(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser!
Immer häufiger kommt es in Österreich vor, daß man Dinge als Witz empfindet, dabei aber umgehend einräumt, daß das nicht lustig sei.
Als Witz, bei dem einem das Lachen im Hals stecken bleibt, entpuppt sich (wieder einmal) Österreichs Justiz. Allerdings weniger die Richter und Richterinnen, die unzähligen fleißigen Menschen die in sämtlichen Bereichen der Rechtspflege tätig sind, die Justizwachebeamten oder Schreibkräfte… All die „Kleinen“ tun im Normalfall, was sie können.
Je näher man aber den Bereichen politischer Färbung und Einflußnahme kommt, desto eher wird man mit Zuständen konfrontiert, die man gemeinhin als Witz bezeichnen möchte.
Es scheint bereits seit einigen Jahren ein besonderes Steckenpferd der hohen Justiz geworden zu sein, aus unangenehmen Tätern sicherheitshalber psychisch kranke Täter zu machen. Das „Natural Born Asshole“ darf es nicht geben. Denn da müßte ein Richter auch einmal tief in den „Schmalztopf“ greifen und richtig lange Haftstrafen verteilen. Das scheint allerdings nicht gewollt.
Anfang des Jahres ließen wir uns in einem Kommentar über ein ganz besonders gefährliches Früchtchen aus. Ein Mann irakischer Herkunft, der Messer, Auto und Sturmgewehr als Waffen nutzte und für einige Stunden den Großraum Linz in Unruhe versetzte. Der Mann, der vernünftig und gewitzt genug war, das österreichische Fremdenrecht auszumanövrieren und in auswegloser Situation keine Wahnsinnstat, sondern eine durchdachte Kapitulation gegenüber der Polizei vollbrachte, wurde nun als schuldunfähiges Wesen zur Einweisung in eine Anstalt verdonnert. Keine Strafe, weil krank. Offensichtlich muß man sehr oft in Österreich straffällig werden, bis man einmal genauer unter die Lupe genommen wird. Amüsant wird dies bei einer Person, die nie in Österreich hätte sein dürfen.
Bekanntermaßen handelt die Staatsanwaltschaft in Österreich nicht unabhängig, wie man es von Richtern weiß, oder zumindest hofft, sondern weisungsgebunden.
In diesem Zusammenhang sind zwei Handlungen der nicht ganz so freien Staatsanwaltschaft durchaus interessant:
Einmal die Tatsache, daß die Staatsanwaltschaft beim nun mehr als genug durchgekauten Fall des Ex-Burgschauspielers, dessen Namen wir nicht nennen, nicht gegen das in der allgemeinen Wahrnehmung zu milde Urteil beriefen. Eher unüblich.
Außerdem ist bemerkenswert, daß bei einem mehr als dürftigen Vorwurf gegen den Politik-Kommentator Peter Westenthaler die Staatsanwaltschaft auf Strafverfolgung beharrte, obwohl bereits zuvor ein Gericht das Verfahren einstellte. Was macht diesen Westenthaler-Fall, der laut unbestätigten Gerüchten von einem Aktivisten der „NGO“ SOS-Mitmensch losgetreten sein soll, so interessant? Ist der Anzeiger so heilig? Ist der Angezeigte so böse? Oder ist der vorgeworfene Sachverhalt, nämlich daß sich Westenthaler vollkommen gerechtfertigt über das Migrationschaos beschwerte, ein Thema, über das man in Zukunft nicht mehr reden darf?
Bekommt man fürderhin eine juristische Faustwatsche verpasst, wenn man sich über die Auswirkungen links-grüner Fantastereien beschwert?
Und was ist eigentlich los mit einer Justiz, die nicht umgehend im Dreieck springt und Ermittlungen forciert und beauftragt, nachdem eine der Schlüsselpersonen der Ibiza-Bande, und zwar die ominöse Oligarchen-Nichte mit den dreckigen Zehennägeln, identifiziert wurde?
Wenn man Insidern der Justiz Glauben schenkt, bewahrheitet sich in diesem Ressort die Weisheit, daß der Fisch beim Kopf zu stinken beginnt. – Na wer hätte das erwartet?!
Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!
Fotos:
Sturmgewehr 77: wikimedia / Steyr Mannlicher / cc by 2.0
Alma Sadic gehört abgesetzt, sie ist eine Marionette vom WEF.
Es gab einemal eine Zeit, da war das Recht der unangefochtene König, denn jeder hat verstanden, daß es ohne Recht keine Ordnung in der Gesellschaft geben kann, sondern Chaos und scheinbare Willkür an dessen Platz treten (in Wahrheit Kommerz, denn alles ist Kommerz). Diese Zeit ist in weiten Teilen „unseres“ Landes vorbei. Heute regiert der Anschein des Rechts und das echte Recht wurde ausgehöhlt, entstellt, verzerrt oder pervertiert um ganz bestimmte Gruppen über andere zu stellen, zu denen der Normalbürger natürlich nicht zählt. Nur allzu willig hat der Rechtsstand der Staatsanwälte, Richter und Anwälte in der Majorität diese Entwicklung mitgetragen und begünstigt. Jetzt, wo die Auswirkungen dieser Haltung immer offener zu Tage treten und der sogenannte Rechtsstaat immer offener zum Unrechtsstaat der offenen feindlichen Diktatur driftet, mag machen diese Entwicklung als bereits unumkehrbar erscheinen. Ist sie aber nicht. Courage (zivil und öffentlich ist gefragt).