder Arbeitnehmer immer weniger von ihrem Lohn sehen, beschäftigt man sich bevorzugt mit eigenen Pfründen, bürokratischen Ritualen und politischen Seitenhieben.
Wir fragen: Wofür zahlen die Österreicher eigentlich?

Regieren im Zustand der Selbstauflösung
Die beiden „großen“ Regierungsparteien – ein Begriff, der angesichts ihrer inneren Zerfallsprozesse inzwischen wie eine historische Reminiszenz wirkt – versinken im Chaos.
Die SPÖ liefert uns täglich neue Kostproben ihres selbstzerstörerischen Theaterstücks. Ein Parteichef, der in der eigenen Basis als führungsschwach gilt, während er selbst offenbar von sich glaubt, mit New Yorker Weltpolitikern auf Augenhöhe zu stehen – das allein wäre Kabarettstoff, hätte die Republik nicht darunter zu leiden.
Der rote Dauerkonflikt zeigt, dass diese Partei nicht einmal ihre eigenen internen Scharmützel lösen kann. Wie soll sie dann ein Land führen? Nicht einmal die SPÖ selbst glaubt noch daran.
Die ÖVP wiederum schafft es, beinahe wöchentlich mit neuen Skandalen, Ermittlungen oder Verfehlungen ihrer Funktionäre die Schlagzeilen zu dominieren. Wenn sogar ein Verfassungssprecher im Verdacht steht, das Amt missbraucht zu haben, um Wähler einzuschüchtern, stellt sich die Frage, wie tief der schwarze Morast eigentlich noch reicht.
Wir erleben eine politische Kultur, in der nicht nur die Felle davonschwimmen – es wirkt, als habe man beschlossen, gleich mit hinabzutreiben.

Das Schweigen der Neos – außer es gibt Geld zu verschenken
Der kleinste Regierungspartner fällt vor allem dann auf, wenn die Außenministerin wieder einmal über den Globus reist, um österreichisches Steuergeld wie Konfetti zu verteilen – „wertebasiert“ versteht sich, was nichts anderes heißt als: „moralisch“ teuer, praktisch nutzlos.
Oder wenn der Deregulierungs-Staatssekretär zum hundertsten Mal ankündigt, dass man nun wirklich mit dem Bürokratieabbau beginne. Dann hört man einige Wochen lang nichts mehr – und Österreich bleibt, was es längst geworden ist: ein Verwaltungsfillibuster aus Verordnungen, Formularen, Pflichtblättern und Regelwerken, die eines modernen Staats unwürdig sind.
Die Neos sind der kabarettistische Zwischenruf dieser Regierung: laut, kurz – und inhaltlich kaum merkbar.

Brüssel sagt „Hopp“ – und Österreich springt
Während die Regierung im Inland maximalen Schaden anrichtet, präsentiert sie sich gegenüber der EU als musterhaft folgsames Hunderl.
Die EU, deren Spitze selbst unter Misstrauen, Korruptionsvorwürfen, demokratischer Fragwürdigkeit und verwaltungspolitischer Inkompetenz leidet, gibt vor – und die österreichische Verlierer-Ampel führt aus. Ohne Diskussion, ohne Hinterfragen, ohne Sinn für nationale Interessen.
Dabei trägt Österreich eine der größten finanziellen Lasten in der Union. Doch statt unsere Bürger zu entlasten, finanziert man weiter Projekte, die ideologisch motiviert, aber für unser Land ohne erkennbaren Nutzen, aber ziemlich wahrscheinlich ein hoher finanzieller Schaden sind. Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass Österreich in Brüssel nicht mitredet, sondern lediglich abnickt.
Der Preis für diese gefügige Politik wird von jenen bezahlt, die arbeiten, Steuern leisten und das Funktionieren dieses Landes tagtäglich sicherstellen.

Ein politischer Wechsel – nicht Wunsch, sondern Notwendigkeit
Die jüngsten Umfragen sind kein Zufallsprodukt. Sie spiegeln eine Stimmung wider, die man schon seit Monaten auf den Straßen, in Betrieben, in Wirtshäusern, in Vereinen hören kann: Die Menschen wollen diese Regierung nicht mehr.
Die FPÖ führt nun nicht nur bundesweit, sondern in Bundesländern wie der Steiermark, Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg. Dass ein politischer Wechsel kommen muss, ist keine ideologische Frage mehr – es ist eine Frage der Demokratie, des Überlebens der Funktionsfähigkeit unseres Staates.
Österreich braucht wieder Politik mit Anstand, Realitätssinn, Hausverstand und Mut. Nicht das ewige Prinzip: „Wir wissen nichts, wir können nichts, aber wir halten zusammen – bis der Sessel wackelt.“

Der Vizekanzler – ein Dunning-Kruger-Lehrbeispiel
Wenn Vizekanzler und SPÖ-Chef Babler wenig Ahnung von seinem Ressort hat, dafür aber umso beherzter Steuergeld ausgibt, dann ist das kein politisches Temperament mehr – es ist grob fahrlässiger Regierungsstil.
Der Mann spart nicht, er verteilt. Während Bürger jeden Cent dreimal umdrehen, finanziert er Studien, Projekte, Initiativen und Programme, die Österreich nicht voranbringen. Das ist nicht nur politisch fragwürdig; es wirkt wie eine Parodie auf Regierungsarbeit.
Es ist der personifizierte Dunning-Kruger-Effekt: je weniger Kompetenz, desto größer die Selbstsicherheit.

Ein Kanzler ohne Kurs – und eine Regierung ohne Zukunft
Der Bundeskanzler kündigt Maßnahmen an, die nach einer Mischung aus heißer Luft und Notprogramm klingen: 100 Maßnahmen hier, eine halbe Milliarde dort – jedoch ohne klare Finanzierung, ohne Struktur, ohne Konzept, und vor allem ohne den Willen, endlich die notwendige Veränderung, den Kurswechsel, einzuleiten.
Diese Regierung betreibt keine Politik mehr. Sie simuliert sie nur noch.
Das ist vielleicht das größte Problem: Die Unbeliebtheit dieser Koalition ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer Politik, die entweder nichts tut oder das Falsche.

Was jetzt geschehen muss
Wir stehen an einem Punkt, an dem moralische Appelle nicht mehr reichen. Österreich braucht Neuwahlen – und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt.
Ein Staat kann sich keine Regierung leisten, die nur noch existiert, um den eigenen Zusammenbruch hinauszuzögern. Ein Land wie Österreich verdient politische Führung statt politischer Ausreden.
Der Wille der Bürger ist eindeutig. Die Regierung verweigert sich ihm. Doch jede Verweigerung hat ein Ende – und dieses Ende nähert sich mit jedem weiteren Skandal, jeder weiteren Fehlentscheidung, jedem weiteren Monat, den diese Verlierer-Ampel im Amt bleibt.

Wir sagen daher klar und deutlich:
Österreich braucht einen Kurswechsel. Einen echten. Einen raschen.
Und zwar unter einer Regierung, die den Mut, die Kompetenz und die Überzeugung besitzt, wieder für die Menschen zu arbeiten.
Der Rest ist Schweigen – oder Rücktritt (was wünschenswert wäre…).

So nebenbei bemerkt: Neuwahlen wären die anständigste und eleganteste Lösung!

Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie zuversichtlich!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!

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