Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger kritisiert anlässlich des Treffens von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit EU-Migrationskommissar Magnus Brunner die gescheiterte europäische Migrationspolitik scharf. „Magnus Brunner als zuständiger EU-Kommissar steht weiterhin für eine Migrationspolitik, die illegale Massenzuwanderung nicht beendet, sondern verwaltet“, so Steger.
Seit Jahren leide Europa unter fehlendem Außengrenzschutz, mangelnden Rückführungen und einer faktischen Duldung illegaler Migration. „Statt Remigration, konsequenten Abschiebungen und einer klaren Null-Toleranz-Linie erleben wir politisches Wegschauen, rechtliche Ausreden und endlose Ankündigungen. Brunner setzt diesen Kurs nahtlos fort“, kritisiert Steger.
Besonders alarmierend sei, dass Brunner als Migrationskommissar keinerlei erkennbare Bereitschaft zeige, die Interessen der europäischen Bevölkerung in den Mittelpunkt zu stellen. „Während die Sicherheitslage in vielen Städten eskaliert und die Belastung für Sozialsysteme weiter steigt, spricht Brunner lieber über europäische Koordination, ohne die Kernprobleme anzupacken“, so Steger.
Auch der öffentliche Auftritt nach dem Treffen lasse eine klare Distanzierung von dieser Politik vermissen. „Wer von einem gemeinsamen europäischen Weg spricht, darf nicht verschweigen, dass genau dieser Weg seit Jahren in die falsche Richtung führt. Eine Politik, die illegale Migration toleriert, spaltet Europa von innen heraus“, warnt Steger.
Abschließend richtet Steger eine klare Botschaft an Bundespräsident und Bundesregierung: „Weitreichende migrations- und europapolitische Entscheidungen, die tief in die staatliche Souveränität eingreifen und im Widerspruch zur Bundesverfassung stehen könnten, dürfen nicht durch Wegschauen oder stillschweigende Zustimmung legitimiert werden. Über solche Fragen hat allein das österreichische Volk im Rahmen einer Volksabstimmung zu entscheiden.“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Natürlich würden, in einer intakte Demokratie, die Volksvertreter primär die Interessen des Demos – der Staatsvolkes – vertreten. Wir sind jedoch in einer Dekadenzphase und da schauts anders aus. Zuströmende, fremde Horden werden die Mehrheit in einem Land bilden, dessen Bevölkerung eher einen Zweithund anschafft, als ein Erstkind – wir sterben aus! So war das immer mit untergehenden Hochkulturen und die sogenannten „Eliten“ beschleunigen diesen Prozess. Die digitale Demenz führt zusätzlich zu einer geistigen Hilflosigkeit. Die Machtübernahme der Moslems wird noch ein Aufbäumen der autochthonen Bevölkerung hervorrufen, aber am Ende wird Europa zu einem islamischen Gottesstaat werden, mit der Scharia als EU-Gesetz. Die Mathematik der Demografie ist nicht zu schönen! Und sie sagen es auch ganz ungeniert: Vural Öger, türkisch-deutscher Unternehmer und Politiker (SPD): „Das, was Kamuni Sultan Süyleman 1529 mit der Belagerung von Wien begonnen hat, werden wir mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.“
Ich habe das bereits 2015 an der Grenze in Spielfeld diagnostiziert – sehr zum Ärger der illusorischen Antiösterreicher – allerdings dämmert es jetzt langsam den Dümmsten – wir gehen unter! Produktive Kräfte verlassen das Land – ungebildete, kulturferne Barbaren strömen herein.
Finis Austriae – oder wie Frank Sinatra so schön sang: “ …the end is near…“
https://www.youtube.com/watch?v=ZQ9ZqyRRKM0