Die Partei MFG äußert scharfe Kritik an den jüngsten Entwicklungen rund um die Entwicklungs- und Liefervereinbarung zwischen Steyr Motors und Rheinmetall. Steyr Motors baut Motoren und Aggregate, die für den Einsatz in Kriegsgeräten geeignet sind, darunter Kampfpanzer. Rheinmetall selbst liefert unter anderem Kampfpanzer an die Ukraine, die sich im Krieg mit Russland befindet – laut Analysten bezieht sich die Kooperation mit Steyr Motors konkret auf Antriebssysteme für den Panzer ‚Panther‘. MFG sieht diesen Deal als eine direkte Bedrohung für die immerwährende Neutralität Österreichs und fordert die sofortige Rückkehr zu einer neutralen Außenpolitik.
MFG fordert Rückkehr zu Diplomatie statt militärischer Beteiligung
LAbg. Joachim Aigner, Bundesparteiobmann der MFG, erklärt, dass Österreichs Rolle auf der internationalen Bühne nicht durch Beteiligung an Rüstungsgeschäften und militärische Bündnisse gefährdet werden darf. „Österreich braucht keine Beteiligung an militärischen Aufrüstungen, sondern eine klare Rückbesinnung auf diplomatische Lösungen, die den Frieden sichern“, so Aigner.
Bedrohung durch NATO-Annäherung und EU-Armee
Besonders kritisch betrachtet MFG die Bestrebungen der Bundesregierung, Österreich stärker an militärische Allianzen wie die NATO und eine mögliche EU-Armee zu binden. Die Partei fordert, dass Österreichs Neutralität nicht nur in der Verfassung, sondern auch in der Außenpolitik strikt eingehalten wird.
Titel-/Vorschaubild: Medien.com
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