Das Wort zur Woche von den Jungs von 0punkt
O-Ton der Jungs von 0punkt zur Folge 162:
In diesem Alles Gute Österreich schauen sich die Jungs von 0punkt die mögliche Gesetzeslücke im ORF Gesetz zur Haushaltsabgabe an. Die Anwälte Höllwarth und Scheer, also Florian Höllwarth und Alexander Scheer haben sich nochmal genau das Orfgesetz von Susanne Raab von der ÖVP angeschaut indem die Festlegung der Gis Gebühr eine Lücke aufweist die die Einhebung von Gebühren aktuell in Frage stellen könnte. Die Prozedur mit Generaldirektor, Stiftungsrat und Publikumsrat wurde für 2024 anscheinend ignoriert und damit fehlt ein laut Gesetz notwendiger Beschluss. Aber nach dem auch der Stiftungsrat laut VfGH in Teilen verfassungswidrig ist, wird sich zeigen wie lange es dauert bis die Haushaltsabgabe aufgehoben wird. Alles Gute :):
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