Söder, der selbsternannte Rottweiler, wird am Ende der begossene Pudel des Prozesses sein
Der von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angestrengte Prozess gegen den österreichischen Autor und Publizisten Gerald Grosz starte am Montag, den 8. April um 9.00 Uhr im bayrischen Amtsgericht Deggendorf.
„Es wird ein Tag voller Skurrilitäten, versprochen. Die Staatsanwaltschaft bezichtigt mich des illegalen Waffengebrauchs, wegen eines Flaschenöffners. Die Staatsanwaltschaft stellt einen Strafantrag in einem Verfahren, wo sie Tage zuvor eine Generaleinstellung schriftlich verkündete. Die Staatsanwaltschaft wirft mir copy based Beleidigungen vor, die von der Meinungsfreiheit im Rahmen der politischen, der journalistischen und in Hinblick auf den Aschermittwoch sogar von der satirischen Seite voll gedeckt sind. Den Strafantrag unterschrieb gesetzeswidrig ein Beamter und nicht einmal Söder selbst. Die gesamte Anklage strotzt vor Fehlern. Der Verfassungsgerichtshof in Karlsruhe hat mehrere ähnlich geartete Urteile zugunsten der jeweiligen Angeklagten gesprochen“, zeigt sich Grosz über den künftigen Verlauf des Prozesses zuversichtlich.
Der sich beleidigt fühlende Söder teilte beim jüngsten Aschermittwoch selbst ordentlich aus. „Eine Bundesministerin der Bundesrepublik vergleicht er mit seinem Hund. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im bayrischen Landtag bezeichnet Söder als „Leni Riefenstahl für Arme“. Ausgerechnet Söder versucht über die Instrumentalisierung der Justiz eine Zensur der politisch-satirischen Debatte. Wir werden ihm das Handwerk legen.“, so Grosz.
Er selbst gehe nicht davon aus, bereits in Deggendorf freigesprochen zu werden. „Namhafte Juristen in ganz Deutschland haben mir zu verstehen gegeben, dass sich kein Richter auf Amtsgerichtseben traut, gegen die Interessen Söders zu judizieren. In Bayern herrscht ein Klima der Angst, wo selbst Richter um ihre weiteren Karrierechancen bangen müssen. Daher werden wir den gesamten Instanzenweg beschreiten. Und am Ende gewinnen. Söder, der selbsternannte Rottweiler wird am Ende der begossene Pudel sein“, so Grosz.
Porträtbild Gerald Grosz: Gerald Grosz
WmH