Ein Land, das sich selbst vor Gericht führt
Österreich ist ein seltsames Land: Hier kann ein afghanischer Flüchtling eine Frau heiraten, die er nur per Videoanruf gesehen hat – und trotzdem fast zu einem Familiennachzug kommt. Gleichzeitig beschäftigt sich der Oberste Gerichtshof ernsthaft mit der Frage, ob eine „Morgengabe“ nach iranischem Recht zu zahlen ist. Man möchte fast meinen, man sei in Teheran – nur mit Alpenblick.
Der Rechtsstaat als Komödie
In der Steiermark platzte jüngst eine Eheblase, die an Absurdität kaum zu überbieten ist. Ein Mann, lediglich subsidiär Schutzberechtigter, also gewissermaßen ein Asylant auf Probe, wollte seine „Ehefrau“ nach Österreich holen. Das Problem: Die Fremdenpolizei warnte vor einer Scheinehe. Der Mann hatte die Dame nur einmal – via Bildschirm – gesehen. Trotzdem sollte sie schon bald einreisen dürfen. Erst eine Intervention des Landeshauptmanns Kunasek stoppte das Spiel. Ein Landeshauptmann muss also inzwischen persönlich eingreifen, damit geltendes Recht überhaupt angewandt wird.
Man stelle sich das einmal vor: Hätte niemand nachgefragt, wäre die Frau längst da, der Staat um einige tausend Euro ärmer – und die nächste „Familienzusammenführung“ bereits in Planung. Integrationspolitik als Endlosschleife zwischen Täuschung und Toleranz.
Scharia mit Gütesiegel „Made in Austria“
Währenddessen beschäftigt der Oberste Gerichtshof die „Morgengabe“ – ein Geschenk des Bräutigams an die Braut nach islamischem Recht. Der OGH befand: iranisches Recht sei anzuwenden. Damit urteilen österreichische Richter nach Vorschriften, die auf religiösen Texten basieren, die in einem völlig anderen Kulturkreis entstanden. Ein Stück Scharia, serviert auf österreichischem Justizporzellan.
FPÖ-Verfassungssprecher Schilchegger nennt das, was es ist: ein Dammbruch. Denn wer islamisches Recht im österreichischen Gerichtssaal akzeptiert, öffnet nicht nur Türen, sondern ganze Schleusen. Heute geht es um eine Morgengabe, morgen vielleicht um Erbschaftsrecht, übermorgen um Familienrecht. Das hat mit kultureller Toleranz nichts zu tun – das ist juristische Selbstaufgabe.
Vom Kuschelkurs zum Kontrollverlust
Über Jahrzehnte pflegte Österreich einen Integrationskurs, der sich eher nach Psychotherapie als nach Politik anhörte: Verständnis statt Kontrolle, Nachsicht statt Konsequenz. Das Ergebnis sehen wir jetzt: Parallelgesellschaften, Rechtsunsicherheit, und ein Staatsapparat, der nicht mehr weiß, ob er den Koran oder das Strafgesetzbuch aufschlagen soll.
Die Bevölkerung hat diesen Kurs längst satt. Sie verlangt Grenzen, klare Regeln und ein Ende der juristischen Selbstverzwergung. Aber während die Regierung weiter beteuert, „alle Gesetze streng anzuwenden“, zeigt die Praxis ein anderes Bild: Der Rechtsstaat wird zum Versuchslabor für kulturelle Kompromisse – und am Ende steht nicht Integration, sondern Kapitulation.
Schluss mit der juristischen Weltreise
Österreich muss endlich wieder österreichisches Recht anwenden – ohne Umwege über Kabul, Teheran oder Islamabad. Das mag altmodisch klingen, ist aber schlicht gesunder Menschenverstand. Denn ein Staat, der fremdes Recht ins eigene Gericht trägt, verliert irgendwann nicht nur seine Autorität, sondern auch seine Würde. Und die, wie man weiß, lässt sich nicht einmal mit einer Morgengabe aufwiegen.
