Betriebsunterbrechung bei Logik und Anstand

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Geschätzte Damen und Herren, aus gegebenem Anlaß darf man Ihnen und all den vielen anderen Menschen in Österreich einmal ein kleines Kompliment machen: Sie haben ein sehr gutes Gespür für Fairness, für Recht und Unrecht, für das, was geht, und das was man eher lassen sollte. Das ist eine feine, bewundernswerte und wichtige Sache, das sind sehr gute Eigenschaften, die leider sehr vielen Mitbürgern in den leitenden, den administrierenden Positionen, in der hohen Politik, in Ämtern und Ministeriumsbüros zu fehlen scheinen.
Quer durch die Parlamentsparteien, egal ob SPÖ, ÖVP, FPÖ, Neos und Grüne, zeigen sich die Menschen entsetzt über das Verhalten von „ganz oben“. Es sind die „kleinen“ Mitglieder, Anhänger und Wähler, die allerdings natürlich die Mehrheit, wenn auch nicht die Macht, ihrer Parteien darstellen, welche sich vom Verhalten der „Führungselite“ in den Parteien ÖVP, Grüne, Neos und SPÖ, wie der selbsternannten journalistischen Elite (derzeit wohnhaft auf Bluesky) der Leitmedien abgestossen fühlen.

Es ist der nicht nachvollziehbare Umgang mit den Freiheitlichen, mit ihrem Obmann Herbert Kickl und ihren Anhängern, der gemeinhin nur noch als unfair, als unanständig und selbstverständlich als unnötig empfunden wird.
Und immer mehr und mehr Österreicherinnen und Österreicher erkennen, daß die Spielregeln unserer Demokratie scheinbar nur dann Gültigkeit haben sollen, wenn die Blauen daraus nicht auch profitieren können.
Die jüngsten Beispiele für das offen unfaire Agitieren gegen die FPÖ und ihr angehörige oder nahe stehende Personen sind so offen passiert, daß man nicht drüber hinwegsehen kann.
Den Anfang machte der Bundespräsident, der dem Wahlsieger Herbert Kickl den Regierungsauftrag verweigerte und statt dessen den klaren Wahlverlierer, den Obmann der ÖVP, Karl Nehammer, damit beauftragte. Daß der Bundespräsident Alexander van der Bellen diesen Schritt damit begründete, daß man keine Zeit vergeuden solle und man rasch eine funktionsfähige Regierung brauche, wirkt in Anbetracht der nun erst gestarteten Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos wie ein Hohn.

Auch das offen feindselige und viel zu oft von Lügen und Niedertracht geprägte Verhalten vieler Vertreter aus Medien und Politik gegenüber dem nunmehr freiheitlichen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz war einfach irgendwann zu viel des Schlechten und wurde durchschaut. Trotzdem fordern nach wie vor die besonders von sich überzeugten „Qualitätsmedien“, daß Dr. Rosenkranz einen Teil seiner Aufgaben, zu denen er gesetzlich verpflichtet ist, jemand anderem überläßt, weil sich die IKG, die israelitische Kultusgemeinde, durch seine Person gestört fühlt. Losgelöst davon, daß die Spitzen der IKG mit diesem Vorstoß sicher nicht das Stimmungs-, Meinungs- und Sympathiebild der jüdischen Österreicher repräsentieren, muß doch einmal festgehalten werden, daß die gesetzlichen Bestimmungen (immerhin im Verfassungsrang) eines Nationalratspräsidenten für jeden gelten, egal welcher Partei er angehört. Und das hat auch jeder zu akzeptieren.

Auch in der Steiermark war man scheinbar bemüht, die gängigen Regeln, daß der durch die Wahl erstgereihte, nämlich Mario Kunasek mit seiner steirischen FPÖ, mit der Bildung der Landesregierung und der Führung der Landesregierung beauftragt ist, zu hintergehen. Noch in der Wahlnacht soll Christopher Drexler, der ÖVP-Wahlverlierer, versucht haben, gemeinsam mit der SPÖ und den Neos eine Ampel der grünen Mark zu basteln. Auch der klare Versuch, den Wählerwillen zu ignorieren…

Und das aktuellste Beispiel der völligen Anstandslosigkeit gegenüber den Gegnern der in Zeugung befindlichen Austro-Ampel und den Anhängern einer blauen Regierungsbeteiligung durfte man diese Woche wahrnehmen, als man die für Samstag geplanten Großdemonstrationen einfach untersagte. Vor allem die Begründung dafür hatte es in sich: Man befürchtete von Behördenseite, daß das Weihnachtsgeschäft durch diese Kundgebung beeinträchtigt werden könnte. Und hier sei das Recht auf Gewerbeausübung einfach höher zu werten als das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit.
Jahrelang haben linksextreme Klimakleber 100.000e Menschen belästigt, sekkiert, ihnen Zeit gestohlen und damit Schäden in Millionenhöhen angerichtet. Das war alles egal…
Der Unterschied der Demos von „Rechts“ und „Links“ ist den Menschen in der Zwischenzeit klar. Bei vielen „linken Demos“ sind die Teilnehmer vermummt, entstehen hohe Sachschäden, werden unbeteiligte Bürger und Polizisten angegriffen. Und von Seiten der regierenden Politik gab es keinen Protest…
Bei den sogenannten „rechten Demos“, wie den für Österreichs Demokratie unbeschreiblich wichtigen Demos und „Spaziergänge“ zur Corona-Zeit, gab es keine Jagd auf Andersdenkende, die Menschen waren nicht vermummt, und Regierung und Mainstream springen im Dreieck vor Unmut über diesen Protest…
Die Demo fand übrigens dann statt, jedoch wurden die Teilnehmer schikaniert und sekkiert.

So, und was haben wir heute „gelernt“? Eines ganz sicher, nämlich daß es unanständig ist, die Regeln zu ändern, nur weil man im Spiel gerade hinten liegt. Und das probieren ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos gemeinsam mit den ihnen wohlwollend zugetanen „Meinungsmachern“.
Und wir haben gelernt, daß die Österreicherinnen und Österreicher dieses Spiel sehr wohl durchschauen. Am besten bemerkt man dies bei den Wahlbeteiligungen. Je höher sie sind, desto größer ist die Chance, daß die Parteien, die für die Misere im Land verantwortlich sind, eins auf den Deckel bekommen. Das ist demokratisch. Das ist gut so.

Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
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PS.: Glaskugeln werden am Besten mit Kaffeesatz geputzt.Fotos:
Titel-/Vorschaubild / Karl Nehammer © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner / cropped
Nationalratspräsident Dr. Walter Rosenkranz © Parlamentsdirektion / Katie-Aileen Dempsey / cropped
Herbert Kickl (et al.) © Parlamentsdirektion / Katie-Aileen Dempsey / cropped
Mario Kunasek: wikimedia / Mario Gimpel / cc by-sa 4.0
Grafik vorl. Endergebnis: screenshot wikipediaartikel LTW Stmk 2024
Grafik vorl. Sitzverteilung: screenshot wikipediaartikel LTW Stmk 2024
Grafik Stimmenstärkste in Gemeinden: wikimedia / Furfur / cc by-sa 4.0
Screenshot Standard-Forum: Quelle: Neue Normalität
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