Bereits 2011 war all das bekannt, damals publizierte Joachim Wagner: „Richter ohne Gesetz. Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat“ Diese Publikation beweist einmal mehr: Der Islam ist keine Religion, sondern eine Ideologie. Religion ist für das Jenseits zuständig, der Islam jedoch will bereits im Diesseits alleinige politische Macht – den Gottesstaat, das Kalifat mit der Scharia als Gottesgesetz. Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider hat ein Rechtsgutachten publiziert, das Eindeutig beweist – der Islam ist mit unserem Rechtssystem nicht kompatibel!
https://www.kaschachtschneider.de/verfassungswidrigkeit-islamischer-religionsausuebung-in-deutschland/
„Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Er verlangt nach dem Gottesstaat. Jede Herrschaft von Menschen über Menschen ist durch Allah befohlen. Demokratie, Gewaltenteilung, Opposition sind dem Islam wesensfremd. Die Menschenrechte stehen in der islamischen Gemeinschaft unter dem Vorbehalt der Scharia. Der Koran und die koranische Tradition und damit auch die Scharia mit den Hudud-Strafen (Steinigen, Köpfen, Amputieren, Auspeitschen) sind das höchste Gesetz. Der Islam akzeptiert, abgesehen vom Übertritt zum Islam, die Religionsfreiheit nicht. Apostasie wird schwer, auch mit dem Tode, bestraft. Freiheit besteht im koranischen Leben. Männer und Frauen haben nicht die gleichen Rechte usw…“
Kairo Erklärung der Menschenrechte: 1990 beschlossene 55 der 57 OIC-Staaten die Erklärung welche die Scharīʿa als alleinige Grundlage von Menschenrechten definiert!!!!!
Wo der Islam herrscht, gilt die Scharia – und diese Gottesgesetz steht über all unseren Gesetzen.
Legislative ist der Koran, Exekutive jeder Muslim:
„Ihr seid die beste Gemeinschaft, die für die Menschen hervorgebracht worden ist. Ihr gebietet das Rechte und verbietet das Verwerfliche und glaubt an Allah“ 225. Koran 2: 110.
(Dieses Islam imperialistische Zitat hat frecherweise der ÖVPler Bilgic Kankutaran in Wels verwendet)
Wer sich mit all den moslemischen Taktiken beschäftigt, dem schauderts, wenn er in die Abgründe dieser Ideologie blickt, denn Hauptziel dieser Ideologie ist: Ungläubige töten!
270 Millionen Tote: Der Islam – wirklich eine Religion des Friedens, oder doch eher des Friedhofs?
https://journalistenwatch.com/2023/12/12/270-millionen-tote-der-islam-wirklich-eine-religion-des-friedens-oder-doch-eher-des-friedhofs/
„Der islamische Faschismus“: Eine Analyse von Hamed Abdel-Samad – über diesen mutigen Autor schwebt eine Todesfatwa, er tritt nur unter schärfster Bewachung auf – so tolerant ist der Islam, übersetzt heißt er auch „Unterwerfung“
Und wir holen diese Brandstifter freudig ins Land – Max Frisch beschreibt unsere derzeitige Situation bestens in seinem Stück: Biedermann und die Brandstifter. Wir reichen gerne die Streichhölzer – diesen „Gästen“, deren Maxime ist, uns gastfreundliche, „ungläubige“ Idioten zu töten.
Hier einmal so eine kleine Übersicht, was in den Moscheen gerne zitiert wird – sind ja nur Koranverse, da muss man schon tolerant sein – oder? Nein – da gibt’s keine Toleranz, das gehört nicht zu uns, ins christliche Abendland!! Solche Verse sind Aufforderung zum Mord:
Sure 2, Vers 191: „Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …“
http://www.koran.terror.ms/